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Wahlen zum CDU-Vorsitz

Ein Beipackzettel für Jens Spahn

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Eine kleine Warnung vorweg: Das Wissenschaftliche Institut der AOK hat 2005 eine Studie veröffentlicht, die ergab, dass in Deutschland circa zwei Drittel der Menschen Beipackzettel zwar lesen, ein Drittel sich davon jedoch verunsichert fühlt und ein Drittel das Medikament absetzt oder gar nicht erst nimmt. Krautreporter weist darauf hin, dass wir für die Folgen dieses Textes keine Gewähr übernehmen können.


Wer ist Jens Spahn?

Auf seiner Profilseite beim Watchblog Abgeordnetenwatch stehen interessante Dinge über Jens Spahn: wo er geboren wurde (1980 in Ahaus im Münsterland), wie er zu den Konservativen gekommen ist (es hat was mit katholisch sein zu tun) und wie er im Bundestag abstimmt. Auch ein Blick auf seine Profilseite bei Lobbypedia (das ist ein Wiki von Lobby Control) lohnt sich. Dort findest du noch interessantere Informationen über ihn, zum Beispiel in welchen Gesellschaften und Vereinigungen Jens Spahn aktiv ist (unter anderem in der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft), dass er zwei Jahre lang Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium war (und in dieser Zeit eine Beteiligung an der Steuererklärungs-App „Taxbutler” hatte) und wie sich seine Nähe zur Industrie gestaltet (er war bis 2010 an einer Lobbyagentur beteiligt, die Pharmafirmen beriet).

Und schließlich habe ich noch allerhand Klatsch und Tratsch gefunden, zum Beispiel, dass er seit Dezember 2017 verheiratet ist mit Daniel Funke, Journalist und Leiter des Berliner Büros der Zeitschrift Bunte, dass er seine Wohnung in Schöneberg an Christian Lindner, den Vorsitzenden der FDP, vermietet hat, und dass er in seinem Heimatort Ottenstein sehr beliebt sein soll. Als Beleg dafür führt der Stern an, dass seine Anhänger das Ortsschild mit „NeuSpahnstein“ überklebt haben sollen, als er zum Bundesgesundheitsminister ernannt wurde.

Was hat der Gesundheitspolitiker Spahn bisher gemacht?

Als Jens Spahn im März 2018 Bundesgesundheitsminister der Großen Koalition wurde, fanden das viele nur logisch. Die medizinische Fachpresse bescheinigt Spahn, dass er Ahnung vom Gesundheitswesen hat, die komplexen Strukturen gut durchschaut und versteht, welche Auswirkungen neue Gesetze haben – eine wichtige Voraussetzung in der komplizierten Gesundheitspolitik und nicht selbstverständlich für einen Gesundheitsminister. Wohl aber zurückzuführen darauf, dass er auch schon seit 13 Jahren in der Gesundheitspolitik unterwegs ist.

Jens Spahn selbst hatte sich zu diesem Zeitpunkt aber schon von der Gesundheitspolitik ein Stück entfernt. Zwar hatte er den gesundheitspolitischen Teil des Koalitionspapiers zusammen mit Karl Lauterbach von der SPD maßgeblich mitgeprägt, aber aus der Perspektive eines Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium unter Wolfgang Schäuble. Die FAZ schreibt: „Er, der Marktwirtschaftler, hatte nun die Agenda der SPD abzuarbeiten, die sich auf diesem Feld so sehr durchgesetzt hatte wie auf kaum einem anderen.”

Nach dem Amtsantritt fiel er dann auch dadurch auf, dass er sich in jede medienwirksame Debatte rege einschaltete, aber in gesundheitspolitischen Fragen eher wortkarg blieb. Hartz IV, Flüchtlingsfrage, Englisch sprechende Kellner in Berliner Kneipen – das brachte ihm Kritik ein. Daraufhin änderte er Anfang Mai seine Medienstrategie: Er beantwortete von einem auf den anderen Tag keine Fragen mehr, die außerhalb des gesundheitspolitischen Ressorts lagen, traf sich mit einer Hartz-IV-Empfängerin zu Kaffee und Kuchen und versuchte, das Image eines sozial kalten Menschen loszuwerden.

Außerdem machte er nun Tempo: Kein anderer Minister, keine andere Ministerin hat so viele Gesetzesvorhaben seit März vorgelegt, so viele im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele vorangebracht. Und kein anderer „verkauft“ seine Gesetze so gut. Vieles von dem, was Jens Spahn macht, sind SPD-Ideen – nur merkt das kaum jemand. Die Öffentlichkeit hat Mühe, mit der Schlagzahl mitzuhalten, und die Fachkreise sind gut beschäftigt, die neuen Gesetze zu bewerten.

