Rechtliches

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
2. Widerrufsbelehrung und Musterforumlar


1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Krautreporter eG, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin (nachfolgend „Krautreporter“), (nachfolgend „AGB“) für die Nutzung der Website krautreporter.de nebst aller Subdomains (nachfolgend „Krautreporter-Website“).

A. Allgemeine Bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen, die im Zusammenhang mit jeder denkbaren Nutzung der Krautreporter-Website durch natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend „Mitglied“), entstehen.

(2) Die AGB gelten vorbehaltlich individueller Abreden auch, wenn das Mitglied die Krautreporter-Website über solche Webseiten nutzt, welche den Zugang zur Krautreporter-Website vollständig oder ausschnittweise zulassen (bspw. durch eine API).

(3) Der ausdrücklichen oder stillschweigenden Einbeziehung von eigenen Vertragsbedingungen des Nutzers wird widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Die Krautreporter-Website ist ein werktäglich ausschließlich im Internet erscheinendes journalistisches Magazin mit interaktiven und diskursiven Elementen.

(2) Krautreporter veröffentlicht auf der Krautreporter-Website werktäglich journalistisch-redaktionelle Inhalte aller Art in Form von Texten, Bildern, Videos, Tonaufnahmen etc. („Inhalte“).

(3) Eingeloggte Mitglieder haben gegenüber reinen Besuchern oder Nichtzahlenden der Krautreporter-Website nachfolgende zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten:

  • Mitglieder haben über die frei zugänglichen Ausschnitte von Artikeln und Beiträgen („freie Inhalte“) des Magazins hinaus Vollzugriff auf sämtliche veröffentlichte Inhalte des Magazins, wie etwa den Volltext eines Artikel oder einer Reportage, Zugang zu Hintergrundinformationen, Zusatzvideos, Audioinformationen, Making-Of o. Ä. („Extrainhalte“).

  • Mitglieder können bestimmte Funktionen nutzen, wie bspw. einen Newsletter abonnieren. („Extrafunktionen“).

  • Mitglieder können ein eigenes Profil mit einer Kurzbiografie einschließlich eines Profilbildes erstellen und dieses Dritten zugänglich machen.

  • Mitglieder können unter ihrem Profilnamen Postings und/oder Kommentare („Kommentare“) einstellen und untereinander mit der Redaktion und/oder den Verfassern von Artikeln interagieren, sofern dies oder deren Veröffentlichen, Einstellen, Herstellen, Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt.

(4) Krautreporter überprüft die auf der Krautreporter-Website von Mitgliedern veröffentlichten Kommentare grundsätzlich nicht; das heißt auch nicht auf deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Dies ist alleine Sache der Mitglieder. Die von Mitgliedern auf den Krautreporter-Websites veröffentlichten Kommentare stellen nicht die Meinung von Krautreporter oder deren Mitarbeitern dar.

§ 3 Vertrag über die Nutzung der Krautreporter-Website, Mitgliedschaft

(1) Die Nutzung der vollen Funktionen der Krautreporter-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenpflichtig.

(2) Die Nutzung erfolgt durch Eröffnung eines kostenpflichtigen Mitgliedskontos unter Zustimmung dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung. Mit der kostenpflichtigen Anmeldung kommt zwischen Krautreporter und dem Mitglied eine Mitgliedschaft in Form eines Vertrags über die Nutzung der Krautreporter-Website („Nutzungsvertrag") zustande.

(3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

(4) Mitglieder können nur natürliche Personen werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind oder juristische Personen und Personengesellschaften. Es müssen jeweils vertretungsberechtigte Personen handeln.

(5) Mitglieder können die Krautreporter-Website im Rahmen des Nutzungsvertrages in dem in § 2 beschriebenen Umfang nutzen. Krautreporter stellt hierfür die Krautreporter-Website zu Verfügung.

§ 4 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages, Abonnement

(1) Der Nutzungsvertrag wird jeweils für die Dauer von 12 Monaten geschlossen (Vertragslaufzeit).

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.

(3) Wird nicht fristgerecht gemäß Ziffer 2 gekündigt, so verlängert sich der Nutzungsvertrag hiernach fortlaufend jeweils um weitere 12 Monate. Es gilt die Kündigungsfrist nach Ziffer 2.

