Ukraine

Der Krieg in der Ostukraine, verständlich erklärt

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Die Geschosse schlugen bereits in den Vororten ein, die Front näherte sich der Stadt. Über den Hügeln der ostukrainischen Stadt Mariupol waren Kaskaden von einschlagenden Raketen zu hören und das stumpfe Puffen von Mörsergranaten. Noch schienen die Gefechte weit genug entfernt. Und weil es bereits spät war, versuchte ich, einige Stunden zu schlafen.

Mit ein wenig Übung kann man bei Gefechtslärm einschlafen. Und die bekommt man mit der Zeit. Ich hatte zuvor schon über mehr als ein halbes Dutzend bewaffneter Konflikte als Journalist berichtet. Das eigentliche Problem beginnt, wenn man am nächsten Morgen aufwacht und feststellt, dass man die Explosionen der Nacht spürt: Zum Beispiel in Form von Gliederschmerzen oder Verspannungen, weil der eigene Körper sich selbst im Schlaf noch gegen die Geräusche wehrt, die draußen von der Straße kommen.

Ich habe im September 2014 fünf Tage in der Industriestadt Mariupol verbracht. Damals setzten die sogenannten Aufständischen gerade zu einer Offensive auf die 500.000-Einwohner-Metropole an. Die ukrainische Armee versuchte mit allen Mitteln, die Front zu stabilisieren. Pick-up-Jeeps fuhren tagsüber die Verletzten über die Boulevards der Innenstadt. Abends saßen Pärchen vor dem Denkmal für den sowjetischen Sänger Wladimir Wyssozki und hörten dessen Lieder, während vom Stadtrand her der Gefechtslärm dröhnte.

Wenn ich nachts ins Bett ging, wusste ich nicht, in welchem Land ich morgens aufwache.

Als sich der Belagerungsring um die Stadt zu schließen drohte und der Zugverkehr eingestellt wurde, bin ich mit einem Taxi über die letzte noch freie Ausfallstraße Richtung Dnjepropetrowsk (heute: Dnipro) gefahren.

Ich konnte dem Krieg entkommen.

Doch für die Menschen in der Ostukraine sind die Gefechte und die Entbehrungen des Krieges seit vier Jahren Alltag. Insgesamt 10.300 Menschen sind dort seit 2014 ums Leben gekommen, bis zu zwei Millionen Menschen sind vor der Gewalt auf der Flucht, etwa 60 Prozent als Binnenflüchtlinge in anderen Landesteilen der Ukraine, etwa 40 Prozent in Russland. Es ist der folgenreichste Konflikt in Europa seit Ende der Jugoslawien-Kriege. Diejenigen, die in der Ostukraine geblieben sind, leben zum Teil in bitterer Armut. Familien wurden auseinandergerissen, Verwandte stehen sich auf beiden Seiten der Front mit der Waffe in der Hand gegenüber. Und immer noch sterben Menschen: Ende Mai etwa wurde ein 15-jähriges Mädchen im Innenhof ihres Wohnhauses in Torezk (nahe Donezk) von Granatsplittern getötet. Der Mai 2018 war mit 13 Toten und 92 Verwundeten der blutigste Kriegsmonat seit gut einem Jahr.

Der Krieg in der Ostukraine hat das politische Verhältnis der Europäer zu Russland verändert, die Politik der Annäherung zwischen Ost und West, die seit 1991 vorherrschte, ist vorbei. Er hat dazu beigetragen, die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine zu hemmen. Das zweitgrößte Land Europas ist heute, nach Moldau, auch das zweitärmste Land des Kontinents.

Aber der Krieg ist fast vergessen, obwohl er nur zwei Flugstunden von Berlin entfernt noch immer tobt. Was zu diesem Krieg geführt hat, wie er ausgehen und was Deutschland tun könnte, um ihn zu beenden, beschreibe ich in diesem Text.

Fangen wir bei den grundlegenden Fakten an.

Wo liegt die Ostukraine eigentlich?

