Krautreporter

Woher kommen die Waffen, vor denen die Flüchtlinge fliehen?

etwa 6 Min. Lesedauer

Nachdem ich hier über Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland geschrieben habe, wollte ich von meinen Lesern und Leserinnen wissen, welche Frage ich noch beantworten soll. Viele Fragen wurden mir geschickt, letztlich hat sich die Community deutlich für eine simple, aber kluge Frage von Daniel Wittig aus Bremen entschieden: Woher kommen die Waffen, vor denen die Flüchtlinge fliehen?

Am Telefon erzählt mir Daniel Wittig die Gründe für seine Frage. „Ich glaube, es wäre die nachhaltigere Variante, keine Waffen mehr zu schicken, anstatt im Syrien-Krieg Partei zu ergreifen“, sagt er. Denn wer Waffen in ein Konfliktgebiet liefere, verdiene im Grunde daran, dass andere sterben. Was die Antwort auf die Frage ist oder ob womöglich sogar mit deutschen Waffen in Syrien gekämpft wird, weiß Daniel Wittig nicht.

Der Hintergrund seiner Frage: Welche demokratischen Möglichkeiten haben wir, weitere Waffenlieferungen dorthin zu verhindern?

Die Handelsdatenbank der Vereinten Nationen gibt erste Hinweise

In der Comtrade-Datenbank der Vereinten Nationen werden Importe und Exporte veröffentlicht – auch von Waffen, Munition oder Panzern. Aber nur, wenn das Land die Daten an die UN übermittelt - Syrien hat zuletzt 2010 die Zahlen gemeldet. Allerdings melden andere Länder ihre Exporte nach Syrien. Insgesamt wurden von 2010 bis inklusive September 2015 Waffen, Munition und Panzer im Wert von 1,766 Milliarden Dollar nach Syrien geliefert.

Achse Moskau-Damaskus

Russland soll 2013 beispielsweise die Anti-Schiff-Lenkwaffen Jachont an Syrien verkauft haben, berichtete damals die New York Times. Was bei dem Blick auf die Zahlen nicht sofort auffällt, wird klar, wenn man die Geldbeträge visualisiert. 99,5 Prozent der Waffendollars der syrischen Regierung ging nach Russland. Der Anteil ist so hoch, dass es fast unmöglich ist, die Anteile der folgenden Länder in eine sinnvolle Grafik umzusetzen.

Das heißt aber noch nicht, dass fast alle Waffen im syrischen Bürgerkrieg aus Russland stammen. Denn zum einen sind in der Comtrade-Datenbank der UN nur die offiziellen Exporte erfasst, zum anderen geht es dort nur um die Waffenkäufe des syrischen Regimes. Dazu kommt, dass bei Waffenlieferungen oft kein Marktpreis bezahlt wird.

Waffenlieferungen, ergo Waffenschenkungen

Verschiedene Staaten unterstützen von ihnen bevorzugte Gruppen regelmäßig mit kostenlosen Waffenlieferungen. In Syrien ist die Lage besonders unübersichtlich, und verschiedene Gruppen werden von verschiedenen Ländern unterstützt, wie mein Krautreporter-Kollege Rico Grimm hier gut darstellt.

Den Überblick über die Waffenlieferungen zu behalten, wäre wohl ein eigenes Forschungsprojekt für sich. Deshalb hier nur drei beispielhafte Waffenlieferungen:

  • USA: Die USA haben im laufenden syrischen Bürgerkrieg schon verschiedene, ihnen freundlich gesinnte Rebellengruppen mit Waffen versorgt. Im Oktober 2015 sollen laut CNN 50 Tonnen Munition und Handgranaten für die Syrisch-Arabische Koalition aus der Luft abgeworfen worden sein. Im Endeffekt sind die Waffen - vermutlich beabsichtigt - in die Hände der kurdischen Kämpfer der YPG gelandet, schreibt Bloomberg.
  • Saudi-Arabien: Im Oktober berichtete der BBC-Journalist Frank Gardener, dass Saudi-Arabien 500 neue Panzerabwehrlenkwaffen an die Freie Syrische Armee geliefert hat. Das ist eine strategische extrem wichtige Unterstützung, denn Syrien verfügt über eine verhältnismäßig große Panzerarmee.

https://twitter.com/FrankRGardner/status/652438725612449792

  • Russland: Laut einem Reuters Bericht lieferte Russland auch 2014 Bomben, Drohnen und gepanzerte Fahrzeuge an die syrische Regierung.
    Die Liste der Länder ließe sich fast beliebig mit allen im Krieg direkt oder indirekt involvierten Ländern fortsetzen, wenn man nur länger im Internet recherchiert: Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Jordanien, Libanon oder Türkei. Das Problem ist, dass sich kaum eine Information unabhängig bestätigen lässt und die Recherche wenig weiterhilft, um einen tatsächlichen Überblick zu erlangen, woher die Waffen in Syrien stammen.

