Der Katalonien-Konflikt, verständlich erklärt

Der Katalonien-Konflikt, verständlich erklärt

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Vor der Spanischen Botschaft in Berlin fährt eine ganze Kaskade schwarzer Limousinen vor. Es ist der 12. Oktober, Spanien feiert sich heute überall auf der Welt selbst, die Fiesta Nacional de España soll an die Entdeckung der Neuen Welt durch Kolumbus im Jahr 1492 und die Ausdehnung der spanischen Sprache und Kultur erinnern. Nur: Dieses Jahr ist viel böses Blut dabei. „In-Inde-Indepencia” rufen Demonstranten vor dem neo-klassizistischen Bau. Sie fordern die Unabhängigkeit Kataloniens. Das ist die Region rund um die Metropole Barcelona. Seit Wochen gehen dort Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Große Fragen stehen an diesem Tag, an dem Spanien seine Größe feiern will, im Raum: Bricht Spanien auseinander? Warum möchte sich Katalonien loslösen? Sind die Katalanen arrogante Unheilstifter, die ihre eigene Zukunft aufs Spiel setzen? Oder ist das doch bloß die Verlängerung der Fußballfehde zwischen Real Madrid und FC Barcelona?

„Viva España” ruft ein Gast des Botschafters. Er ruft es in Richtung der etwa 30 Menschen, die vor dem neo-klassizistischen Bau in der Nähe des Tiergartens gegen die Fiesta demonstrieren. „Lejos”, „Geht weg” und „Estado español, estado fascista” rufen die Demonstranten zurück.

Plötzlich spitzt die Lage sich zu. Eine junge Frau stürmt aus der Botschaft bis kurz vor die Absperrung, zwei Kinder rennen ihr hinterher. Die Frau brüllt „Viva España, viva España!” Sie ballt ihre rechte Faust und will auf die versammelten Menschen losgehen. Drei Sicherheitsbeamte fangen sie gerade noch ab und begleiten sie zurück. Ein etwa sechsjähriger Junge, der jener Frau hinterher gerannt war, wird dabei zurückgelassen; beklemmt und verwundert steht er bei den Demonstranten.


Kurz sieht es so aus, als ob der Junge gern in den Protestgesang einstimmen würde. Dann kommt ein Polizist, nimmt ihn an der Hand und führt ihn ebenfalls zurück zur Botschaft.

Zwei Wochen vor diesem Zwischenfall hatte der spanische Staat das Referendum, bei dem die Katalanen über ihre Unabhängigkeit abstimmten, unbedingt verhindern wollen. Im Fernsehen und Internet waren erschreckende Bilder zu sehen.

https://twitter.com/ANMarshall/status/915098470360522752

Polizisten in Kampfmontur schlugen auf Lehrerinnen ein; traten auf dem Boden liegende Rentner. Es waren Szenen, die in Ihrer Brutalität überraschen, die Menschen weltweit erschüttern. Seitdem ich sie gesehen habe, frage ich mich, warum dieser Konflikt ausgerechnet jetzt so eskaliert. Dass die Katalanen stolz auf ihre Region sind, das wusste ich. Aber was sind die Auslöser und Ursachen dafür, dass die Situation in diesem Herbst eskaliert? Wer profitiert davon, wer treibt den Konflikt voran?

Ich bin diesen Fragen nachgegangen und habe die wichtigsten Antworten zum Konflikt gesammelt.

Gab es überhaupt schon mal so etwas wie einen unabhängigen katalanischen Staat?

Jein. Katalonien und Kastilien waren bis ins 15. Jahrhundert die beiden wichtigsten Mächte auf der iberischen Halbinsel. Im Jahr 1469 heirateten Ferdinand von Aragon und Isabella von Kastilien. Mit dieser Personalunion der Königreiche Aragon und Kastilien begann der Einigungsprozess Spaniens. Das Fürstentum Katalonien, Teil der Staatsgemeinschaft von Aragon, behielt dabei aber weiterhin seine Eigenständigkeit. Erst 250 Jahre später verloren die Katalanen ihre Unabhängigkeit. Denn nach dem Tod des kinderlosen Königs Karl II. begann der spanische Erbfolgekrieg.

Die Katalanen standen dabei auf der Verliererseite. Um die Verlierer zu bestrafen, eroberte der Bourbone Philipp von Anjou am 11. September 1714 Barcelona, löste die katalanischen Institutionen auf und entzog der Region jegliche Autonomie. Die Katalanen trauern jedes Jahr am 11. September an einem Feiertag um den Verlust ihrer Selbstbestimmung. Diesen Feiertag gibt es offiziell allerdings erst seit 1980 - das ist ein Hinweis darauf, dass die Rivalität zwischen Barcelona und Madrid erst seit relativ kurzer Zeit wieder Fahrt aufgenommen hat. Aber dazu später mehr.

