In Deutschland läuft gerade vieles schlecht: Die Wirtschaft stagniert, Jobs verschwinden und die Infrastruktur zerbröselt. Gleichzeitig rüstet Deutschland auf – so sehr, dass Sie sogar vor einer militärischen Vormachtstellung in Europa warnen. Hat Deutschland überhaupt das Zeug, zu einem mächtigen Land aufzusteigen?
Die wirtschaftliche Krise ist ein Problem, und Deutschland hängt beim Wirtschaftswachstum den anderen europäischen Ländern hinterher. Trotzdem ist Deutschland eines der wirtschaftlich stärksten Länder Europas und bei den Verteidigungsausgaben den anderen weit voraus. Kein anderes Land in Europa hat so viel finanziellen Spielraum und kann so viel für Verteidigung ausgeben. Alle anderen Länder in Europa sind finanzpolitisch bereits am Limit und können keine weiteren Schulden aufnehmen, sodass es ihnen überhaupt nicht möglich ist, solche Riesensprünge zu machen wie Deutschland.
Wenn man die Zahlen zusammenzählt, sieht man, dass Deutschland im Jahr 2029 einen Verteidigungshaushalt plant, der so groß ist wie der von Großbritannien und Frankreich im Jahr 2025 zusammen. Deutschland ist jetzt schon das Land mit den viertgrößten Militärausgaben der Welt. Gleichzeitig wird die Rolle der Nato und der USA schwächer. Das ist in der Geschichte Europas nach 1945 eine Konstellation, die es in der Größenordnung nicht gab.
Liana Fix
Ist Historikerin und Politikwissenschaftlerin mit Fokus auf deutscher Außenpolitik, transatlantischen Beziehungen sowie Osteuropa- und Russlandpolitik. Sie ist Senior Fellow am Council on Foreign Relations in Washington, D.C. Ihr Buch „Germany Rearmed: The Return of War and the End of Illusions“ erscheint am 20. August auf Englisch im Hurst Verlag.
Wie blickt der Rest Europas auf Deutschlands Aufrüstung?
Erst mal sehen es alle extrem positiv. Alle begrüßen die Aufrüstung, weil sie denken, dass sie notwendig und lange überfällig ist. Vor allem in den baltischen Staaten ist das Bild sehr positiv, weil sie durch die deutsche Brigade in Litauen zusätzlichen Schutz für sich sehen.
Trotzdem gehen damit Fragen einher, zum Beispiel: Was bedeutet es für Europa, dass Deutschland plötzlich so viel ausgeben kann? Welche Richtungsentscheidungen kann Deutschland damit bestimmen, wenn es um die Zukunft der europäischen Verteidigung geht? Wie steht das im Einklang mit den Prioritäten anderer Länder? Auf diese Fragen hat Deutschland momentan keine Antworten.
Von wem konkret hören Sie das?
Für mein Buch habe ich viele Hintergrundgespräche mit Wissenschaftlern und Politikern geführt. Das ist natürlich ein sensibles Thema und auch eines, wo es wichtig ist, niemanden falsch zu verstehen. Niemand stellt infrage, ob Deutschland überhaupt aufrüsten sollte. Es stellt auch niemand die Größenordnung infrage. Es geht darum, wie die deutsche Aufrüstung verläuft und wie sie in Europa eingebettet wird.
Blicken wir auf unsere größten Nachbarländer, Frankreich und Polen, zu denen Deutschland sehr enge Beziehungen hat. Was befürchtet Polen?
Friedrich Merz hat gesagt, dass Deutschland die stärkste konventionelle Armee in Europa werden soll. „Konventionell“ bezieht sich auf die herkömmliche Kriegsführung ohne nukleare, biologische oder chemische Waffen. Das ist etwas, das in Polen nicht gut ankommt. Es will diese Rolle selbst einnehmen. Da kommen Fragen auf, zum Beispiel: Warum muss Deutschland das so betonen und immer der Stärkste sein? Wie lange können wir Deutschland vertrauen? Polen ist sehr von der Geschichte geprägt und belastet und hat deshalb auch ein zwiegespaltenes Verhältnis zu Deutschland.
Was kritisiert Frankreich an den deutschen Rüstungsausgaben?
Frankreich und Deutschland haben industriepolitisch seit Langem unterschiedliche Prioritäten. Das hat sich an FCAS gezeigt, dem gescheiterten gemeinsamen Kampfjet-Projekt. Beide Länder wollten hier vor allem die besten Deals für ihre eigene Industrie schaffen.
Will Deutschland, platt gesagt, einfach nur dem Rüstungsunternehmen Rheinmetall Aufträge verschaffen und Jobs sichern?