Quelle: www.mapz.com

Die Ukraine ist mit 603.000 Quadratkilometer nach Russland das flächenmäßig zweitgrößte Land Europas. Das Land grenzt im Westen an Polen, Ungarn und die Slowakei, im Norden an Weißrussland, im Süden ans Schwarze Meer und im Osten an Russland. Die lange gemeinsame Grenze mit den russischen Nachbarn spielt im Krieg um die Ostukraine eine entscheidende Rolle. An der Schwarzmeerküste kommt es seit einigen Monaten immer wieder zu Spannungen, die Ukraine wirft Russland vor, eine Seeblockade vorzubereiten. Von Bedeutung ist aber auch: Die Ostukraine war mit ihren Kohlevorkommen und der Schwerindustrie einmal das industrielle Zentrum des Landes. Mittlerweile jedoch gelten die Anlagen in der Ostukraine als hoffnungslos veraltet.

Worum geht es in diesem Krieg?

Allgemein gesprochen: In diesem Krieg wird um die Zukunft der Ukraine gerungen. Kann es ein unabhängiges, souveränes Land werden? Eines, das sich im Zweifel auch nach Westen orientieren könnte und sich von den Zeiten lösen kann, in denen in der Ukraine autoritäre und korrupte Strukturen vorherrschten?

Im April 2014 proklamierten Separatisten in zwei Regionen der Ostukraine sogenannte Volksrepubliken: in Donezk und Luhansk. Diese „Republikgründungen“ erfolgten in beiden Städten jeweils gegen den Willen der gewählten Regionalparlamente. Obwohl viele Menschen in der Ostukraine an der Regierung in Kiew zweifelten, waren die Separatisten zu keinem Zeitpunkt eine „Volksbewegung“.

Bald schon begann die ukrainische Regierung mit einer „Anti-Terror-Operation“ gegen die Separatisten. Der ukrainischen Regierung geht es seitdem darum, die Ostukraine wieder in die staatlichen Strukturen des Landes einzugliedern.

Eine schlüssige Erklärung könnte sein, dass es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor allem darum geht, die Ukraine zu destabilisieren. Das Kalkül: Solange die Ukraine mit Krieg beschäftigt ist, wird sie es schwer haben, zu einem demokratischen Alltag zu finden. Deswegen sorgt Putin dafür, dass die Kämpfe in der Ostukraine nicht zu einem Ende kommen – sowohl durch Militärhilfe als auch durch die Finanzierung der Separatistengruppen. Den Separatisten wird derweil von ukrainischen Menschenrechtsgruppen vorgeworfen, sie betrieben „Gulags“, also Arbeitslager, in denen Gefangene für den Profit der Herrscher in den „Volksrepubliken“ Zwangsarbeit leisten müssten.

Du hast es oben schon angedeutet, aber wie ist denn gerade die Lage vor Ort? Immer noch so schlimm?

Bis Anfang 2015 haben sich die Fronten in der Ostukraine immer wieder verschoben. Dann kam das Minsker Abkommen, mit dessen Hilfe ein Friedensprozess eingeleitet werden sollte. Seitdem gibt es eine durch die 1973 gegründete Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwachte „Kontaktlinie“ zwischen den Kriegsparteien und einen formell geltenden Waffenstillstand. Der Krieg ging jedoch weiter, er ist seither ein Stellungskrieg. Bis Februar 2015 waren etwa 5.000 Menschen in der Ostukraine ums Leben gekommen, seitdem sind es ungefähr noch einmal genauso viele Menschen gewesen. Laut OSZE gibt es beiderseits der Kontaktlinie regelmäßige Verletzungen des Waffenstillstandes.

März 2015: Die traurige Realität des Krieges

OSZE, Flickr, (CC BY 2.0)

Wenn der Krieg immer noch tobt, warum hört man dann nichts mehr davon?

Die Nachrichten aus der Ostukraine gibt es ja immer noch. Sie werden auf fast allen gängigen Newsseiten im Internet veröffentlicht und sind aus den regelmäßigen Berichten der OSZE-Beobachter ersichtlich. Deswegen ist die spannendere Frage wohl: Warum interessieren wir uns nicht mehr für diesen Krieg?

Meine These: Solange der Stellungskrieg in der Ostukraine nicht das Sicherheitsempfinden der Deutschen gefährdet, wird er weiterhin unterhalb unserer Wahrnehmung laufen.

Dieses Denken ist übrigens ein Fehler. Es hat bereits 2014 dazu geführt, dass wir vollkommen von den Entwicklungen in der Ukraine überrascht wurden. Deswegen ist genau jetzt auch ein guter Zeitpunkt, sich wieder mit diesem Krieg zu beschäftigen.

