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Ungarn, Folge 2

Wie Helmut Kohl und Co. Viktor Orbàns Aufstieg zu Europas Bösewicht unterstützten

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Wie Viktor Orbán Deutschland manipuliert
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Wie Viktor Orbán Deutschland manipuliert
Seit Jahrzehnten sind die Interessen deutscher Politiker:innen und die der ungarischen Regierung eng miteinander verknüpft, das zeigt diese Recherche unseres ungarischen Partnerprojekts Direkt36.

Hoch oben in einem der höchsten Wolkenkratzer in Frankfurt am Main trafen sich im Oktober 2017 einige wichtige Vertreter von Politik und Wirtschaft aus dem In- und Ausland auf einem Empfang. Nach ein paar Gläsern Wein fing ein Spitzenmanager eines deutschen Automobilkonzerns an, Anekdoten zu erzählen. Nach einiger Zeit ging es in dem Gespräch um Ungarn.

Der Topmanager aus der Autobranche prahlte damit, dass die Führungskräfte seines Unternehmens den ungarischen Außenminister Péter Szijjártó jederzeit anrufen könnten, wenn sie Fragen zu ihren Werken in Ungarn hätten. Bei Bedarf, fügte er hinzu, könnten sie sogar direkt mit Viktor Orbán sprechen – und in der Tat habe der ungarische Ministerpräsident ihnen bereits in einem konkreten Fall geholfen.

Zwei Jahre zuvor, im September 2015, war die deutsche Automobilindustrie von ihrem bisher größten Skandal gebeutelt worden. Es kam heraus, dass der Volkswagen-Konzern in seinen Diesel-Autos viele Jahre lang manipulierte Software eingesetzt hatte, um bei Emissionsprüfungen zu betrügen (später wurde klar, dass neben VW auch andere deutsche und ausländische Firmen ihre Daten manipuliert hatten). Als Folge des Skandals begann der Kurs der VW-Aktien zu fallen. Es sah so aus, als könnten mehrere Unternehmen existenziell bedroht sein – und gezwungen, Fabriken zu schließen und Arbeitsplätze abzubauen.

Orbán setzt sich auf europäischer Ebene für die Interessen der deutschen Autobauer ein

Auf dem Empfang in Frankfurt behauptete der Automanager, der Dieselskandal sei für die Bundesregierung irgendwann peinlich geworden. Es schien, dass sie der Industrie keine Rückendeckung mehr geben wollte. Die Führungskräfte seiner Unternehmensgruppe, erzählte der Manager, hätten sich dann direkt an den ungarischen Ministerpräsidenten gewandt. Sie baten ihn, die Interessen der deutschen Autohersteller im Europäischen Rat zu vertreten. Dort berieten sich gerade die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder über den Fall. Orbán habe sich bereit erklärt zu helfen. Und, erklärte der Automanager zufrieden, er habe sein Versprechen auch gehalten.

Der Europäische Rat hat sich seit Anfang 2016 immer wieder damit befasst, wie eine Reform der Vorgaben für Kfz-Emissionen aussehen müsste, während Deutschland strengere Vorschriften aufweichen wollte. Dabei arbeiteten die Deutschen mit Italien und osteuropäischen Mitgliedsstaaten mit bedeutenden deutschen Automobilinvestitionen zusammen. Im September 2017 trat schließlich eine neue Verordnung in Kraft. Diese war voller Schlupflöcher. Sie machte viele Zugeständnisse an die Autobauer, zum Beispiel galt sie nur für Neuwagen, die noch nicht zugelassen waren.

Ein Informant, der bei dem Empfang in Frankfurt dabei war, bestätigt Direkt36 die Lobbyarbeit und Orbáns Rolle dabei. Daran sei nichts Ungewöhnliches. „Vertreter aller wichtigen Unternehmen sagen, sie hätten die Telefonnummern von Außenminister Szijjártó und anderen“, erklärt der Informant. Spitzenmanager mehrerer deutscher Autohersteller berichten ähnliche Geschichten. Man habe „absolut das Gefühl, die Spitzenmanager hätten die ungarische Regierung in der Tasche.“

Auf unsere Nachfrage bekamen wir keine Reaktionen: Weder vom Sprecher von Viktor Orbán, noch dem von Szijjártó geleiteten ungarischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Handel.

Ein ehemaliger hoher Beamter der Orbán-Regierung bestätigt aber, dass „Viktor Orbán die Interessen der deutschen Automobilhersteller im Europäischen Rat verteidigt.“ Das sei nicht verwunderlich, da ungarische Regierungen den deutschen Autoherstellern immer sehr entgegengekommen seien.