Erstmal zurück ins Jahr 1931. Nach dem Sturz der spanischen Monarchie wurde zunächst in Barcelona und dann in Madrid die zweite Spanische Republik ausgerufen. Katalonien erhielt seine lang erwartete Autonomie innerhalb der Republik. Es bekam eine eigene Regierung und mit Lluis Companys seinen ersten Präsidenten. Nur fünf Jahre später ging die junge Republik wieder zugrunde. Spanische Nationalisten um General Franco planten mit Hilfe Nazi-Deutschlands einen Putsch und stürzten Spanien in einen blutigen Bürgerkrieg. Franco gewann den Krieg und regierte bis 1975 als knallharter Diktator. Man geht davon aus, dass bis zum heutigen Tag 143.000 ermordete Anhänger der Republik in ungekennzeichneten Massengräbern liegen. Rund 1,5 Millionen politische Häftlinge wurden in dieser Zeit in insgesamt 190 verschiedenen Konzentrationslagern interniert, vor allem die politische Linke und ethnische Minderheiten wie die Katalanen und Basken.

Wenn du mehr über die Opfer des Franquismus erfahren möchtest, empfehle ich die Reportage „Das dunkelste Kapitel der Franco-Diktatur”.

Der spanische Nationalismus wurde durchgesetzt und regionale Traditionen verboten. Auch in der Sprachpolitik setzte Franco seinen Willen durch und ließ das Katalanische, Galizische und Baskische verbieten. Die Katalanen, genau wie die Basken, fühlten sich unterjocht, ihrer Sprache und Kultur beraubt. Die baskische Terrororganisation ETA griff sogar zur Gewalt. Erst 2011 erklärte sie die „definitive Beendigung ihrer bewaffneten Aktivitäten“.

Aber warum eskaliert die Situation gerade jetzt?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir auf die Zeit nach dem Tod Francos zurückblicken: 1979, vier Jahre nach dem Tod des Diktators, erhielt Katalonien ein eigenes Parlament und eine Regierung zurück. Die katalanische Sprache war nicht mehr verboten und wurde im Zuge dessen auch zur Landessprache erklärt; man hatte also das Recht (nicht die Pflicht) sie zu verwenden. Die neu ausgerufene spanische Demokratie beharrte aber auf der unbedingten Einheit Spaniens – gegen den Willen der Katalanen.

Nach Jahren der öffentlichen Debatte arbeitete das katalanische Parlament an einem Autonomiestatut, der die Position Kataloniens als Kulturnation innerhalb Spaniens stärken und die Beziehung zum spanischen Staat neu regulieren sollte. Bei der legalen Volksabstimmung 2006 erhielt dieses Statut eine überwiegende Mehrheit von 73,9 Prozent und wurde nach Bearbeitung einiger Artikel von der spanischen Regierung und dem König Juan Carlos I. unterzeichnet.

Ausgerechnet Mariano Rajoy, der heutige Ministerpräsident Spaniens, und seine Partei Partido Popular, wehrten sich damals vehement gegen dieses Statut und klagten dagegen vor dem Verfassungsgericht. 2010 bekamen sie Recht und ließen keine weitere Diskussion mehr zu. Diese Entwicklung zerrüttete das Verhältnis zwischen Katalanen und Zentralregierung. Seit 2012 gab es eine ganze Reihe von Unabhängigkeitsreferenden in Katalonien.

Wie nationalistisch sind denn die Katalanen?

Einerseits sehr – andererseits ist der katalanische Nationalismus nicht das, was man sich normalerweise darunter vorstellt. Das erklärte mir Hans-Ingo Radatz, Professor für romanische Sprachwissenschaft an der Universität Bamberg und Kenner der katalanischen Sprache. Im Gegensatz zum klassischen Nationalismus, der sich meist nur an die Mitglieder einer bestimmten Ethnie richtet, könne beim katalanischen Nationalismus theoretisch jeder mitmachen, sagt er. „Daher weist dieser eine Art Immersionspolitik auf, nimmt also all diejenigen Zugezogenen auf, die die Sprache lernen oder sich der katalanischen Identität angeschlossen fühlen. Man kann Mitglied werden.”