Ich habe gehört, dass in der Ostukraine im Grunde Russen leben, die Russland unterstützen.

Ja, das habe ich auch schon gehört. In Deutschland wird häufig davon geredet, dass es eine Trennline gäbe, die das Land durchschneiden würde: Im Westen, da leben die ukrainischen Patrioten, und im Osten, da leben die Menschen, die sich Russland zugehörig fühlen. Das ist falsch und durch viele wissenschaftliche Arbeiten widerlegt. Laut einer 2017 veröffentlichten Studie des unabhängigen Razumkov-Zentrums aus Kiew zum Beispiel sprechen zwar 31 Prozent der Menschen in der Ukraine Russisch. Aber nur 9,3 Prozent bezeichnen sich selbst als „Russen“. Selbst in der Ostukraine spricht nur eine Minderheit jederzeit Russisch.

Oft leben Menschen in der Ukraine mit mehreren Identitäten. Das Razumkov-Zentrum fragte die Menschen im Osten des Landes auch, ob sie sich als Bürger der Ukraine fühlen würden. Gut 90 Prozent antworteten mit „voll und ganz“ oder tendierten zumindest zu dieser Aussage hin. Gleichzeitig sahen sich jedoch auch 40 Prozent der Menschen in der Ostukraine mehr oder weniger als „Bürger der früheren Sowjetunion“, also als Teil des russischsprachigen, von Moskau regierten Imperiums, das 1991 untergegangen ist.

Die Ukraine ist ein Land, dessen ethnische Gruppen in einem komplexen Verhältnis zueinander stehen. Es gibt zum Beispiel russische Muttersprachler, die sich nicht als ethnische Russen begreifen – etwas, das für uns Deutsche vollkommen unbegreiflich ist, da für uns Sprache der Kern unserer kulturellen Identität ist. Wobei uns eigentlich klar sein sollte, dass das Unsinn ist: Denn auch die Österreicher und viele Luxemburger sprechen Deutsch, sind aber keine Deutschen.

Es gibt auch viele Ukrainer, die eine Mischsprache aus Russisch und Ukrainisch sprechen oder beide Sprachen gleichberechtigt verwenden. Und dann gibt es den Westen des Landes, der bis 1939 gar nicht zu ukrainischen Sowjetrepublik gehörte, sondern zu Polen. Dort sprechen tatsächlich die meisten Menschen ein reines Ukrainisch.

Aber haben Russland und der russische Präsident Putin nicht einen legitimen Anspruch auf die Ukraine? Schon allein um die eigene Sicherheit zu gewährleisten …

Diese Debatte ist problematisch. Vor allem aus deutscher Sicht. Sollten wir nicht dafür eintreten, dass die Opfer der NS-Terrorherrschaft und ihre Nachkommen heute selbstbestimmt über ihre Zukunft entscheiden können?

Die Ukraine ist ein unabhängiges Land. Im Zweiten Weltkrieg sind nicht etwa „27 Millionen Russen“ ums Leben gekommen, wie zum Beispiel der Kabarettist Volker Pispers immer wieder bei seinen Auftritten sagte. Etwa die Hälfte der ermordeten Zivilisten und gefallenen Soldaten stammte aus der weißrussischen und der ukrainischen Sowjetrepublik sowie dem durch die Sowjets besetzten Baltikum. Prozentual an der Bevölkerung war Weißrussland am stärksten betroffen, hier starb ein Viertel der Bevölkerung durch Kriegshandlungen. In der Ukraine waren es über 16 Prozent, in Russland über zwölf Prozent.

Sowjetunion … Russland … wo ist da der Unterschied?

In Deutschland wurden die Begriffe „Sowjetunion“ und „Russland“ lange synonym behandelt. Das ist so aber nicht richtig. Denn die UdSSR war ein Vielvölkerstaat mit 16 einzelnen Teilrepubliken. Im Jahr 1991 lebten 290 Millionen Menschen in der Sowjetunion, davon 148 Millionen in der russischen Sowjetrepublik und 52 Millionen Menschen in der ukrainischen Sowjetrepublik, die mit dem heutigen Staatsgebiet der Ukraine deckungsgleich ist.