Das ist ein ganz klassischer Vorwurf momentan. Man muss das ein bisschen mit Vorsicht genießen, weil natürlich hat auch Frankreich eine Rüstungsindustrie, die es stärken will. Aber wenn man deutsche Politiker oder Ministerien danach fragt, dann ist die Antwort: „Wir brauchen diese Jobs halt selbst.“ Die Sorge vor dem China-Schock und dem Jobverlust ist groß. Deshalb ist die Hoffnung, dass die Rüstungsindustrie einen Teil der Jobverluste in der Automobilindustrie abfangen kann. Dieses Denken ist aus meiner Sicht problematisch, weil Wachstum und Jobs als wichtiger gewertet werden als die rüstungspolitische Kooperation mit anderen Ländern. Es ist nachvollziehbar, aber langfristig gedacht aus meiner Sicht ein Fehler.
Wo gibt es noch Differenzen zwischen Frankreich und Deutschland?
Frankreich ist seit der Rückkehr von Donald Trump stark darauf bedacht, Buy-European-Klauseln zu haben, also dass verstärkt europäisch und weniger aus den USA gekauft wird. Frankreich will generell viel über die EU regeln. Wenn die Nato schwächer wird, will Frankreich viele Kompetenzen der EU geben. Das ist etwas, das Deutschland für weniger realistisch hält als Frankreich.
Wenn man herauszoomt, dann hat sich Frankreich in seiner Identität immer als der Anführer Europas verstanden. Diesen Anspruch sehen einige in Frankreich durch ein starkes Deutschland infrage gestellt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg versuchten sowohl Ost- als auch Westdeutschland, sich so weit wie möglich von ihrer Nazi-Vergangenheit zu distanzieren. Die Wende wurde durch eine friedliche Revolution herbeigeführt. Das wiedervereinte Deutschland wollte allen beweisen, dass es keine Gefahr für Europa ist. Sie behaupten trotzdem, dass Deutschland nie ein pazifistisches Land war. Wie meinen Sie das?
Es war pazifistisch in seiner Identität, in der Art und Weise, wie sich die deutsche Bevölkerung gesehen hat. Ich nenne es quasi-pazifistisch, weil militärische Mittel zwar immer nur das letzte Mittel sein durften, es aber nie um einen völligen Ausschluss von militärischen Mitteln ging.
Die Realität sah ganz anders aus: Im Kalten Krieg war die Bundeswehr eine der wichtigsten konventionellen Armeen in Europa. Westdeutschland ist der Nato beigetreten und hat amerikanische Atomwaffen auf seinem Territorium stationiert. Das passt nicht in das pazifistische Bild, auch wenn Deutschland immer eng in die Nato eingebunden war, wie es Bundeskanzler Konrad Adenauers Wunsch war.
Die EU gilt als Friedensprojekt, 2012 bekam sie sogar den Friedensnobelpreis. Die meisten Europäer:innen würden wahrscheinlich sagen: Wegen der EU arbeiten die europäischen Länder mehr zusammen als vorher. Sie sagen aber: Die Nato und die USA waren viel wichtiger, um die Rivalität in Europa zu reduzieren. Was haben die USA damit zu tun?
Meine Sorge ist, dass wir uns einer Illusion hingeben, wenn wir die Rolle der USA ignorieren und uns alleine auf die EU verlassen. Die EU ist historisch ein Wirtschaftsverbund und sie konnte nur prosperieren, weil es eine Sicherheitsgarantie gab, auf der die EU aufbauen konnte, nämlich die Nato. Die EU musste sich selbst nie um Sicherheit in Europa sorgen, das war auch nicht ihre Aufgabe. Es war im Kalten Krieg klar, dass nur die Amerikaner ausreichend Abschreckung gegenüber Russland liefern können, auch nuklear.
Es wäre fast gefährlich naiv zu glauben, dass Frieden in Europa ausschließlich durch die EU gesichert wurde. Die Treffen in hunderten Ausschüssen, also alleine das bürokratische Element, verhindern nicht, dass wir als Europa auseinanderfallen. Bürokratie und Kooperation alleine verteidigen keinen Kontinent. Sie verhindern auch nicht, dass Machtfragen aufkommen.
Wenn die AfD an die Macht käme, was würde das für Deutschlands Außenpolitik bedeuten?
Die AfD will Deutschland aus der tiefen Integration in Europa hinausführen, aus der EU und aus der Nato in ihrer jetzigen Form. Die Nato soll zwar im Moment noch bestehen bleiben, aber als Brücke zu einer neuen Sicherheitsarchitektur mit Russland. Gleichzeitig sagt die Partei, dass die Amerikaner keinen Platz haben in Europa. Die AfD möchte Deutschland auch aus der europäischen verteidigungs- und industriepolitischen Zusammenarbeit herausführen.
