Osteuropa

Putins Russland, verständlich erklärt

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Gibt es eigentlich ein Land, über das wir in den vergangenen Jahren noch mehr geredet haben als über Russland? Braucht es wirklich noch diesen Text?

Nein und ja! Wir haben viel über Russland geredet und vielleicht braucht es genau deswegen noch diesen Beitrag. Denn wir reden über das Land – so scheint es mir – nur noch auf eine Weise: verärgert. Entweder ist man verärgert über Putin, diesen rechthaberischen Fast-Diktator. Oder man ist verärgert über den Westen, der Russland ja einkreist und in seinen Medien auch nur die gleiche Propaganda betreibt wie die russischen Staatsmedien. Das zeigten übrigens auch die Fragen, die mir die KR-Leser im Vorfeld geschickt haben: Sie kamen aus sehr unterschiedlichen Richtungen.

Und du weißt nun ganz genau, wie es wirklich um Russland steht?

Was hinter den Kreml-Mauern und erst recht in Putins Kopf vor sich geht, kann keiner - außer den Beteiligten - sagen. Aber wie das Land tickt und die Menschen leben, das lässt sich doch beantworten. Ich war lange Korrespondent in dem Land, habe sogar ganz bewusst nicht in Moskau, sondern in einer kleineren Stadt abseits gelebt und glaube deswegen, das ein oder andere auch über die russische Sicht sagen zu können. Nehmen wir zum Beispiel die „Wende über dem Atlantik“.

Hier habe ich zusammen mit meinem Kollegen Stefan Scholl beschrieben, warum es wichtig ist, über Russland nicht nur von Moskau aus zu berichten.

Die was?

Genau. Die kennt so gut wie niemand im Westen, aber in Russland ist sie legendär: Der russische Premierminister Jewgenij Primakow befand sich 1999 auf dem Weg nach Washington, ließ aber über dem Atlantik sein Flugzeug umdrehen, um gegen den Beginn der Bombardierung Belgrads durch die NATO zu protestieren, die nicht von einem UN-Mandat gedeckt war. Dass davon bei uns im Westen kaum einer Notiz nahm, ist symptomatisch für die damalige Machtlosigkeit Russlands. Aber natürlich auch durchaus symptomatisch für die Ignoranz, die man immer antreffen kann, wenn es um Russland geht.

Okay, da hast du Recht! Dann fangen wir doch mal mit einer ganz einfachen Frage an, die ich aber für sehr wichtig halte: Was will der Putin eigentlich?

Darüber zerbrechen sich viele den Kopf. Was man mit Sicherheit sagen kann: Er ist das, was man auf Russisch einen „Gosudarstwennik“ nennt (von Gosudarstwo = Staat), also einer, für den das Wichtigste der Staat und die Durchsetzung staatlicher Interessen sind. Das Wohlergehen des Einzelnen kommt in dieser Sicht eher an zweiter oder dritter Stelle.

Aber in Wirklichkeit will der doch nur sich selbst und seine Clique bereichern!

In der Ära Putin sind tatsächlich eine Reihe von Geschäftsleuten reich geworden, die aus dem Umfeld von Putin stammen. Auf Platz 1 der russischen Forbes-Liste mit 18 Milliarden US-Dollar steht derzeit Leonid Michelson, der ein enger Partner von Nummer 4 ist, Gennadij Timtschenko (16 Milliarden), seinerseits enger Freund Putins. Gleichzeitig haben jedoch viele Oligarchen aus der Vor-Putin-Zeit ihre Positionen in der Forbes-Liste gehalten – darunter etwa Roman Abramowitsch, Besitzer des FC Chelsea, aktuell mit immerhin 9,1 Milliarden US-Dollar noch auf Platz 12 der Liste. Putins Deal mit den Oligarchen: Haltet euch raus aus der Politik, dann könnt ihr eure Vermögen behalten. Der bekannteste Fall eines Oligarchen, der sich nicht daran hielt, ist Michail Chodorkowskij, einst der reichste Russe überhaupt. Ihn ließ Putin von 2003 bis 2013 im Gefängnis schmoren, seitdem lebt er im Exil.