(4) Mit der erstmaligen Verlängerung des Vertrages nach Ziffer 3 steht dem Mitglied unmittelbar ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht zu. Dieses kann jeweils mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ausgeübt werden. Krautreporter erstattet in diesem Fall monatsgenau anteilig nicht verbrauchte Beträge des nach Ziffer 3 bereits gezahlten Betrages an das Mitglied zurück.

(5) Die Kündigung kann im Profil über eine hinterlegte Schaltfläche, schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

(6) Nutzungsverträge über die Mitgliedschaft, welche vor dem 15.10.2014 insbesondere im Wege des durchgeführten Internet-Crowdfundings für 12 Monate eingegangen wurden, enden zum 15.10.2015 und verlängern sich nicht automatisch.
Die Ziffern 1-5 gelten nicht. Krautreporter kann diesen Mitgliedern die Möglichkeit geben, durch gesonderte Vereinbarungen vorzeitig ins Abomodel zu Vorzugskonditionen zu wechseln. Näheres ist der Krautreporter-Website zu entnehmen.

(7) Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 5 Preise

Es gilt die jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Krautreporter-Website veröffentlichte Preisliste. Der Abonnementpreis ist jeweils sofort im Voraus für 12 Monate fällig.

§ 6 Zahlungsabwicklung

Zahlungen können über die Zahlungsdienstleister GoCardless (per SEPA-Lastschrift – gocardless.com) oder Paypal (Kreditkarte, Bankkonto – paypal.de) abgewickelt. Es gelten die dortigen Nutzungs-/Geschäftsbedingungen.Der Nutzer muss hierzu auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ klicken, dann

(a) kann er bei der Auswahl des Zahlungsdienstleisters Stripe die Zahlung direkt auf der Seite von Krautreporter durch Eingabe der Kreditkartendaten vornehmen.

(b) wird er bei der Zahlung via Paypal auf die Seiten des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Er kann die Zahlung mit einem bestehenden Paypal-Konto vornehmen oder ein solches Konto anlegen.

§ 7 Sorgfaltspflichten des Mitgliedes

(1) Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.

(2) Die im Mitgliedsbereich angegeben Daten, z. B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und ein Vertretungsberechtigter, müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Änderungen müssen unverzüglich eingepflegt werden.

(3) Die von dem Mitglied bei der Anmeldung hinterlegten Daten kann Krautreporter nur sehr begrenzt auf Richtigkeit und/oder etwaige Fehler überprüfen. Die Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Jedes Mitglied muss sich selbst von der Identität seines Vertragspartners überzeugen.

§ 8 Schutzmaßnahmen

(1) Krautreporter kann Schutzmaßnahmen ergreifen. Sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied

  • wiederholt gegen diese AGB verstößt
  • falsche Kontaktdaten angegeben hat
  • Dritten Zugang zum Krautreporter-Mitgliedskonto/Login gewährt
  • gegen gesetzliche Vorschriften verstößt kann Krautreporter
  • Kommentare ganz oder teilweise löschen
  • Mitglieder rügen
  • die Kommentarfunktion des Mitgliedes zeitweise oder dauerhaft einschränken
  • Mitglieder sperren und außerordentlich die Kündigung des Nutzungsvertrages erklären
  • die Nutzung der Krautreporter-Website beschränken.

(2) Je nach technischer Möglichkeit und Schwere der im Raum stehenden Verstöße gibt Krautreporter dem betroffenen Mitglied angemessen Gelegenheit, sich hierzu zu äußern.

(3) Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Krautreporter die berechtigten Interessen des betroffenen Mitgliedes, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.

§ 9 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Krautreporter leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen aus anderen vertraglichen, vertragsähnlichen und/oder gesetzlichen (auch deliktischen) Ansprüchen:

(1) Unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
  • bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, - bei Garantiezusagen,
  • wegen zwingender Haftung (etwa Produkthaftungsgesetz).

(2) Verletzt Krautreporter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht nach Abs. 1 unbeschränkt gehaftet wird.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten,

  • die Krautreporter nach dem Inhalt des Vertrages zu dessen Erreichung auferlegt sind,
  • deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen,
  • auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf.

