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Die Bilder, die uns übers Wochenende aus der befreiten ukrainischen Stadt Butscha und anderen Orten erreicht haben, bleiben im Gedächtnis: mit Kopfschüssen hingerichtete Zivilisten auf den Straßen, in einem Brunnen die Leiche des lokalen Bürgermeisters, halb vergraben nebenan seine tote Familie. Russland führt einen Vernichtungskrieg in der Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat daraufhin bereits neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Sie sind das Mittel der Wahl für den Westen, um Putin Einhalt zu gebieten. Das erste Sanktionspaket war historisch. Noch nie zuvor wurden gegen ein Land dieser Größe solche Sanktionen verhängt. Einfrieren der Zentralbankreserven, Importverbote für Hightech und Rauswurf aus dem Zahlungssystem Swift.
Sanktionen treffen die russische Bevölkerung⬆ nach oben
Die Sanktionen haben die russische Bevölkerung hart getroffen: Der russische Rubel wertete in Windeseile ab, während die Inflation nach oben schoss auf geschätzt 30 Prozent. Das heißt: Güter des täglichen Bedarfs wurden für viele Russen über Nacht um 30 Prozent teurer, während der eigene Arbeitsplatz plötzlich in Gefahr ist. 30 Jahre Wirtschaftswachstum in Russland haben sich in zwei Wochen in Luft aufgelöst. In russischen Supermärkten streiten sich die Menschen um Zucker, weil er so knapp geworden ist. Das alles ist direkte Folge der westlichen Sanktionen. Aber man darf annehmen, dass in den Häusern von Putin und seiner Silowiki, seiner KGB-Oligarchen, Zucker keine Mangelware ist.
Sanktionen sind zwar das Mittel der Wahl des Westens, aber kein gutes, geschweige denn ein effektives Mittel.
Das wurde mir klar, als ich einen Artikel von mir wiedergelesen habe: „Wer die Bomben zahlt“ über die Finanzierung von Kriegen. Die Forscherin Rosella Capella hat sich knapp 40 Kriege aus 200 Jahren angeschaut und kommt zu einem eindeutigen Urteil: „Mir ist kein Krieg begegnet, der aus Geldgründen beendet wurde.“
Pol Pots Kambodscha etwa hatte gar keine offizielle Währung mehr, führte aber trotzdem Krieg gegen Vietnam. Das imperiale Japan wurde im Jahr 1941 mit Sanktionen ähnlich wie Russland heute belegt und erklärte daraufhin den USA einen Krieg, der vier Jahre dauerte. Eines der am heftigsten sanktionierten Länder der Erde, Nordkorea, konnte trotz dieser Sanktionen Atomwaffen entwickeln, finanziert unter anderem durch den Verkauf von Drogen, Pilzen und Waffen.
Was daraus folgt ist ernüchternd: Egal, welche Sanktion der Westen noch verhängen wird, auch egal, ob er Gas- oder Ölimporte stoppen wird – Russland wird diesen Krieg nicht beenden, weil es kein Geld mehr hat. Das aber ist eines der erklärten Ziele; es geht darum, die „russische Militärmaschinerie“ zu stoppen, wie etwa der lettische Außenminister kürzlich sagte. Wirklich getroffen werden aber keine russischen Panzer (dafür braucht es Anti-Panzer-Waffen), sondern die Bürger in Russland.
Die Strategie dahinter ist so offensichtlich wie naiv: Triff die Menschen, auf das sie sich gegen den Diktator erheben. Auch hier hilft wieder ein Blick in die Geschichte: Sanktionen stürzen keinen Diktator. Assad in Syrien, Kim Jong Un in Nordkorea, die Mullahs im Iran, die Castros in Kuba, Maduro in Venezuela. Alle einfach an der Macht geblieben.
Oft erreichen Sanktionen sogar das genaue Gegenteil, so auch in Russland. Flankiert von staatlicher Propaganda versammeln sich Russen und Russinnen hinter Putin. Die Sanktionen untergraben Putins Macht nicht. Sie stärken sie.
Vom russisch-japanischen Krieg lernen⬆ nach oben
Wert haben Sanktionen natürlich trotzdem. Der Sanktionsforscher Nicholas Mulder sagt, dass sie klassischerweise als Mittel zur Abschreckung oder in Verbindung mit klar definierten Prozessen, Zielen und Strukturen wie bei dem iranischen Atomwaffendeal funktionieren können. In Summe allerdings, über alle Fälle der Geschichte hinweg, hätten sie in nur 30 Prozent der Fälle ihre erklärten Ziele erreicht.
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Die westlichen Sanktionen werden also ihre Ziele nicht erreichen, treffen vor allem die russische Bevölkerung und stärken sogar Putin. Absurderweise sind sie trotzdem auch richtig: als Symbol an den Rest der Welt, dass kein Land der Erde einen Angriffskrieg gegen ein anderes Land beginnen kann. Außerdem haben sie allen Ländern, die über so einen Krieg nachdenken könnten, nehmen wir China, das schon lange auf Taiwan schielt, deutlich gemacht, dass der Westen im Zweifel geeint und entschlossen reagieren kann.
Trotzdem: Sanktionen sind für den Westen oft billig zu haben, in dem Sinne, dass er selbst kaum darunter leidet. Sie treffen eher die Mittelschicht als die Eliten in den sanktionierten Ländern und sind ineffektiv. Kurzum: Sanktionen sehen gut aus, bringen aber wenig.
Wenn Olaf Scholz nach dem Massaker von Butscha den Ukrainern wirklich helfen will, muss er die eine Kraft stärken, die bewiesen hat, dass sie die russische Militärmaschinerie aufhalten kann: die ukrainische Armee. Jetzt auch noch eine fünfte Runde Sanktionen zu erlassen, beeindruckt Putin nicht. Niederlagen in Mariupol oder im Donbas aber vielleicht schon. Sollte Russland nicht einmal dort seine militärischen Minimalziele erreichen und schmachvolle Niederlagen einstecken, könnte auch die Unterstützung für den Krieg in Russland bröckeln.
Denn schon einmal zog ein imperiales Russland in den Krieg gegen eine vermeintlich unterlegene Macht. 1905 holte es sich eine blutige Nase gegen die besser ausgebildeten japanischen Truppen. Diese Niederlage führte zu Unruhen im Land und zum ersten Mal tauchte da ein Mann auf in der russischen Geschichte. Sein Name: Wladimir Iljitsch Lenin.
Zwölf Jahre später vollendeten er und seine Revolutionäre, was sie begonnen hatten. Russland war 1917 kein Zarenreich mehr.
Schlussredaktion: Susan Mücke Fotoredaktion: Philipp Sipos; Audioversion: Iris Hochberger