Aber zurück zur Frage: Ginge es Putin nur darum, sich oder die Seinen persönlich zu bereichern, hätte er sich den ganzen Kladderadatsch mit dem Westen erspart und sich nach ein paar Jahren zur Ruhe gesetzt. Nein, es geht ihm – um die Worte eines anderen streitbaren Landesvaters zu zitieren – in erster Linie darum: „Make Russia great again.“ Russland soll wieder eine Großmacht werden.

Und was halten die Russen davon?

Darauf haben die gerade durchgeführten Wahlen eine ziemlich klare Antwort gegeben. Wladimir Putin wurde mit 77 Prozent zum vierten Mal zum Präsidenten gewählt. Auch wenn man davon ausgehen muss, dass da einige Prozent hinzugeschummelt wurden – die Russen sind in der Mehrheit davon überzeugt, dass er noch immer der richtige Mann ist. Das zeigen auch Umfragen des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada: Im Dezember 2017 gaben 61 Prozent der befragten Russen an, für Putin stimmen zu wollen.

Einen großen Anteil an diesen Zustimmungswerten haben natürlich die Medien, die insbesondere im Bereich Fernsehen fast komplett staatlich kontrolliert und seit Jahren vor allem eines sind: treue Putin-Berichterstatter.

Andererseits: Würde man den Russen im Fernsehen erzählen, wie dufte alles ist, und um sie herum würde das Land zerfallen, würden sie auch nicht für Putin stimmen. Deshalb: Ein wichtiger Grund dafür, dass Putin bei vielen so populär ist, ist der wirtschaftliche Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag im Jahr 2000 bei 1.700 US-Dollar – Ende 2016 waren es 8.700. Das ist zwar nur noch die Hälfte im Vergleich zu 2013, aber das hängt vor allem mit dem Verfall des Rubels gegenüber dem Dollar zusammen. Auch die Realeinkommen sind seit 2000 um mehr als das Zweieinhalbfache gewachsen – auch wenn sie in den letzten Jahren wieder leicht fallen.

Die Arbeitslosigkeit sank in 18 Jahren von zehn auf fünf Prozent.

War die Lebenserwartung der Russen bis zur Mitte der 1990er Jahre auf 65 gefallen, liegt sie heute mit fast 71 so hoch wie nie.

Die Russen sind heute aus verschiedenen Gründen wieder stolz auf ihr Land – während sie sich Mitte der 1990er für fast alles schämten. Renommierte Soziologen wie Wladimir Magun von der Higher School of Economics bestätigen das in ihren Forschungen. Laut Lewada sehen knapp die Hälfe der Russen als Putins größten Erfolg, dass er „Russland den Status einer respektierten Großmacht“ zurückgegeben habe. Im sozialen Bereich sind die Russen allerdings auch nach 18 Jahren eher unzufrieden mit ihm: Fast die Hälfte der Russen meint, dass er es nicht geschafft habe, eine „gerechte Verteilung der Einkommen“ sicherzustellen.

Aber der wirtschaftliche Aufschwung beruht doch nur auf Öl und Gas!

Klar, bis heute hängt die wirtschaftliche Lage Russlands sehr fest am Ölpreis. Sinkt der, bedeutet das auch weniger Geld im Staatssäckel. Andererseits: Der russische Staat hat sich trotz Sanktionen, Wirtschaftskrise und sinkenden Ölpreisen unter der magischen Marke von 50 US-Dollar/Barrel gut durch die letzten fünf Jahre laviert. Und im Unterschied zu den 1990er Jahren hat es der Staat unter Putin geschafft, einen dicken Anteil der Einkünfte aus der Rohstoffindustrie wieder in den Staatshaushalt zu lenken. Ein Instrument dafür war die Wiederverstaatlichung großer Unternehmen, insbesondere im Rohstoffbereich. Der Anteil der Staatsunternehmen am BIP liegt heute schon bei knapp 50 Prozent – vor einem Jahrzehnt lag er bei 40 Prozent. Daneben gelingt es Russland aber mehr und mehr, Unternehmen zur Lokalisierung zu bewegen – anstatt nur zu importieren.