§ 11 Übertragung auf Dritte

Krautreporter kann Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag und diesen AGB ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. Bei einer Übertragung auf Dritte informiert Krautreporter das Mitglied hierüber und die Einzelheiten der Übertragung, insbesondere der Identität des Dritten und das Wirksamwerden der Übertragung, mindestens 6 Wochen vorher unter der im Account hinterlegten E-Mail. Das Mitglied kann in diesen 6 Wochen außerordentlich auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung kündigen. Wenn das Mitglied der Übertragung nicht kündigt, gilt die Übertragung als genehmigt. Krautreporter wird das Mitglied in der E-Mail, auf die Kündigungsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Sechswochenfrist gesondert hinweisen.

§ 12 Freistellung

(1) Das Mitglied stellt Krautreporter von allen etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung deren Rechte durch von dem Mitglied in die Krautreporter-Website eingestellte Inhalte und jeder anderen denkbaren sonstigen Nutzung oder Verhalten auf der Krautreporter-Website frei. Das Mitglied übernimmt alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Krautreporter einschließlich aller Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe.

(2) Abs. 1 gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht vom Mitglied zu vertreten ist. Das Mitglied und Krautreporter sind wechselseitig verpflichtet, im Fall einer Inanspruchnahme von Krautreporter durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 13 Schlussbestimmungen, Änderung der AGB

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB zwischen dem Mitglied und Krautreporter der Sitz von Krautreporter vereinbart. Dies gilt ausdrücklich nicht für Verbraucher.

(2) Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland der Sitz von Krautreporter, für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich Wien und für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz Bern.

(3) Krautreporter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Begründung zu ändern. Krautreporter sendet hierzu den Mitgliedern spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten die geänderten Bedingungen an deren im Account hinterlegte E-Mail. Die geänderte Form der AGB gilt als angenommen, wenn das Mitglied deren Geltung nicht binnen vier Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder per Mail widerspricht. Krautreporter wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.

B. Informationspflichten zu den wesentlichen Merkmalen der Dienstleistung bzw. der digitalen Inhalte

(1) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Funktionsumfang der Krautreporter-Website.

(2) Die Zahlung erfolgt nach § 6 der AGB.

(3) Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe § 3 dieser AGB.

(4) Der Vertragstext wird von Krautreporter nicht gespeichert. Die wesentlichen Vertragsbestandteile und Informationen zum Nutzungsvertrag werden von Krautreporter aber in einer der Anmeldung nachgehenden E-Mail zusammengefasst.

(5) Informationen zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

(6) Information zum Widerrufsrecht: Verbrauchern (Definition: § 13 BGB) steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von Krautreporter.

(7) Die Funktionen der Dienstleistungen bzw. digitalen Inhalte stehen ihnen sofort nach Login zu Verfügung.

(8) Information zum Abschluss eines Abovertrags über die Laufzeit des Vertrags und Kündigungsbedingungen finden sich unter A. (siehe oben) insbesondere in § 4.

(9) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

(10) Vor verbindlicher Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Vor der verbindlichen Abgabe des Zustandekommens eines Nutzungsvertrages wird alles noch einmal in einer Bestellübersicht angezeigt und kann auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

C. Anbieterinformationen

Krautreporter eG, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

Besucheranschrift/Redaktion: Kulturbrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

Telefon: +49 (0)30 2196 27287

E-Mail: kontakt@krautreporter.de

Internet: https://krautreporter.de

Vorstände: Sebastian Esser, Philipp Schwörbel

Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg (zu GnR 798 B)
Handelsregister: Hardenbergstr. 31, 10623 Berlin
Vereinsregister: Amtsgerichtsplatz 1, 14057 Berlin
Registernummer: GnR 798 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 308186653

Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Sebastian Esser, Philipp Schwörbel, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

V.I.S.d.P: Alexander von Streit, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin. Stand: Oktober 2014

2. Widerrufsbelehrung und Musterforumlar

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Krautreporter GmbH, Pohlstraße 48. 10785 Berlin, Tel: +49 (0)30 1205 9799, E-Mail: kontakt@krautreporter.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es uns zurück an kontakt@krautreporter.de oder:

Krautreporter eG
Kulturbrauerei (Haus 1, Aufgang D)
Schönhauser Alle 36
10435 Berlin