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Gruselst du dich auch ein bisschen vor den Wahlen in Frankreich? Ich habe eine Portion Optimismus für dich. Und die hat mit Polen zu tun.
Vergangenen Sonntag wählten die Französ:innen in einer ersten Runde ihr Parlament. Es gewann der rechtsextreme Rassemblement National (RN) unter Marine Le Pen. Am kommenden Sonntag ist die Stichwahl und wenn der RN eine Mehrheit bekommt, könnte er Ministerposten und die Position des Premierministers besetzen. Es wäre das erste Mal, dass in Frankreich Rechtsextreme regieren.
Es hilft, statt nach Westen, nach Osten zu schauen⬆ nach oben
Es bringt aber nichts, sich vor lauter Fatalismus unter einem Stein zu verkriechen. Auch wenn ich das in diesem Superwahljahr 2024, wo die Hälfte der Weltbevölkerung wählt, gerne manchmal tun würde. Es hilft, statt nach Westen, nach Osten zu schauen: Dort treffen sich heute zum ersten Mal seit sechs Jahren die deutsche und die polnische Regierung in einem besonderen Format. Und das ist ein Grund für Optimismus!
Schon gestern Abend reiste Bundeskanzler Olaf Scholz zu „Regierungskonsultationen“ nach Warschau, gemeinsam mit 12 Bundes- und Staatsminister:innen. Das Treffen soll die deutsch-polnischen Beziehungen verbessern. Die Länder wollen mehr zusammenarbeiten, wie aus einem 40-seitigen Aktionsplan hervorgeht, den die beiden Regierungen beschlossen haben. Hauptsächlich geht es darin um Verteidigung, aber auch um den Bau eines deutsch-polnischen Hauses in Berlin, das an die deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkriegs erinnern soll.
In Polen regierte acht Jahre eine deutschlandfeindliche Partei⬆ nach oben
Das ist etwas Besonderes. Denn in Polen regierte acht Jahre lang die PiS-Partei, eine rechte, nationalistische und EU-kritische Partei. Und eine sehr deutschlandfeindliche Partei. Mir war lange nicht klar, dass Hass auf Deutschland DAS Thema der PiS ist, vor allem im Wahlkampf 2023. Das Wort „deutsch“ sei im PiS-nahen Staatsfernsehen zu einem Synonym für „dominant, schlecht, bösartig und antipolnisch“ geworden, schreibt die Deutsche Welle.
Das hat PiS aber nicht viel geholfen, die Partei verlor trotzdem die Wahlen im vergangenen Herbst. Seit Dezember regiert nun die pro-europäische bisherige Opposition unter Donald Tusk. Deshalb kann es jetzt wieder eine Annäherung zwischen Polen und Deutschland geben. Das ist gerade jetzt wichtig, wo es in Frankreich, nunja, etwas ungemütlich wird.
Die EU besteht nicht nur aus Deutschland und Frankreich⬆ nach oben
Die Ergebnisse der Wahl sind natürlich noch offen. Doch je stärker der Rassemblement National wird, desto schwieriger werden die Beziehungen zu Deutschland. Frankreich könnte ein unsicherer Partner werden – oder sogar gar kein Partner mehr.
Man kann es nicht oft genug sagen: Die EU besteht nicht nur aus Deutschland und Frankreich. Jetzt, wo Frankreich wackelt, ist es umso wichtiger, die Beziehung zu Polen zu stärken. Deshalb stimmt die Nachricht optimistisch, dass sich die deutsch-polnischen Beziehungen wieder verbessern. Wer sich weniger gruseln und ein bisschen mehr freuen will, sollte also nach Osten schauen.
Redaktion: Lars Lindauer, Bildredaktion: Isolde Ruhdorfer