Ein Beispiel ist die Autoindustrie: Volkswagen baut seit 2007 in Kaluga, südlich von Moskau, Autos, und ab 2019 werden aus einer Fabrik nördlich von Moskau jährlich 25.000 Daimler rollen. Und auch die Landwirtschaft entwickelt sich positiv: 2017 fuhr Russland die größte Weizenernte der Geschichte ein und überholte die USA als Weizenexporteur. Ungeachtet dessen, hinkt die russische Industrie dem Westen hinterher, auch was die Arbeitsproduktivität angeht: Die ist laut einer OECD-Studie von 2015 nur halb so hoch wie jene in der EU. Russland liegt etwa auf einem Level mit Chile, steht aber immerhin besser da als Mexiko.

Was kommt nach Putin?

Das ist die große Frage. Die Konzentration des politischen Systems und der Medien auf Putin hat dazu geführt, dass sich kaum jemand in Russland die Zukunft ohne Putin vorstellen kann. Zum Ende seiner jetzigen Amtszeit wird er 24 Jahre regiert haben (inklusive der Jahre als Premierminister). Der stellvertretende Leiter der Kreml-Administration, Wjatscheslaw Wolodin, hat das 2014 so ausgedrückt: „Solange Putin da ist, gibt es Russland. Wenn Putin weg ist, gibt es kein Russland mehr.“ Der Exil-Oppositionelle Michail Chodorkowskij erhofft sich nach dem Ende der Putin-Ära eine Verfassungsreform, die das Land in eine parlamentarische Demokratie verwandeln wird – und den übermächtigen Präsidenten zu einem reinen Repräsentanten, wie in Deutschland, zurechtstutzen wird. Das ist nicht wahrscheinlich. Oppositionelle in Russland, wie Alexej Nawalny, haben im Prinzip nichts gegen die starke Position des Präsidenten – und auch die meisten Russen sind mit der „starken, ordnenden Hand“ ganz oben einverstanden. Mit der parlamentarischen Demokratie in den chaotischen 1990er Jahren haben sie schlechte Erfahrungen gemacht.

Immer wieder tauchen verschiedene Namen für Putins Nachfolge auf. Nur dass Dmitrij Medwedjew, derzeit Premierminister, den Job bekommt, gilt aber als ausgeschlossen: Medwedjew hat in den Augen der meisten Russen das Standing eines Losers, nachdem er sich nach seiner ersten Präsidentschaft (2008 bis 2012) von Putin widerstandslos abservieren ließ. Seit Neuestem wird Putins ehemaliger Leibwächter Alexej Djumin, heute Gouverneur des Gebietes Tula, zu den Favoriten gezählt. Aber wie hieß noch das schöne Wort, das zu Sowjetzeiten als Bezeichnung für derartige Kaffeesatzleserei erfunden wurde? Kremlologie.

Wirtschaftliche Stabilisierung hin oder her. Russland ist keine Demokratie. Gut ist das nicht.

Darüber, ob Russland heute eine Diktatur, ein autokratisches System oder eine „hybride Demokratie“ ist, streiten die Politikwissenschaftler dieser Welt. Der Putin-Berater Wladislaw Surkow, verantwortlich für den ideologischen Überbau, hat dagegen den Begriff „gelenkte Demokratie“ popularisiert. In erster Linie hat Putin jenen Kurs fortgesetzt, den schon sein Vorgänger Boris Jelzin begonnen hatte: Die Machtposition des Präsidenten immer weiter auszubauen und jene des Parlaments zurückzustutzen. De facto sind die beiden Kammern des russischen Parlaments heute Abnickorgane für Gesetzesinitiativen, die aus dem Kreml kommen.