Zwei bis zweieinhalb Millionen der insgesamt etwa elf Millionen Wagen mit Schummel-Motoren seien im Audi-Werk der ungarischen Stadt Győr hergestellt worden, sagt Finanzminister Mihály Varga: „Das wichtigste Ziel der Regierung ist, Arbeitsplätze in der Automobilindustrie zu erhalten und die Stabilität, die die Automobilindustrie Ungarn bietet.“

Jahrzehntelange persönliche Beziehungen steuern sein Engagement in Deutschland

Zwischen deutschen Politikern, einflussreichen Unternehmen der deutschen Industrie und der ungarischen Regierung hat sich in den letzten Jahrzehnte eine Beziehung entwickelt, die auf gegenseitigem Nutzen und Abhängigkeit basiert. Diese Geschichte ist ein gutes Beispiel dafür. Die deutschen Automobilhersteller sind der Motor Nummer eins des ungarischen Wirtschaftswachstums und damit auch der politischen Erfolge der Regierung Orbán.

Nach Angaben des ungarischen Statistischen Zentralamtes macht der Automobilbau 4,5 Prozent des ungarischen Bruttoinlandsprodukts aus. Weitere fünf bis acht Prozent entfallen auf Zulieferer, die für große Automobilhersteller arbeiten. Jeder achte bis zehnte in Ungarn erwirtschaftete Forint hat also etwas mit der von Deutschland dominierten Automobilindustrie zu tun.

Die ungarisch-deutschen Beziehungen befinden sich gerade in einer besonders heiklen Phase. In den kommenden Monaten werden politische Fragen geklärt, die den Einfluss der Regierung Orbán und Ungarns in der Europäischen Union langfristig bestimmen. In diesen Debatten werden Orbáns deutsche Verbündete das letzte Wort haben. Auch wenn sie wiederholt Entscheidungen der ungarischen Regierung kritisiert haben, gehen sie bisher nicht wirklich hart dagegen vor.

Direkt36 hat in einer monatelangen Recherche Details dieses komplizierten Beziehungssystems aufgedeckt, die treibenden Interessen und die Hauptakteure. In der Recherche wurde klar: Orbáns jahrzehntelange persönliche Beziehungen steuern sein Engagement in Deutschland. Deutsche Unternehmen geben demokratische Werte auf, wenn es in ihrem Geschäftsinteresse liegt. Und der ungarischen Regierung ist es gelungen, führende Persönlichkeiten des jüdischen Lebens in Budapest daran zu hindern, ihre Sorgen mit Angela Merkel zu teilen.

Bei unseren Recherchen haben wir ausführliche Hintergrundgespräche mit zwei Dutzend Quellen geführt – aktiven und ehemaligen Regierungsbeamten, Diplomaten, politischen Vermittlern, Geschäftsführern und Analysten. Die meisten von ihnen haben uns Informationen über die Ereignisse hinter den Kulissen nur unter der Bedingung gegeben, dass wir ihre Namen nicht veröffentlichen.

Helmut Kohl (Bundeskanzler von 1982 bis 1998) war die politische Vaterfigur Nummer eins für Orbán. Aber auch andere führende deutsche Politiker halfen ihm, groß zu werden.

In der Nacht von Viktor Orbáns erstem Wahlsieg, am 24. Mai 1998, bekam der Leiter des Budapester Büros der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung einen Anruf. „Rufen Sie den Grafen an und sagen Sie ihm, dass wir ihn besuchen möchten!“, sagte Orbán zu Gergely Prőhle. Vier Tage später war der designierte Ministerpräsident bereits in Bonn, wo Führungskräfte deutscher Industriegiganten wie Audi, Bosch und Siemens auf ihn warteten. Orbán versicherte ihnen, dass sie ein vorhersehbares wirtschaftliches Umfeld zu erwarten hatten, so ein Bericht der ungarischen staatlichen Nachrichtenagentur. Zudem wolle seine Regierung die Auslandsinvestitionen vor allem im verarbeitenden Gewerbe steigern.