Die Ukrainer haben eine eigenständig gewachsene Kultur und eine Sprache, die mehr Gemeinsamkeiten mit dem Polnischen als mit dem Russischen hat. Trotzdem fällt es vielen Deutschen bis heute schwer, einen Unterschied zwischen Russland und der Ukraine zu machen. Das zeigt sich in der Diskussion darüber, ob ein Land mit heute 45 Millionen Einwohnern, so wie die Ukraine, zur „Einflusssphäre“ Russlands zu zählen ist.

Der amerikanische Historiker Timothy Snyder sieht hier übrigens die Reste der nationalsozialistischen Kolonialpolitik bei den Deutschen nachwirken. Hitler betrachtete weite Gebiete Polens, Weißrusslands und der Ukraine als „Lebensraum im Osten“. Dort sollte die einheimische Bevölkerung versklavt, vertrieben oder ermordet und durch deutsche Siedler ersetzt werden. Die Details dazu wurden im „Generalplan Ost“ ausgeführt.

In Auschwitz etwa wurden polnische Akademiker gezielt aussortiert und zu Tode gequält. So sollte verhindert werden, dass es in Polen so etwas wie eine Führungsschicht gibt, die gegen die deutsche Herrschaft aufbegehren könnte. Und allein in der Stadt Kiew ermordeten die Deutschen binnen drei Jahren eine halbe Million Menschen. Snyder kritisiert, dass Deutschland sich bisher zu wenig mit dem kolonialen Aspekt der Lebensraum-Ideologie auseinandergesetzt habe. Auf diese Weise lasse sich jedoch auch erklären, warum viele Deutsche die Ukraine immer noch als „Hinterhof Russlands“ ansehen und ihr damit die Staatlichkeit absprechen.

Wenn es den „pro-russischen Osten“ in dieser Form nicht gibt: Wer waren die Leute, die im Frühjahr 2014 einen Aufstand in der Ostukraine begannen?

Sicher ist, dass unter den etwa vier Millionen Menschen, die vor dem Krieg im Donbas in der Ostukraine lebten, sich viele befanden, die mit dem Verlauf der Maidan-Revolution nicht zufrieden waren ...

Maidan-Revolution?

Die Proteste in der Ukraine von November 2013 bis Februar 2014, die zum Sturz des damaligen Präsidenten Viktor Janukowytsch führten.

Ah stimmt. Wie blickten die Bewohner der Ostukraine auf diese Revolution?

Laut einer Studie aus dem Jahr 2015 waren insgesamt 68 Prozent der Donbas-Bewohner gegen die Proteste auf dem Maidan. Im November und Dezember 2013 hatte die sogenannte Anti-Maidan-Bewegung (eine von Janukowytsch finanzierte Gegenbewegung) in Städten wie Kharkiv und Donezk regen Zulauf, bis zu 40.000 Menschen kamen zu den Demonstrationen.

Februar 2014: Maidan Revolution in Kiew

Mstyslav Chernov, Wikipedia, (CC BY-SA 3.0)

Das heißt jedoch noch lange nicht, dass sich diese Menschen nach dem Sturz des alten Präsidenten Viktor Janukowytsch, der selbst aus dem Donbas kam, von der Ukraine lossagen wollten.

Eine Umfrage des Kiewer „International Institute for Sociology“ ergab Mitte April 2014, dass 70 Prozent der Ostukrainer eine Abspaltung ihrer Heimat und einen darauf folgenden Beitritt zur Russischen Föderation mehr oder weniger stark ablehnten. Selbst in den Regionen Luhansk und Donezk gab es absolute Mehrheiten gegen die Abspaltung von der Ukraine.

Im Frühjahr 2014 begannen in vielen Städten der Süd- und Ostukraine pro-russische Demonstrationen. Ich war im März 2014 selbst bei einer solchen Demo in Odessa dabei. Es kam zu schweren Zusammenstößen mit westlich orientierten Maidan-Anhängern und antirussischen Nationalisten. Was mir damals schon auffiel, war die professionelle Ausrüstung der pro-russischen Demonstranten: Sie trugen zum Teil Protektoren, Helme und Elektroschocker. Ganz so, als seien sie auf eine Auseinandersetzung vorbereitet gewesen. Ich konnte damals nur vermuten, dass die Demonstranten logistische Hilfe bekommen hatten oder zum Teil gar nicht selbst aus Odessa stammten. Beweise dafür hatte ich nicht.

In Städten wie Odessa und Kharkiv verliefen die pro-russischen Proteste schließlich im Sande. Anders als im Donbas.