Trotzdem gibt es Wahlen, bei denen auch verschiedene Parteien antreten. Allerdings ist der Wahlprozess, zumindest wenn es ums russische Parlament geht, in weiten Teilen „gelenkt“: Wirklich unabhängige Parteien werden nicht zugelassen, und so sitzen seit 2007 nur noch Abgeordnete der vier vom Kreml gewünschten Parteien im Parlament. Die Gouverneure (vergleichbar mit den Ministerpräsidenten in den deutschen Bundesländern) werden zwar seit 2012 wieder gewählt, aber auch hier behält sich der Kreml das Recht einer Vorauswahl vor. Je niedriger die politische Ebene, desto mehr Chancen haben auch unabhängige Kandidaten, gewählt zu werden. So holten sich bei den Kommunalwahlen in Moskau im vergangenen Jahr von den 1.500 Mandaten immerhin 176 Sitze Kandidaten der oppositionellen „Jabloko“-Partei und 108 Sitze vollkommen unabhängige Kandidaten.

Seit den Protesten gegen Putins Rückkehr in den Kreml 2011/2012 wurden einerseits die politischen Freiheiten eingeschränkt: Dazu gehörten Gesetze, die sich gegen aus dem Ausland finanzierte NGOs und ausländische Anteilseigner russischer Medien richten, dazu gehörte die Verbannung des einzigen unabhängigen Senders Doschd (Regen) aus dem Kabelnetz, die Übernahme der populären Online-Zeitung „Lenta.ru“ durch kremlfreundliche Kräfte und zuletzt die Blockade des Messenger-Dienstes Telegram. Andererseits konnte der Oppositionelle Alexej Nawalny das ganze Jahr 2017 über in Dutzenden Städten des Landes Wahlkampfbüros eröffnen und damit seine Anhänger mobilisieren. Schlussendlich ließ der Kreml ihn aber nicht zu den Wahlen zu. So läuft das.

Die Fernsehsender des Landes (außer Doschd) sind schon seit Jahren unter Kontrolle des Kreml, aber im Prinzip kann jeder Russe, der über Internetanschluss verfügt, online die kremlkritische „Nowaja Gaseta“ lesen, den Radiosender „Echo Moskaus“ hören oder den vom US-amerikanischen Kongress finanzierten TV-Sender „Current Time“ anschauen. Aber hey, sie tun es nicht! Warum? Meine persönliche Antwort: Weil das Bild, das einem die Staatsmedien zeigen, angenehmer ist. Das Bild „der anderen“ verursacht dem Durchschnittsrussen Stress. Es zeigt ihm, was alles schiefläuft im Land, aber woran er sowieso nichts ändern kann: Korruption, der Krieg in Syrien, Polizeigewalt.

Und was machen wir jetzt mit Russland?

Tja, irgendwie müssen wir wohl zurechtkommen mit dem Russland, wie es ist. Die Vorstellungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, dass Russland so wie Polen, Litauen oder wie wir selbst einfach ein ganz normaler Teil des Westens werden würde, haben sich als naiv erwiesen. Unter anderem liegt das daran, dass das Land sowohl für die EU als auch für die NATO zu groß ist. Welchen Platz kann es also einnehmen?

Russische Politiker gehen in den letzten Jahren gerne mit der Idee der „multipolaren Welt“ hausieren: Danach soll es mehrere Machtpole (früher nannte man das „Großmächte“) geben, die ihre gegenseitigen geopolitischen Einflusssphären akzeptieren, und dafür in ihrer eigenen Einflusssphäre als Ordnungsmacht fungieren. Neben den USA und Russland könnten das die EU, China und andere „Big Player“ sein. Das große ABER lautet jedoch: Wer soll bestimmen, ab wann man einer der Großen ist?

Aus russischer Sicht hat der Wegfall der Sowjetunion dazu geführt, dass der Westen – angeführt von den USA – das Völkerrecht ignoriert und seine Interessen durchsetzt. Der Westen stürzt demnach Regime, die ihm nicht genehm sind – zur Not auch mit Waffengewalt. Als weiteren Beweis dafür sah Russland den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg im Jahr 2003 an. Vier Jahre später hielt Wladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Wutrede gegen diese Tendenz – was als Beginn seiner persönlichen Entfremdung gesehen wird. Denn zu Beginn seiner Regentschaft hatte Putin noch im Bundestag wie Gorbatschow geklungen: „Der Kalte Krieg ist vorbei“, erklärte er da, und sprach vom „gemeinsamen europäischen Haus“.