Das Treffen, in wenigen Tagen organisiert, war Otto Graf Lambsdorff zu verdanken, dem einflussreichen liberalen Politiker und Ehrenvorsitzenden der FDP, den seine Bekannten meist nur „der Graf“ nannten. Lambsdorff kannte Orbán schon lange. Er leitete die Liberale Internationale, als die Orbán-Partei Fidesz 1992 dort Mitglied wurde. Während Orbáns Besuch erzählte Lambsdorff der deutschen Presse stolz, dass er „Orbáns politische Karriere seit dem Regimewechsel in Ungarn verfolgt und ihn sehr gerne unterstützt.“

Orbán und Otto Graf Lambsdorff waren enge Freunde

Gergely Prőhle, der unter der Regierung Orbán später auch als Botschafter in Berlin diente und als Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten, sagte Direkt36, Lambsdorff habe bereits vor 1989 begonnen, nach Osteuropa zu reisen. Er sei der erste deutsche Pate Orbáns gewesen: „Er war ein unendlich kluger Mensch, von dem man viel lernen konnte. Der Graf sah den wirtschaftlich-politischen Kontext vor einem vollen historischen Gesamtbild. Er war eine beeindruckende Persönlichkeit.“

Die Beziehung zwischen Orbán und Lambsdorff war so eng, dass sie sogar überlebte, als die Orbán-Partei Fidesz mit der europäischen politischen Familie brach, die der Graf vertrat. In einem Artikel über Lambsdorff schreibt Prőhle, der Graf sei etwas enttäuscht gewesen, habe aber die politischen Realitäten akzeptiert, als er die konservative Wende Orbáns ab Mitte der 1990er Jahre verfolgte. Nach und nach wurde nun Helmut Kohl als CDU-Vorsitzender zum wichtigsten Bezugspunkt für Orbán. Irgendwann habe Orbán zu Lambsdorff gesagt, „der liberale Ansatz eigne sich nicht, um möglichst viele Stimmen in Ungarn zu bekommen. Das verstand der Graf.“

Die beiden Politiker blieben jedoch enge Freunde. Im Jahr 2009 war Orbán der einzige ausländische Gast bei Lambsdorffs Beerdigung im engsten Familienkreis.

Während seines Deutschlandbesuchs im Mai 1998 sprach Orbán mit Führungskräften von Unternehmen und diskutierte außerdem anderthalb Stunden lang mit Bundeskanzler Helmut Kohl, der zu diesem Zeitpunkt bereits seit 16 Jahren im Amt war. Wenige Monate später stand für Kohl eine Wahl mit ungewissem Ausgang an. Damals rieten Orbán Beamte im ungarischen Außenministeriums – das noch unter sozialistischer Führung stand – dass er sich auch mit Kohls Herausforderer Gerhard Schröder (SPD) treffen sollte, weil der die Wahl wohl gewinnen werde. Aus Loyalität zu Kohl lehnte Orbán jedoch „diesen Vorschlag ab, während beispielsweise der polnische Ministerpräsident Schröder traf. Schröder und seine Leute haben das nicht vergessen“, sagt ein ehemaliger Beamter des ungarischen Außenministeriums.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) war sein Vorbild

Es war ein knappes Rennen, aber Schröder besiegte Kohl. Laut Sándor Peisch, der zwischen 2003 und 2010 unter den sozialistischen MSZP-Regierungen ungarischer Botschafter in Berlin war, bedeutete dies das Ende einer Ära – einer, in der die deutsche Politik Ungarn noch dankbar für seine Rolle bei der Wiedervereinigung war. Ein wichtiger Meilenstein im Prozess, der zum Fall der Berliner Mauer führte, war die Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze gewesen. So konnten Ostdeutsche über Österreich nach Westdeutschland fliehen. Doch „die SPD war nie begeistert von der Wiedervereinigung. Bei einem unserer Treffen zum Beispiel begann Bundeskanzler Schröder sich darüber zu beschweren, wie viel sie kostete“, sagt Peisch.

Viktor Orbán und Helmut Kohl waren also nur wenige Monate gleichzeitig an der Regierung. Lambsdorff war ein echter Mentor und Lehrer für den jungen Orbán, Kohl mit seiner jahrzehntelangen politischen Karriere dagegen war für ihn wie eine „lebende Legende, ein Vorbild“, sagt ein anderer ehemaliger Diplomat. Zu dem Zeitpunkt, als seine Beziehung zu Orbán enger wurde, „war Kohl bereits ein menschliches Wrack und hatte seinen politischen Einfluss verloren“, meint er.

Nach Kohls Niederlage musste die erste Orbán-Regierung ihre Beziehungen zu Deutschland überdenken. Es gelang ihr nicht, ein enges Verhältnis zu Schröders rot-grüner Koalition in Berlin aufzubauen. „Wir mussten auf die Länderebene runtergehen und dort Bündnisse etablieren, vor allem mit den beiden konservativen Ländern im Süden“, erinnert sich ein ehemaliger Diplomat der Orbán-Regierung an die Strategie.