Auf Platz 1 unter den Vorwürfen von Fachleuten ist einer, den mir auch KR-Mitglied Claudia schrieb, die selbst als Ärztin arbeitet: „Es ist für alle im Gesundheitswesen Beschäftigen nur allzu offensichtlich, dass Spahn das Amt als Minister ohne echtes Interesse am Thema, dafür als Zwischenstufe zur Kanzlerkandidatur wahrnimmt.“

Ein Minister ohne Interesse an seinem Ressort – wie kommt dieser Vorwurf zustande? Die Liste an Gesetzen, Gesetzesentwürfen und Initiativen ist schließlich ungewöhnlich lang für den Zeitraum von neun Monaten, in denen er Gesundheitsminister ist.

Wem nutzt Spahns Arbeit?

In der öffentlichen Debatte hat Jens Spahn den Ruf des Machers. Obwohl Spahn auch schon die Agenda seines Vorgängers Hermann Gröhe mitgeschrieben hatte – den Koalitionsvertrag der GroKo 2013 bis 2017 –, rief er bei Amtsantritt den Neustart aus. Viele Entscheidungen zu Detailfragen, die unter Gröhe an medizinische Gesellschaften und Verbände delegiert wurden, scheint Spahn ins Ministerium zurückholen zu wollen. Das mittelfristige Ziel ist, so wie es aussieht, die Machtposition des Ministeriums (und des Ministers) gegenüber den Mitgliedern der sogenannten Selbstverwaltung – also Krankenhäusern, Krankenkassen, Ärzten und anderen Verbänden – zu sichern und auszubauen.

Pia, seit 15 Jahren im Gesundheitswesen tätig, sagt: „Er holt sehr viel Kompetenz in das Ministerium, baut konsequent Entscheidungswege, die bei Nicht-Einigung (in der Selbstverwaltung; Anmerkung der Redaktion) ins Ministerium führen.“

Das ist sicher beim Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens sinnvoll, weil im Gesundheitswesen oft zu viele Interessensgruppen mitreden. Streit und Blockade sind an der Tagesordnung, wie man zum Beispiel bei der Elektronischen Gesundheitskarte gut sehen konnte: Da ging zwölf Jahre fast nichts voran. Erst als Gröhes Bundesgesundheitsministerium mit einem „E-Health-Gesetz” eingriff, kam Bewegung in die Sache. Und Spahn ist entschlossen, mit der Digitalisierung der Verwaltung das Gesundheitssystem auf Dauer zu verändern. Viele Fachleute aus der Gesundheitswirtschaft finden das gut. Deutschland nutze die digitalen Möglichkeiten zu zögerlich, meinen sie. Wenn man sich bei den europäischen Nachbarn wie Österreich, Dänemark oder Holland umschaut, hat man tatsächlich den Eindruck, der „E-Health-Zug” ist abgefahren. Spahn versucht mitzuhalten.

Auch in der Pflegepolitik steht Spahn unter Druck. Sowohl Pflegekräfte als auch Patienten brauchen dringend Lösungen. Da hat sich über Jahre ein Riesenproblem entwickelt, das zwar alle westlichen Industrienationen haben, aber Deutschland ganz besonders. Die Pflegekräfte haben kein Mitspracherecht im mächtigen Gremium der Selbstverwaltung, dem Gemeinsamen Bundesausschuss G-BA. Dort machen Krankenhäuser, Ärzte und Krankenkassen bis heute ständig Pflegepolitik, ohne dass Vertreter aus Pflegeberufen mitsprechen dürfen.

Simons Vater hat in der Pflege gearbeitet. Er sagt: „Da kann Jens Spahn nichts dafür, aber ich befürchte, auch ihm wird es nicht gelingen, Probleme an der Wurzel zu packen und zu lösen. Symbolpolitik kann er aber.“

Die Kritik an Spahn (siehe nächste Überschrift) sollten wir fairerweise unter diesen Vorzeichen bewerten. Sein Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sorgt aber zumindest dafür, dass die Bedeutung der Pflege innerhalb der Gesundheits-Communitys steigt.