Während ich im Oktober versuchte, mich unter die Protestierenden vor der spanischen Botschaft in Berlin zu mischen, traf ich auf einen lebendigen Beweis für diese „Immersionspolitik”. Einer der Demonstranten war Yiorgos, Grieche wie ich, der mich in unserer Muttersprache begrüßte: „Yia sou. Ich stamme eigentlich aus Thessaloniki. Ich habe lange in Berlin gelebt, bevor es mich und meine deutsche Frau nach Katalonien verschlagen hat. 22 Jahre haben wir dort glücklich gelebt und fühlten uns als Teil der Gesellschaft. Meine Frau ging sogar in die lokale Politik”, erzählte der 49-Jährige. Ich war baff und fragte ihn, warum er sich den Katalanen so zugehörig fühlt. „Es gibt eine völlig andere Art der Verbundenheit, eine Heimat ohne religiöse, streng-nationalistische, homophobe Bedrängnisse. Im Februar gingen hier noch Hunderttausende Menschen auf die Straße, um für die Aufnahme von Flüchtlingen zu demonstrieren, die Spanien abgelehnt hatte.”

Ein Nationalismus, der für die Aufnahme von Flüchtlingen protestiert. Es mag sich seltsam anhören, aber der katalanischen Mentalität nach ergibt das Sinn.

Sind die Katalonen nationalistisch, weil es die Spanier sind?

Der spanische Nationalismus ist in jedem Fall allgegenwärtig, er ist selbst in der Verfassung von 1978 tief verankert. Diese Verfassung, die erste nach dem Ende der Franco-Diktatur, wurde von vielen Katalanen als ein Minimalkonsens gesehen, als ein Ausgangspunkt für weitere Forderungen. „Ein Missverständnis!” meint Radatz. Die Verfassung blieb in der Frage der katalanischen Autonomie in den letzten 39 Jahren völlig unverändert und wird nun von der spanischen Regierung benutzt, um die Aufnahme von Gesprächen zu verhindern.

Auf Drängen der Franquisten wurde die Verfassung bei ihrer Entstehung mit zwei Sicherheitsklauseln versehen, die den absehbaren Konflikt mit den Katalanen und Basken unterbinden sollten: Artikel §2 und §8 sahen daher die „unauflösliche Einheit der spanischen Nation“ vor und machten es zur Aufgabe des Militärs, über die territoriale Integrität zu wachen. Eine Aufgabe, die sich als eine spanische Besonderheit nicht nur auf äußere, sondern auch innere „Feinde” bezieht. Dabei beruft sich der spanische Staat auf ein zentrales Element des Franquismus, Katalonien nur als Region einer einheitlichen spanischen Nation zu sehen: „¡España, Una, Grande y Libre!”, „Spanien, eins, groß und frei!”. In den meisten europäischen Rechtsstaaten darf das Militär hingegen nicht im Landesinneren eingesetzt werden.

Wollen sich die Katalanen nicht einfach aus finanziellen Gründen abspalten?

Sicher spielt das eine Rolle. Katalonien galt immer als exportorientiert und leistungsstark, seine Einwohner als tüchtig – eine Art Schwaben Spaniens. Das hat mit der Geschichte der Region zu tun: In Katalonien entwickelte sich schon relativ früh ein verarbeitendes Gewerbe. Die Industrialisierung der Region verlief schneller als im Rest Spaniens. So wuchs die Kluft zwischen Tagelöhnern auf den Landgütern Andalusiens und den Arbeitern Barcelonas. Dadurch entstanden auch die heute immer noch oft bemühten Vorurteile gegenüber den Katalanen: Reich, geizig, produktiv.

Separatistische Tendenzen einer wohlhabenden Region sind in Europa kein Einzelfall, ob dies Flandern, Südtirol oder Schottland ist. Ironischerweise trägt ausgerechnet der erfolgreiche europäische Vereinigungsprozess dazu bei. Der gemeinsame europäische Binnenmarkt ermöglicht den Abtrünnigen, dem Verlust der nationalen Märkte zu trotzen. Wenn etwa Katalonien vielmehr mit Deutschland handelt, kann der Region der spanische Markt egal sein. Dass die spanische Regierung im Fall der Unabhängigkeitserklärung mit einer Blockade des EU-Beitritts Kataloniens droht, ist kein Zufall, sondern ein effektives Mittel zur Abschreckung.

Spanien ist außerdem eins von fünf EU-Mitgliedern, die bis heute nicht die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt haben, das sich 2008 von Serbien loslöste. Wieso das im Katalonien-Konflikt nicht unwichtig ist? Weil die Anerkennung des Balkanstaates den Unabhängigkeitsbewegungen in Katalonien oder auch dem Baskenland Legitimation verleihen würde und einen - aus der Sicht Spaniens – gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnte.

Was hat der Konflikt mit dem Thema Steuern zu tun?