Wir wissen heute, dass führende Köpfe der sogenannten Separatisten in den selbst ernannten „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk aus Russland kamen. Zum Beispiel Igor Girkin, der laut Angaben der Europäischen Union für den russischen Militärgeheimdienst GRU arbeitet und damit dem militärischen Oberkommando von Russlands Präsidenten Putin untersteht. Girkin hatte unter anderem im Transnistrien-Krieg 1992 gekämpft, als pro-russische Separatisten mit Hilfe der russischen Armee ein De-facto-Regime auf dem Staatsgebiet von Moldau errichteten. In der Ostukraine firmierte er zeitweise als „Verteidigungsminister“, zeitweise als „Generalissimus“.

Alexander Borodai, der erste „Ministerpräsident“ der „Volksrepublik Donezk“, ist in Moskau geboren worden und hatte in seinem ganzen Leben nie eine tiefere Beziehung zur Ostukraine gehabt. Er und Girkin kannten sich aus der Zeit des Transnistrien-Krieges.

Russland hat sich also in der Ostukraine eingemischt.

Ja, und sogar auch sehr direkt. Die reguläre russische Armee griff schon sehr früh in den Konflikt ein.

Die unabhängige russische Zeitung „Nowaja Gaseta“ interviewte im Februar 2015 einen verwundeten Soldaten namens Dorschi Batomunkujew, der aus einer Stadt an der chinesischen Grenze stammt und detailliert darüber berichtete, wie seine Einheit der regulären russischen Armee aus dem Fernen Osten der Russischen Föderation im Oktober 2014 in die Ostukraine verlegt wurde – inklusive aller Tricks, um die wahre Herkunft des Truppenverbandes zu verbergen. Batomunkuew lag zu dieser Zeit in einem Donezker Lazarett – also auf ukrainischem Staatsgebiet.

Und der im Februar 2015 ermordete russische Oppositionelle Boris Nemzow hatte bis kurz vor seinem Tod an einem Bericht gearbeitet, der im Mai 2015 veröffentlicht wurde und in dem es auch um den Krieg in der Ostukraine ging: Bis dato sollen über 200 russische Soldaten in dem Konflikt gefallen sein.

Welche Tricks soll Russland da benutzt haben?

Vielleicht erinnerst du dich noch an die „grünen Männchen“ … Soldaten ohne Hoheitsabzeichen, die Ende Februar 2014 plötzlich auf der Krim gelandet waren. Später gab Putin im Fernsehen zu, dass es sich dabei um russische Spezialeinheiten gehandelt hatte. Anders sieht es beim Krieg in der Ostukraine aus. Die russische Regierung leugnet bis heute jegliche direkte Beteiligung. Was Putin aber bereits eingeräumt hat: Dass ausgebildete Soldaten angeblich ihren Jahresurlaub für den Kampfeinsatz im Donbas nutzen würden.

„Grüne Männchen“ vor einer ukrainischen Kaserne

Anton Holoborodko, Wikipedia, (CC BY-SA 3.0)

Nemzow schrieb in seinem Bericht, dass reguläre russische Soldaten zum Austritt aus der Armee verpflichtet werden, bevor man sie in die Ostukraine verlegt. Dafür bekämen sie einen Sold in dreifacher Höhe eines durchschnittlichen russischen Monatsgehalts.

Die Kämpfe treffen dabei nicht nur die Bewohner der Ostukraine. Denn im Juli explodierte ein ziviles Flugzeug im Himmel über der Region: MH-17. Darin saßen 298 Menschen. Alle Passagiere starben.

Sicher ist: Es war ein Abschuss. Sicher ist laut einer internationalen Ermittlungskommission inzwischen auch, dass die Maschine von einer russischen Rakete getroffen wurde. Sie konnte die gefundenen Raketenteile sogar den Beständen einer russischen Armeeeinheit zuordnen, der 53. Flugabwehr-Brigade mit Sitz in der russischen Stadt Kursk. Als einer der Hauptverdächtigen für den Abschuss der zivilen Linienmaschine gilt laut Informationen des Recherchenetzwerks Bellingcat mittlerweile der ehemalige Kommandeur der Brigade, Oberst Sergej Mutschkajew.