Kalaschnikows aus neun Ländern

Viele der Waffen, mit denen in Syrien gekämpft wird, werden auf verschlungenen Wegen ins Land geschmuggelt oder stammen aus erbeuteten Armeebeständen. Die ehemaligen, hochgerüsteten Militärdiktaturen Libyen und Irak versinken heute zusehends im Chaos, und die beiden Staaten verlieren damit auch immer mehr die Kontrolle über ihre Waffenbestände. Die Terrororganisation IS ist besonders erfolgreich darin, Waffen aus fremden Armeebeständen am Schlachtfeld zu erbeuten.

Das bestätigt die Untersuchung der Londoner Nichtregierungsorganisation Conflict Armament Research CAR. Die Forscher hatten in Syrien mehrmals Zugang zu Waffen, die kurdische Kämpfer vom IS erbeutet hatten. Die Waffen-Forensiker schließen anhand der Bauart, der Seriennummer und anderer Informationen auf die Herkunft der Waffen und der Munition. Ziel der Untersuchung ist es herauszufinden, wann und wo die Waffen von legitimen, überwachten Waffendepots in unkontrollierte Bestände übergehen. Die Waffen des IS kommen aus vielen verschiedenen Quellen:

  • Rund um Kobane hat das CAR 280 Kalaschnikow-artige Gewehre dokumentiert, die in neun verschiedenen Ländern hergestellt wurden - zum Teil schon in den 1950er Jahren. Darunter auch zwei Gewehre aus Ost-Deutschland.
  • Anti-Panzer-Raketen des IS waren identisch mit den Waffen aus ursprünglich kroatischen Beständen, die Saudi-Arabien 2013 an die Freie Syrische Armee geschickt hat. Ob es sich um dieselben Raketen handelt, lässt sich nicht feststellen.
  • Eine Reihe der Waffen, die rund um Kobane von den kurdischen Kämpfern erbeutet wurden, stammt ursprünglich aus Beständen der irakischen Armee. Die irakische Armee wurde nach der Invasion 2003 mit US-Geldern aufgerüstet.
  • Bei vielen Waffen wurde die Seriennummer mit Schweißbrennern unkenntlich gemacht.
  • Rund um Kobane fanden die Waffentechniker chinesische CQ 5.56 mm Gewehre ohne Seriennummer, geladen mit chinesischen Patronen. Die Waffen glichen CQ Gewehren, die Sudan 2013 an südsudanesische Rebellengruppen lieferte.
  • Die Forscher dokumentieren Munition aus China, Iran, Russland und dem Sudan, die von 2012 bis 2014 produziert wurde. Also nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011.

Deutsche Chemiewaffen in Syrien?

Die amerikanischen Investigativjournalisten von ProPublica recherchierten schon vor zwei Jahren, woher die Chemiewaffen stammen, die der syrische Machthaber Assad gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Dem Artikel zufolge hat die ursprüngliche Technologie in den 1980er Jahren die damalige Sowjetunion und die damalige Tschechoslowakei an Syrien geliefert. Später waren aber laut Recherche auch deutsche und britische Firmen im Spiel. Die Bundesregierung hat zugegeben, dass von 2002 bis 2006 von deutschen Firmen über 100 Tonnen Chemikalien nach Syrien geliefert wurden, die auch zur Herstellung des giftigen Saringases verwendet werden können. Die deutsche Regierung zeigte sich aber sicher, dass die Chemikalien ausschließlich zu friedlichen Zwecken eingesetzt wurden.

tldr - too long, didn't read

Ich habe mich bemüht, die Frage von Daniel Wittig so gut, wie es mir vom Schreibtisch in Berlin aus möglich ist, zu beantworten. Mir ist klar, dass die Antwort wenig befriedigend ist. Die Lage ist absolut unübersichtlich und verwirrend.

Oben kann man die ausführliche Fassung lesen. Wem das zu lange ist, empfehle ich mein tldr (too long, didn't read - oder: zu lange, hab es nicht gelesen): Die Waffen kommen aus vielen Ländern, darunter Russland, die USA, Saudi-Arabien, China und der Irak. Wie sie in die Hände der Kämpfer gelangten, bleibt aber oft unklar.


Aufmacherbild: Wikimedia/gemeinfrei