Spahn will noch mehr verändern:

  • Spahn will die schon jahrelang bestehenden Missstände bei Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Logopäden angehen, denn die Physiotherapie ist inzwischen ein Mangelberuf.
  • Den Apotheken hat er in Aussicht gestellt, sich für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel einzusetzen, allerdings nicht so glaubwürdig wie sein Amtsvorgänger Gröhe. Dass er damit wahrscheinlich keinen Erfolg haben wird, liegt auch an der Rechtsprechung der EU.
  • Ärzte sollen (auf dem Papier) mehr arbeiten und statt 20 Sprechstunden mindestens 25 anbieten. Damit hat Spahn viele Patienten auf seiner Seite, die es satt haben so lange auf einen Arzttermin zu warten.
  • Weiterhin sollen Patienten nicht mehr so lange auf einen Psychotherapie-Termin warten. Dazu soll eine Art „Gutachterverfahren“ eingeführt werden, um vor der Therapie zu klären, ob die Patienten auch wirklich Psychotherapie brauchen.
  • Wenn Krankenkassen von Krankenhäusern Geld einfordern, sollen diese Forderungen schon nach zwei Jahren verjähren und nicht erst nach vier.
  • Hebammen sollen künftig in einem dualen Studium ausgebildet werden.
  • Spahn will die Widerspruchsregelung bei Organspenden einführen. Jeder Deutsche stimmt automatisch einer Organentnahme unter bestimmten medizinischen Voraussetzungen zu, solange er nicht widerspricht.

Menschen, die sich nicht näher mit Gesundheitspolitik befassen, könnten nach diesem Textabschnitt finden, dass sich das doch ganz gut anhört. Und ich finde das auch. Aber … das ist noch nicht das vollständige Bild. Der Bundesrat hat Ende November für eines der Flaggschiffe von Spahns Gesetzen zahlreiche Nachbesserungen gefordert, nämlich für das Terminservice- und Versorgungsgesetz, das Kassenpatienten schnelleren Zugang zu Arztterminen verschaffen soll. Upps! Denn so manches fällt im Bundesrat durch, weil es den Bundesländern zu marktliberal ist, wie zum Beispiel der Ausbau der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ).

Außerdem gehören auf einen Beipackzettel auch die Risiken. Und dazu haben mir KR-Leserinnen und -Leser so einiges geschrieben.

Was sind die Nebenwirkungen von Spahn?

„Bekannt bin ich jetzt, beliebt muss ich noch werden“, soll Spahn in seiner Zeit vor dem Ministeramt gesagt haben. Ihm ist also durchaus bewusst, dass ihn nicht alle mögen. Auch bei den medizinischen Fachkräften ist Spahn nicht sonderlich beliebt. Aber vielleicht gehört das auch zum Berufsrisiko eines Bundesgesundheitsministers. Viele der KR-Leserinnen und -Leser, die mir geschrieben haben, sind Pflegekräfte, Ärzte, Psychotherapeuten oder haben gute Kontakte zu Menschen, die schon lange im Gesundheitswesen arbeiten.

Zu Spahns Digitalpolitik meint Pia, die seit zehn Jahren jedes neue Gesundheitsgesetz gelesen hat: „Er wird die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen. (…) Da Digitalisierung aber auch ein dankbares Thema ist, mit dem man sich profilieren kann, (…).“

Welche Risiken dieses Profilieren mit sich bringt, habe ich in diesem Artikel über die Gesundheitsakten zusammengetragen. Daran kann man sehr gut sehen, was passiert, wenn bei der Digitalisierung gesundheitswirtschaftliche und marktliberale Interessen stärker gewichtet werden als zum Beispiel ein vertrauensvolles Arzt-Patienten-Verhältnis.

Sehr viel Kritik bekommt Spahn in Sachen Pflege.

Anita, Dozentin für Pflege, meint: „Die Pflegepolitik unseres BundesSpahns würde ich gerne mit 3 Worten zusammenfassen: ,Viel heiße Luft‘.“

Claudia, niedergelassene Ärztin, stimmt zu: „Pflegekräfte werden schlecht bezahlt und haben unzumutbare Arbeitsbedingungen, weil Heimbetreiber Gewinne abschöpfen wollen. Auch hier ein falscher und oberflächlicher Ansatz mit dem Pflegestärkungsgesetz.“

Und Johannes ist Altenpfleger und Gesundheitsmanager und sagt: „Die 13.000 ,zusätzlichen Pflegekräfte‘ sind ein Tropfen auf den heißen Stein, Augenwischerei, Ablenkung. Es gibt bekanntlich 13.600 Pflegeheime und 13.200 Pflegedienste in Deutschland. Pflegedienste fallen völlig unter den Tisch und jedes Pflegeheim wird also im Schnitt gerade mal eine Pflegekraft bekommen. Wenn überhaupt. Das ist ein schlechter Witz. Denn: Wo sollen die 13.000 herkommen? Es müssen also mehr Schulabgänger den Beruf ergreifen und mehr fertige Pfleger daran gehindert werden, das Handtuch zu werfen. Dafür müssen die Arbeitgeber sich attraktiver machen. Zum Beispiel indem sie höhere Löhne zahlen. Und dagegen dürfen sich die Kostenträger in den Pflegesatzverhandlungen nicht sperren. Hier kann die Politik ansetzen.“