Ähnlich wie der Kreml hat auch die russische Propaganda im letzten Jahrzehnt einen harten Kurs gegen den Westen gefahren, ja, ein Zerrbild gezeichnet: Europa gilt als „Gayropa“, in dem die traditionellen Werte verloren gehen, als von den USA gesteuertes Anhängsel der Weltpolitik, als Sowjetunion 2.0, dem Untergang geweiht. Das hat auch in der Bevölkerung Spuren hinterlassen: Zwar waren laut Lewada 2015 immer noch mehr als ein Viertel der Russen der Meinung, das Land müsse die Beziehungen zu den europäischen Ländern stärken. Aber fast ebenso viele sehen Europa als einen in der NATO vereinten potentiellen Aggressor – 2006 glaubten daran nur acht Prozent der Russen. Und auch die Wahrnehmung der eigenen Rolle hat sich verändert: In einer Umfrage der Körber-Stiftung vom vergangenen Jahr war knapp die Hälfte der Russen der Meinung, man gehöre nicht zu Europa.

Zu guter Letzt, bevor die Spiele beginnen: Hat Russland die WM im eigenen Land gekauft?

Der sogenannte „Garcia-Report“, nachzulesen hier, kam zu dem Schluss, dass es keine Beweise dafür gebe, die nahelegen würden, dass Russland unangemessenen Einfluss auf Mitglieder des FIFA-Exekutivkomitees genommen habe, um sich die Stimmen zu sichern. Bekannt ist, dass sich auch Wladimir Putin persönlich für die Vergabe der WM stark gemacht hat – etwa indem er Mitglieder des Exekutivkomitees persönlich in Moskau empfing.

Alles Weitere sind Vermutungen. Es stehen Bestechungsvorwürfe gegenüber Qatar im Raum – so sollen unter anderem drei afrikanische FIFA-Mitglieder mit jeweils 1,5 Millionen US-Dollar bestochen worden sein. Konkrete Vorwürfe gegenüber Russland gibt es dagegen bislang nicht. Andererseits: Warum sollte diese WM-Vergabe sich von früheren unterschieden haben, etwa von der für Deutschland? Die FIFA ist gerade dabei, ein mehrere Jahrzehnte bestehendes Korruptionssystem aufzuarbeiten.


Buterbrod und Spiele - das andere Russland sehen

Vom 9. Juni bis 16. Juli 2018 berichte ich, Moritz Gathmann, zusammen mit dem Multimedia-Journalisten Christian Frey auf einem eigenen Blog über Russland. Während die Masse der Journalisten in den WM-Städten sitzen wird, starten wir beide in Jakutien, im hohen Nordosten, und bewegen uns mit Propellerflugzeug, Boot und Bahn in Richtung Moskau, um zu erkunden: Was macht die WM mit Russland, was machen die Russen mit der WM? Dazu haben wir gerade eine Live-Crowdfunding-Kampagne gestartet. Mehr dazu auf www.buterbrod-und-spiele.de


Vielen Dank an Anna-Lena, Axel, Benny, Bernd, Birka, Daniel, Dirk, Eleonore, Erik, Felix, Franzi, Frank, Heidi, Igor, Isi, Jewgenia, Jule, Julia, Karoline, Karsten, Katja, Kay, Klaus, Knut, Lars, Leo, Leonie, Lily, Manuel, Maria, Mariana, Martin, Matthias, Michael, Monika, Natalie, Nico, Olga, Paul, Reni, Ruezi, Sahar, Salvador, Siegbert, Stefan, Taisija, Thomas, Ulf, Ulrike, Volker, Wolf, die mit ihren Fragen diesen Text besser gemacht haben.

Redaktion Rico Grimm. Diagramme: Tobias Eßer. Schlussredaktion Susan Mücke. Fotoredaktion Martin Gommel. Aufmacherfoto: Пресс-служба Президента России, Wikipedia / Lizenz: Namensnennung 3.0 Unported (CC BY 3.0)