Das Ergebnis wäre ein unabhängiges, militärisch starkes Deutschland, das die AfD nicht in der EU und in der Nato in ihrer jetzigen Form sehen möchte, sondern in einer Kooperation mit Russland ohne die USA. Das ist das Szenario eines unabhängigen, potenziell militaristischen Deutschlands, das seine Nachbarn drangsalieren könnte. Und das ist natürlich für alle anderen Europäer das absolute Schreckensszenario.
Ist die AfD wirklich so militaristisch? Bei der Debatte um den Wehrdienst hat sie sich sehr kritisch geäußert.
So ähnlich war das auch bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Sie waren nämlich dagegen, die Verteidigungsausgaben über zusätzliche Schulden zu finanzieren. Die AfD-Chefin Alice Weidel ist aber für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, fünf Prozent des BIPs oder sogar noch mehr.
In den konkreten Debatten versucht die AfD immer, sich gegen die anderen Parteien zu positionieren, um frustrierte Wähler abzugreifen. Das führt dazu, dass diejenigen, die für die AfD stimmen, gar nicht so genau wissen, was die außenpolitische Position der Partei ist. Das heißt, man kann für die AfD stimmen, wenn man Geld für Kindergärten haben will, weil man denkt, die AfD will gar nicht höhere Verteidigungsausgaben haben. Das ist ein opportunistischer Ansatz, der aus meiner Sicht gefährlich ist, weil er die Radikalität der AfD in der Außenpolitik verschleiert.
Wenn die AfD an die Macht käme, könnte es sein, dass sie ein anderes Land angreift?
Das ist zum jetzigen Zeitpunkt absolute Spekulation. Man kann natürlich die Radikalisierung der AfD diskutieren, die Verfassungsfeindlichkeit, die Neonazis in der Partei. Trotzdem ist es nicht stichhaltig, ernsthaft darüber zu diskutieren.
Wovor man aber Angst haben müsste, ist, dass die AfD keinen Wert mehr legt auf all das, was die deutsche und europäische Zusammenarbeit nach 1945 geprägt hat. Sie legt keinen Wert auf die Integration Deutschlands in Europa. Sie legt keinen Wert auf die Kooperation mit anderen europäischen Ländern. Stattdessen legt sie Wert auf eine Zusammenarbeit mit Russland. Das hat enorm viel Spaltpotenzial. Selbst wenn die AfD eine Minderheitsregierung stützen würde, wäre jegliches Vertrauen, das Deutschland in Europa hat, auf der Stelle verspielt.
Die AfD ist nicht die einzige rechtsextreme Partei Europas. In Italien regiert Giorgia Meloni von den Fratelli d’Italia, in Frankreich könnte Marine Le Pen vom Rassemblement National Präsidentin werden. Was unterscheidet Deutschland von den anderen Ländern?
Alle anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa haben versucht, sich dem Mainstream anzunähern. Das tut die AfD nicht. Sie radikalisiert sich immer weiter. Sie ist nicht zu vergleichen mit einer Meloni in Italien oder einer Le Pen in Frankreich.
Was kann Deutschland tun, um nicht schon durch seine Größe und zunehmende militärische Macht als zu dominant wahrgenommen zu werden?
Erst mal, ernsthaft das Risiko anzuerkennen und nicht so zu tun, als ob das ein theoretisches Gedankenspiel ist. Das wurde mir zum Teil vorgeworfen, als ich zu diesem Thema recherchiert habe. Manchmal kommt es mir vor, als ob die deutsche Politik den Sinn für Geschichte verloren hat, paradoxerweise, obwohl wir uns so viel mit der deutschen Geschichte beschäftigen. Aber es hieß eben über so viele Jahre, dass wir zu wenig machen, und jetzt ist die deutsche Antwort: „Ihr wolltet doch immer, dass wir mehr machen, also beschwert euch nicht.“
Was schlagen Sie vor?
Ganz wichtig wäre eine stärkere industriepolitische Zusammenarbeit mit anderen Ländern, damit man Deutschland stärker integriert. Da ist der Zug allerdings schon abgefahren, weil viele der Aufträge jetzt schon vergeben worden sind. Und weil die wirtschaftliche Bedrohung aus China für die deutsche Industrie nicht schwächer werden wird. Das wird in den nächsten Jahren den absoluten Höhepunkt erreichen und dann wird um jeden Job gekämpft werden.
Welche Möglichkeiten gibt es noch?