Tanja, arbeitet in einer Behörde, die sich mit Pflegethemen beschäftigt, und meint ironisch: „In Sachen Pflegenotstand hat er ja jetzt ach so tolle Dinge auf den Weg gebracht, ab jetzt liegt es ja nicht mehr an ihm! Was soll der Spahn denn machen, wenn sich auf die vielen Stellen einfach keiner bewirbt? Und keiner von den Pflegekräften es einsieht, länger zu arbeiten!“

Ähnliche Kritik kommt von den Psychotherapeuten. Dirk ist Psychotherapeut und schreibt: „Herr Spahn, und das halte ich nach ähnlichen Aussagen gegenüber Pflegekräften durchaus symptomatisch für ihn, versucht mit dem Gesetzesvorhaben die Schuld uns Therapeuten zuzuschieben und für uns eine Kontrolle in der Formulierung der „gestuften Steuerung“ vorzuschalten. Auch hier vermeidet er leider die Konfrontation mit den Krankenkassen, die die Situation schnell und nachhaltig klären könnten, auch da ergeben sich Parallelen zum Umgang mit dem Pflegenotstand, da sollten ja auch erst mal die Pfleger mehr arbeiten.“

Auch die Ärzte sind nicht besonders glücklich mit Spahns Vorschlägen. Claudia, die als Ärztin arbeitet, sagt: „Wegen ungenügender Honorare, Budgetierung, Deckelung und vor allem existenzbedrohenden Regressen nimmt die Motivation junger Ärzte ab, sich als Hausärzte niederzulassen, besonders auf dem Land. Die vorhandenen Ärzte werden überflutet mit Banalitäten wie (…), Ausfüllen von sinnfreien Formularen etc. Somit haben sie wenig Zeit für ihre Patienten, die wirklich medizinische Problemlösungen brauchen. So kommt es zu Engpässen bei den Sprechstundenterminen. Ärzten mehr Sprechstunden aufzuzwingen, verschärft das Problem eher, weil sich weniger Ärzte unter noch restriktiveren Bedingungen niederlassen wollen. Es ist reiner Populismus, Kurieren an Symptomen ohne tieferes Verständnis.“

Was bedeutet das für die Anwendung von Jens Spahn?

Was mir auffällt: Spahn hat ein Vertrauensproblem. Die Zeit schreibt über ihn: „Seine strategische Wandlungsfähigkeit ist dermaßen ausgeprägt, dass man nie so recht weiß, wer spricht: der Mensch oder der Machtmensch.“ Er versucht, sich ins Gespräch zu bringen, aber es gelingt ihm nicht wirklich, mit den Menschen in Kontakt zu sein. Da hilft ihm auch sein Sachverstand nicht weiter.

Pia, Kennerin des Gesundheitswesens, sagt: „Er wird immer mit allen reden, es wird immer so aussehen, als hätte er alle beteiligt, dabei spricht er nicht wirklich mit den Menschen. (…) Jedenfalls ist das immer wieder mein Eindruck, wenn ich seine Gesprächsvideos sehe – am Ende ist er eben doch der aalglatte Politiker.“

Es wäre eine große Überraschung, wenn ihn die CDU-Delegierten zum Parteivorsitzenden machen. Aber es wäre ebenso eine große Überraschung, wenn er nach dieser Niederlage nicht weiter mit Verve an seiner Karriere arbeiten würde. Dabei wird ihm sein Talent helfen, öffentliches Aufsehen zu erregen. Aber das kann auch Trump: gefällige Versprechen machen, sich lautstark dafür einsetzen und damit den Anschein erwecken, wunde Punkte anzupacken. Damit die Leute sagen: „Eins muss man ihm lassen: Er kümmert sich um das, was er versprochen hat.“

Aber wer genauer hinschaut, bekommt den Eindruck, dass das zu einem großen Teil Aktionismus ist. Damit er seine Versprechen wirklich halten kann, muss er die wichtigen Akteure ins Boot holen: Krankenkassen, Ärzte, Krankenhäuser, Apotheken, Therapeuten und – wichtig – Pflegekräfte und Patienten. Er braucht die Fähigkeit, die Leute, für die er sich einsetzt, auch mitzunehmen, ihnen wirklich zuzuhören. Das ist für den Gesundheitsminister Spahn schon wichtig. Für den Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Spahn wäre es überlebenswichtig.


Danke! Dieser Beipackzettel lebt von der engagierten Mitarbeit der KR-Community. Liebe KR-Leserinnen und -Leser, das ist euer Text! Meinen herzlichsten Dank an alle, die mir geschrieben haben: Tanja, Ekkard, Hartmut, Günter, Katharina, Corinna, Claudia, Dirk, Johannes, Simon, Stefanie, Roland, Pia und Anita.

Redaktion: Sebastian Esser; Schlussredaktion: Vera Fröhlich; Bildredaktion: Martin Gommel.