Es ist ein internationaler Skandal, dass höchstwahrscheinlich reguläre russische Truppen in die Ukraine einmarschiert sind und dort Menschen töten. Genau deswegen ist der Ukraine-Krieg auch kein „Bürgerkrieg“, weil sich hier eben nicht zwei Parteien aus dem gleichen Land gegenüberstehen. Die ukrainische Armee kämpft gegen zwei verbündete Militärregime (die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk), die höchstwahrscheinlich von Russland errichtet, unterhalten und militärisch unterstützt werden.

Was sagt Russland dazu?

Erstaunlich wenig. Russland hat weder ein Engagement in der Ostukraine zugegeben noch die beiden „Volksrepubliken“ tatsächlich anerkannt. Aus offizieller Sicht also ist die russische Regierung nur Beobachterin in diesem Konflikt. Das macht es übrigens auch so schwierig, eine Friedenslösung zu finden: Wie verhandelt man mit einem Land, das auf dem Papier keine Kriegspartei sein will, faktisch aber den Krieg von heute auf morgen beenden könnte?

Natürlich ist auch dieses diplomatische Verwirrspiel ein Teil der von Russland betriebenen hybriden Kriegsführung. „Hybrider Krieg“ heißt, vereinfacht gesagt, dass man kriegerische Konflikte nicht nur mit Waffengewalt austrägt. Zu diesen alternativen Mitteln der Kriegsführung gehören zum Beispiel Propaganda oder Wahlmanipulation. Aber eben auch der Aufbau von schwelenden Konflikten, die mit herkömmlichen Mitteln eigentlich kaum zu lösen sind. Man spricht dabei auch von „Frozen Conflicts“. In Moldau etwa, dem ärmsten Land Europas, hat sich 1992 der winzige Landstrich Transnistrien losgesagt und seine Unabhängigkeit mit Hilfe der russischen Armee verteidigt, die dort bis heute stationiert ist. Der ungelöste Konflikt hat eine Annäherung an die EU bisher unmöglich gemacht.

Warum wollen die Separatisten die Unabhängigkeit?

Das ist tatsächlich relativ kompliziert zu beantworten. Wie schon erwähnt: Es ist schwierig, zwischen „den Separatisten“ und Russland zu trennen.

Führende Separatisten der frühen Phase, also im Jahr 2014, hatten im Grunde nichts mit der Ostukraine zu tun. Sie waren Mitarbeiter des russischen Sicherheitsapparates. Zudem wollten große Teile der Bevölkerung im Donbas gar keine Loslösung von der Ukraine. Es ist also schwierig, von „den Separatisten“ als eine Art „Volksbewegung“ zu sprechen. Das russische Interesse an der Destabilisierung der Ukraine spielt bei der „Unabhängigkeitserklärung“ im Frühjahr 2014 eine große Rolle.

Man kann davon ausgehen, dass die russische Regierung auch heute noch großen Einfluss auf die beiden Volksrepubliken im Osten der Ukraine ausübt. Luhansk und Donezk sind zu großen Teilen abhängig von der russischen Infrastruktur. Selbst das Stromnetz teilen sich die beiden Separatistengebiete mittlerweile mit Russland.

Gleichzeitig spielen aber auch die nationalen Identitäten in der Ostukraine eine große Rolle. Wer sich als „Sowjetbürger“ fühlt, der kann nur wenig mit der seit 2014 vorangetriebenen Ausbildung einer ukrainischen Nationalität durch den Maidan und die Zentralregierung in Kiew anfangen. Diesen Gegensatz nutzen die Separatisten für sich aus. Es gibt im Donbas viele Menschen, die sich nicht von Kiew repräsentiert fühlen.

Und dann sind da noch handfeste finanzielle Interessen. Das betrifft zum Beispiel die bereits angesprochenen Arbeitslager: Für die neuen Machthaber ist der quasi rechtsfreie Raum im Osten der Ukraine eine gute Gelegenheit, sich zu bereichern. Korruption und Raubwirtschaft sind im gesamten postsowjetischen Raum ein Problem, aber sie können dort besonders gut gedeihen, wo es keine Institutionen gibt, die dem entgegenwirken können.

Russland, Russland – du sprichst nur von Russland. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Ukrainer selbst völlig fehlerfrei sind.

Natürlich hat auch die Ukraine Fehler gemacht. Für viel Kritik hatte zum Beispiel gesorgt, dass in der Anfangszeit des Krieges Freiwilligenverbände bei der Verteidigung des Landes mithalfen. Die waren zum Teil durchsetzt mit Rechtsextremisten, wie zum Beispiel das Regiment Asow, dessen Erkennungszeichen die Wolfsangel war – ein Symbol, das häufig von Neofaschisten verwendet wird.