Die europäischen Armeen müssten stärker zusammenarbeiten. Bisher sind es die Nato und die USA, die die Organisation der europäischen militärischen Zusammenarbeit übernehmen. Je schwächer die Nato wird und je mehr sich die USA zurückziehen, desto mehr muss man in europäischen Dimensionen denken. Wie könnte Deutschland mit anderen zusammenarbeiten? Das gibt es ja schon auf kleiner Ebene, zum Beispiel gibt es eine deutsch-niederländische Brigade. Ich glaube nicht an eine europäische Armee, aber ich glaube, dass man Verteidigung europäischer organisieren kann, auch außerhalb der Nato und auch ohne die USA.
Solche Projekte sind kompliziert und schwierig umzusetzen. Gibt es etwas, das Deutschland schnell tun kann?
Ja, europäische Schulden für Verteidigung. Deutschland hat im Moment den Hahn für sich selbst aufgedreht, indem es Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen hat. Es hält aber den Hahn für alle anderen geschlossen, weil es nur in ganz kleinem Maßstab europäischen Schulden für Verteidigung zustimmt.
Das Problem ist, dass dadurch alle anderen Länder gar keine Chance haben, ebenfalls aufzurüsten in den Dimensionen, in denen es Deutschland tut. Sie haben ihren fiskalischen Spielraum schon ausgeschöpft und die deutsche Politik sagt dazu: „Pech gehabt, hätten sie halt besser wirtschaften sollen“.
Naja, aber stimmt das nicht auch? Schließlich finanziert Deutschland seine Verteidigung aus seinem eigenen Sondervermögen.
Das ist eine Antwort wie bei Griechenland und der Finanzkrise, nach dem Motto: „Das ist nicht unser Problem.“ Es ist aber unser Problem. Nicht nur wegen der strategischen Fragen, dass Deutschland so ein Koloss wird, sondern weil für die Verteidigung Europas gegen Russland alle Länder investieren müssen.
Wenn die Alternative ist, dass beispielsweise Frankreich nur in Verteidigung investieren kann, wenn es dadurch Sozialbudgets radikal kürzt, was Deutschland ja nicht machen muss, weil es das über Schulden finanzieren kann, dann spielt das den Populisten in Frankreich noch mehr in die Hände. Und das ist gegen deutsches Interesse.
Europäische Schulden, beschränkt auf Verteidigung, wären ein Weg, mit dem man viele Probleme auf einen Schlag lösen könnte.
Könnte Deutschland nicht einfach weniger für Rüstung ausgeben? Schließlich gibt es auch innerhalb von Deutschland ein wachsendes Unbehagen wegen der hohen Ausgaben für Waffen und die Bundeswehr. Vor allem angesichts der aktuellen Kürzungen im sozialen Bereich sehen es viele kritisch, dass die Bundesregierung hohe Zinsen für die Schulden wird zahlen müssen.
Ich glaube, dass das keine Lösung ist. Das Ergebnis wäre ein Europa, das sich nicht gegen Russland verteidigen kann, auch nicht gegen russische Tests oder Provokationen. Und sich am Ende Russland politisch unterwerfen muss. Ich glaube zwar nicht, dass Russland heute noch innerhalb von wenigen Tagen das Baltikum einfach so einnehmen könnte, aber es hat die Möglichkeit, Europa mit Drohnenangriffen und Nuklearwaffen zu erpressen.
Und wenn doch die AfD an die Macht kommt und dann ein hochgerüstetes Deutschland regiert?
Es kann keine Alternative sein, sich potenziell Russland unterwerfen zu müssen, nur weil man Angst hat, dass die AfD an die Macht kommt. Man sollte vielmehr über Mechanismen nachdenken, wie man die deutsche Militärmacht AfD-sicher machen kann, indem man sie stark in Europa integriert. Auch die AfD kann nicht hunderte Rüstungsaufträge mit anderen europäischen Firmen kündigen oder gemeinsame Schulden schnell wieder abwickeln.
Ich glaube, wir haben zu lange Sicherheit als gesetzt gesehen und waren nicht ehrlich, woher diese Sicherheit eigentlich kommt. Und deswegen gibt es ein Gefühl in der Bevölkerung, dass wir ja eigentlich sicher sind und ob wir jetzt etwas mehr oder weniger dafür leisten, macht keinen Unterschied. Aber ich glaube, dass wir jetzt zum ersten Mal historisch nach 1945 in einer Zeit leben, in der es wirklich einen Unterschied macht, weil wir uns nicht mehr auf die Amerikaner verlassen können.
Redaktion: Nina Roßmann, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Sören Frey, Audioversion: Iris Hochberger und Christian Melchert