Enge Beziehungen zur konservativen süddeutschen Elite wurden geknüpft

Die Verbindung nach Süddeutschland reicht bis in uralte Zeiten zurück. Entlang der Donau bilden die wirtschaftlich und historisch eng verbundenen Staaten und Länder Baden-Württemberg, Bayern, Österreich und Ungarn einen Block. Ein ehemaliger Diplomat der Regierung Orbán sagt, Kohl habe mit Orbán auch über diese geostrategische Verbindung gesprochen. „Diese beiden südlichen Länder machen mehr als die Hälfte der ungarisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen aus. Das erste Generalkonsulat hat Ungarn in München aufgemacht, und die meisten der aus Ungarn stammenden ‚Vertriebenen‘ leben in Baden-Württemberg“, sagt Sándor Peisch.

Von den großen deutschen Unternehmen, die in Ungarn investiert haben, sitzen zwei mit ihrem Hauptsitz in Baden-Württemberg, Mercedes und Bosch, und zwei in Bayern, Audi und BMW. Einige wichtige Persönlichkeiten der dortigen wirtschaftlichen und politischen Elite sind mit Ungarn verbunden. Zum Beispiel der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Volkswagen-Konzerns und einer der Protagonisten des Diesel-Skandals, Martin Winterkorn. Er wurde in Baden-Württemberg geboren, aber seine Eltern waren Schwaben. Sie waren aus dem ungarischen Zsámbék vertrieben worden, erklärt ein ehemaliger Diplomat der Regierung Orbán. Winterkorn spielte eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des Audi-Projekts in Győr und erhielt auch Auszeichnungen vom ungarischen Staat.

Während seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident hat Orbán enge Beziehungen zu dieser konservativen süddeutschen Elite aufgebaut. In der Politik fand er wichtige Verbündete in dem österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) und dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU). Sie alle wurden im Jahr 2000 schließlich Teil der gleichen Parteienfamilie: nachdem Fidesz die Liberale Internationale verlassen hatte und der Europäischen Volkspartei (EVP) beigetreten war.

„Kohl war derjenige, der Orban sagte, wie er Politik machen sollte“

Dieses gute Verhältnis gab es nicht nur wegen persönlicher Verbindungen. Der ungarische Ministerpräsident hält die politische, wirtschaftliche und militärische Abhängigkeit Ungarns von Deutschland für eine geopolitische Notwendigkeit. Das haben mehrere Informanten bestätigt, die zuvor für Orbán gearbeitet haben oder von deutscher Seite mit seinen Leuten in Kontakt standen. In Orbáns öffentlichen Reden kommt immer wieder der Gedanke auf, Ungarn existiere in einem „Dreieck Berlin-Moskau-Istanbul“. Darüber hinaus erwähnt er manchmal Washington und Peking. In privaten Gesprächen verengt Orbán dies jedoch weiter. Einem ehemaligen hochrangigen amerikanischen Regierungsbeamten zufolge hat Orbán ihm einmal erklärt, dass Ungarn nur zwei wirklich wichtige Bezugspunkte habe, nämlich Russland und Deutschland. Von dem einen beziehe Ungarn die Energie, von dem anderen die Arbeitsplätze.

„Orbán ist mit deutscher Unterstützung groß geworden, er hat großen Respekt vor Deutschland“, sagt ein deutscher Experte, der eine enge Beziehung zu mehreren Mitgliedern der Orbán-Regierung hat und mit den ungarischen Angelegenheiten gut vertraut ist. „Helmut Kohl wurde die politische Vaterfigur Nummer eins für Orbán. Kohl war derjenige, der ihm sagte, wie er Politik machen sollte“, erklärt die Quelle. Orbán sei ähnlich „wie Kohl, dem im Übrigen ebenfalls Korruption und manches anderes vorgeworfen wurden“.

Der Informant bezieht sich auf die CDU-Spendenaffäre, die 1999 aufgedeckt worden ist. Kohl hatte im Laufe der Jahre heimlich zwei Millionen D-Mark an Parteispenden von privaten Spendern angenommen und weigerte sich, die Identität der Spender preiszugeben. Dieser Skandal führte dazu, dass Angela Merkel Kohl ins politische Abseits drängte.

Orbán traf Merkel mehrmals und entwickelte eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, diese beruhte aber weniger auf persönlicher Sympathie oder Freundschaft. Und als er 2010 zum zweiten Mal an die Macht in Ungarn zurückkehrte und die Leitung der krisengeschüttelten ungarischen Wirtschaft übernahm, begann eine neue Phase in den deutsch-ungarischen Beziehungen.

Lies Folge 3 der Serie.


Aus dem Engl. übersetzt von Vera Fröhlich, Redaktion: Theresa Bäuerlein, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Martin Gommel

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