Anfangs war das ukrainische Militär nicht auf eine Konfrontation vorbereitet. Auch wegen der unfassbaren Zustände unter dem früheren Präsidenten Viktor Janukowytsch. Der war der Prototyp eines modernen Kleptokraten, also eines politischen Herrschers, der sein Land ausplündert.

Was bedeutet das?

Laut Schätzungen des schwedischen Korruptionsforschers Anders Aslund soll Janukowytsch in vier Jahren bis zu 40 Milliarden Dollar für sich und seinen Clan beiseitegeschafft haben – zum Beispiel durch undurchsichtige Gasgeschäfte oder absurde öffentliche Bauaufträge. Das Geld fehlte natürlich auch für die Modernisierung der Armee, die Anfang 2014 meist noch mit Gerät aus der alten Sowjetunion ausgestattet war.

Mittlerweile hat die Ukraine stark aufgerüstet. Das Verteidigungsbudget beträgt für 2018 insgesamt 6,1 Milliarden Dollar – das sind etwa sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt diese Quote 1,2 Prozent. Anteilig an der Wirtschaftsleistung gemessen gibt die Ukraine also fünfmal mehr für Verteidigung aus als Deutschland. Das Geld für eine Aufrüstung ist jetzt also da – allerdings sind es nun die Rüstungsgeschäfte selbst, die zur Quelle für Korruption geworden sind. Zum Beispiel durch staatliche Militäraufträge. Die New York Times berichtete zum Beispiel im Februar 2018 über den Kauf von 100 Ambulanzfahrzeugen durch die ukrainische Armee. Kurze Zeit später war ein Teil der Wagen bereits fahruntüchtig. Es stellte sich heraus, dass der Auftrag ohne Ausschreibung vergeben wurde. Und der Auftragnehmer war gleichzeitig ein enger Freund des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

Wie hat der Krieg die Ukraine verändert?

Ich habe nach meiner Zeit als Kriegsreporter ein Jahr lang in Kiew gelebt. Im Straßenbild der ukrainischen Hauptstadt merkt man nicht viel davon, dass im Osten des Landes Krieg herrscht. Zum Tag der Staatsunabhängigkeit am 24. August findet es jedes Jahr eine Militärschau statt. Es gibt Plakate zur Rekrutierung von Freiwilligen. Und am Maidan existiert eine Pizzeria, die von Einsatz-Veteranen betrieben wird.

Was ich aber sehr wohl gemerkt habe, ist ein veränderter Umgang mit nationaler Symbolik. Dazu muss man wissen, dass erst mit der Maidan-Bewegung eine echte Debatte darüber begonnen hat, was wirklich „ukrainisch“ ist.

Die ersten drei Jahre nach der Revolution waren eine sehr spannende Zeit. Das neue „Ukrainische“ wurde oft als Annäherung an westliche Werte verstanden. So, wie dies auch viele Maidan-Aktivisten wollten.

In Kiew eröffneten ukrainische Spezialitätenrestaurants mit unfassbar leckerem Essen aus regionaler Produktion. An der Flaniermeile Khreschatyk gibt es seit 2016 ein Kaufhaus, das ausschließlich Waren aus ukrainischer Produktion verkauft. Vor allem von jungen Designern und Handwerkern. Bisweilen war und ist Kiew die bessere Hipster-Stadt als Berlin.

Der Krieg in der Ostukraine hat jedoch entscheidend dazu beigetragen, dass die Stimmen jener Gehör fanden, die das Ukrainische vor allem in Abgrenzung zum Russischen definieren wollen. Wenn man so will, dann hat Wladimir Putins aggressive Außenpolitik dazu geführt, dass die Ukrainer alles sein wollen, nur nicht mehr Teil der „Russkij Mir“ – der „Russischen Welt“.

Bis Ende 2013 konnten sich kaum mehr als 20 Prozent der Ukrainer für eine NATO-Mitgliedschaft erwärmen. Im Jahr 2016 waren es zwischenzeitlich 75 Prozent.

Und wird die Ukraine der NATO beitreten?