Lange beschwerten sich Katalanen über eine “unfaire” Steuerbehandlung durch den spanischen Staat. Im Gegensatz zum Baskenland, das Konzessionen in seiner Steuerpolitik und einen Grad an Autonomie in seiner Fiskalpolitik erhalten hat, muss Katalonien pro Jahr 16 Milliarden Euro oder acht Prozent seines BIP an andere Regionen abtreten. Katalonien ist relativ gesehen ein größerer Netto-Zahler als die Bayern in Deutschland. Allerdings zahlt auch die Region Madrid eine vergleichbar hohe Summe in die Staatskasse ein. Die gesamte Unabhängigkeitsbewegung bloß mit der Forderung nach einem anderen Fiskalausgleich zu erklären, wäre also zu einfach.

Längst nicht so wohlhabend wie vor Beginn der internationalen Finanzkrise, liegt die Arbeitslosenquote in Katalonien mittlerweile nur noch ein bis zwei Prozent unter dem spanischen Durchschnitt, und das Bruttoinlandseinkommen pro Einwohner sogar unter dem der Region Madrid. Außerdem machten viele Unternehmen bereits Gebrauch von einer Regelung des spanischen Kabinetts, die es ihnen erlaubt, den Sitz ihres Unternehmens in das spanische Kernland zu verlagern – als Vorsorge für den Fall, dass der Konflikt eskaliert und den katalanischen Firmen dadurch der Zugang zum EU-Binnenmarkt erschwert würde.

Großunternehmen scheinen also nicht die glühendsten Befürworter des Separatismus zu sein. Zumindest nicht, wenn der Geld kostet.

Wie wird es mit dem Konflikt weitergehen?

Als Antwort auf diese Frage dient vielleicht noch einmal ein Szene von der Nationalfeier in der Spanischen Botschaft in Berlin: Ein wenig abgesondert von den Demonstranten stehen zwei Jugendliche und schauen mit Stirnrunzeln dem Tumult zu. Der eine trägt ein FC Barcelona-Trikot, doch statt Messi, Suarez oder Iniesta steht Ivan drauf. Bei ihnen sieht man keine Begeisterung, kein Sehnen nach Freiheit, nur eine Reserviertheit, die sie älter aussehen lässt, als sie sind. Ivan und Tomo, beide 19, sind Kroaten und kommen aus Herzegowina.

„Bei uns gab es damals auch ein Referendum”, sagt Tomo. 94,7 Prozent wählten im Mai 1991 die Unabhängigkeit Kroatiens von der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien. „Hätte man uns damals friedlich gehen gelassen, hätte es keinen Krieg gegeben.” Sein Vater habe damals auch im Krieg gekämpft. „All der Schmerz und das Leiden hätten sich einfach vermeiden lassen, deswegen möchte ich vor dem Krieg warnen.”

Ein Bürgerkrieg, wie ihn auch Spanien in der Vergangenheit erlebte. Eine Vergangenheit, der sich die Regierungen in Madrid nie gestellt haben. Während der „Transición”, dem Übergang zur Demokratie, nach dem Tod des „Caudillo”, beschloss die spanische Regierung ein Gesetz der allgemeinen Amnestie für politische Gefangene aber auch Franquisten. Die Täter des Franco-Regimes wurden nicht verurteilt. Die Massengräber neben spanischen Landstraßen blieben ungeöffnet; die Opfer des Bürgerkriegs und der Diktatur unerkannt, Verwandte und Hinterbliebene im Dunkeln. Der Krieg ging in den Köpfen weiter.

Das Vorgehen der Guardia Civil am Tag des Referendums in diesem Herbst weckte bei vielen Katalanen böse Erinnerungen und bestärkte sie in Ihrer Annahme, mit dem spanischen Staat keinen Frieden schließen zu können. Die alten Wunden rissen auf. Die Bundespolizei Spaniens ging mit einer Gewalt vor, die viele an eine fremde Besatzungsmacht erinnerte. Das Gespenst Francos ging wieder um.

Die spanische Regierung hat am vergangenen Samstag, erstmals seit der Franco-Diktatur, den Verfassungsartikel 155 angewendet; Der Artikel erlaubt es Mariano Rajoy, die katalanische Regierung zu suspendieren und Neuwahlen in der Region auszurufen. Als Antwort darauf könnte das Regionalparlament Kataloniens am Donnerstag seine Unabhängigkeit erklären und den Konflikt damit weiter eskalieren lassen.

Hoffentlich kommt Tomos Warnung rechtzeitig an.


Beim Erarbeiten des Textes hat Christian Gesellmann geholfen; Theresa Bäuerlein hat gegengelesen; Martin Gommel hat das Aufmacherfoto ausgewählt (iStock / Oscar Garriga).