Mit großer Sicherheit nicht, auch wenn der ukrainische Präsident Petro Poroschenko immer mal wieder verkündet, dass er darüber ein Referendum abhalten lassen will. Die Ukraine ist weit davon entfernt, die Standards beim Ausrüstungszustand der Armee zu erfüllen.

Und der EU?

Das ist noch unwahrscheinlicher als ein NATO-Beitritt. Seit Sommer 2016 gilt zwar Visafreiheit zwischen dem Schengenraum und der Ukraine. Doch die EU wird in ihrer derzeitigen Krise kaum bereit sein, die Integration eines der größten und gleichzeitig ärmsten Länder Europas zu stemmen.

Und dann wäre da noch der Zustand der ukrainischen Demokratie. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, selbst ein Oligarch alter Schule, inszeniert sich seit 2014 als oberster Kriegsherr. Während die Bekämpfung der immer noch grassierenden Korruption nur äußerst schleppend vorangeht, sehen sich Aktivisten der Zivilgesellschaft immer stärkeren Repressionen ausgesetzt. Bei einer Podiumsdiskussion im Herbst 2017 sagte mir eine bekannte Journalistin, dass es immer schwerer werde, Poroschenko zu kritisieren – weil er für sich selbst in Anspruch nehme, die Sicherheit des Landes im Osten persönlich zu verteidigen.

Es gibt erste Anzeichen dafür, dass sich die Ukraine wieder von westlichen Werten entfernt. Ein Beispiel dafür ist der Fall des russischen Journalisten Arkadi Babtschenko, der seit einigen Jahren in Kiew lebt, weil er in seiner Heimat um seine eigene Sicherheit fürchtete. Er war im Mai 2018 für 24 Stunden verschwunden. Es hieß, er sei ermordet worden. Babtschenko ist ein radikaler Kritiker Waldimir Putins. Er hat einige sehr spannend erzählte Bücher veröffentlicht, unter anderem über seine Zeit als Soldat in den Tschetschenien-Kriegen, die auch in andere Sprachen übersetzt wurden. In internationalen Medien wurden sehr ergreifende Nachrufe auf ihn veröffentlicht.

Am nächsten Tag tauchte er auf einer Pressekonferenz des ukrainischen Geheimdienstes SBU wieder auf. Es hieß, dass der Geheimdienst mit dem Täuschungsmanöver an der Weltöffentlichkeit eine groß angelegte Mordserie an russischen Oppositionellen in der Ukraine verhindert habe. Stichhaltige Beweise gibt es dafür bis heute nicht.

Journalisten in den westlichen Ländern waren entsetzt: Wem sollte man künftig noch Glauben schenken können, wenn die ukrainische Regierung derart mit Fakten umgeht? Was ist, wenn tatsächlich jemand ermordet werden würde? Müsste man nicht davon ausgehen, dass dies wieder ein Täuschungsmanöver sein könnte?

In der Ukraine jedoch waren viele Menschen froh darüber, dass die ukrainischen Sicherheitskräfte ihre Fähigkeit bewiesen hätten, gegen russische Einflussnahme auf ukrainischem Boden vorzugehen.

Im Jahr 2019 finden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Poroschenko liegt derzeit in den Umfragen deutlich hinter der früheren Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Gut möglich, dass Poroschenko derzeit versucht, mit seinem größten Trumpf zu punkten: seine Rolle als oberster Kriegsherr in der Auseinandersetzung mit Russland.

Julija Tymoschenko, ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine

European People's Party, Wikipedia, (CC BY 2.0)

Könnte der Krieg vielleicht nach den Wahlen enden?

Auf ukrainischer Seite mehren sich die Rufe danach, in Fragen der Sicherheitspolitik „skrupelloser“ vorzugehen. Es sieht danach also derzeit nicht aus.

Der Schlüssel zur Beendigung des Kriegs liegt jedoch eigentlich bei Wladimir Putin. Wenn er wollte, könnte er sämtliche Hilfe für die Separatisten stoppen.

Solange aber Putin so tut, als wäre die Auseinandersetzung in der Ostukraine ein „Bürgerkrieg“, an dem Russland nicht beteiligt sei, wird es schwierig mit einer echten Friedenslösung.


Redaktion Rico Grimm. Schlussredaktion Vera Fröhlich. Bildredaktion Martin Gommel (Aufmacher: Mstyslav Chernov; Wikipedia; CC BY-SA 4.0).