Venezuelas Krise, verständlich erklärt

Venezuelas Krise, verständlich erklärt

, etwa %minutes% Minuten Lesedauer

Seit Kurzem habe ich eine neue Gabe: Ich rieche Tränengas schon aus weiter Entfernung. Es beginnt mit einem komischen Kitzeln in der Nase, danach muss ich niesen. Irgendwann fangen auch die Augen an zu jucken und spätestens ab diesem Moment, das weiß ich jetzt, sollte man versuchen, das Gas nicht mehr einzuatmen. Darum habe ich auch eine Gasmaske in der Wohnung hängen. Seit Anfang April gibt es in Venezuela Massenproteste: im Schnitt jeden zweiten Tag. Und immer wieder geht die Nationale Polizei repressiv dagegen vor. Mit Panzern, Gummigeschossen und eben Tränengas, das bis in die Wohnungen der umliegenden Gebäude zieht.

Okay, dann habe ich ein paar Fragen: Warum gehen die Venezolaner ausgerechnet jetzt auf die Straße?

Begonnen hat alles, als der Oberste Gerichtshof Ende März das Parlament auflöste und dessen Rechte auf sich selbst übertrug. Er entzog der Nationalversammlung damit alle ihre Befugnisse, etwa die Verabschiedung von Gesetzen oder die Kontrolle der Regierung. Auch die Immunität der Abgeordneten ließ das höchste Gericht aufheben. In der venezolanischen Nationalversammlung hält die Opposition seit Dezember 2015 die Mehrheit. Die Entmachtung des Parlaments half deswegen der sozialistischen Regierung. Die Opposition sprach von einem Staatsstreich. Zwar hat der Oberste Gerichtshof das Urteil nach internationaler Empörung wieder rückgängig gemacht, da waren die Proteste auf den Straßen Venezuelas aber schon entbrannt.

Das ist mir etwas peinlich zu fragen: Aber wo genau liegt noch einmal Venezuela?

Venezuela ist ein Staat im Norden Südamerikas. Das Land ist ein Nachbar Brasiliens und etwa 4.000 Kilometer Luftlinie von den USA entfernt. Es verfügt über die größten Ölreserven weltweit und man findet hier so ziemlich alle Klimazonen: von schönen Karibikstränden über kühle Bergregionen bis hin zum tropischen Amazonasregenwald.

Okay, und wieso ist das, was in Venezuela passiert, jetzt wichtig?

Es gibt einige europäische Linkspolitiker, die Venezuela gerne als Vorbild für einen gerechten Staat nennen. Sahra Wagenknecht lobte in der Vergangenheit gelegentlich das sozialistische Wirtschaftsmodell Venezuelas und "die Linke" organisiert Kampagnen für das südamerikanische Land. In Spanien folgt die Linkspartei "Podemos" dem Modell des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts". Der wurde von Venezuelas Ex-Präsident Hugo Chávez begründet und hat die europäische Linke während der letzten zwei Jahrzehnte fasziniert, geprägt und beeinflusst. Jetzt gehen seit Wochen Zehntausende Venezolaner demonstrieren. Kann das Land da immer noch ein Vorbild sein?

Und was sind die Forderungen der Demonstranten?

Sie wollen den Rücktritt von Staatspräsident Nicolás Maduro und freie Wahlen. Im vergangenen Jahr hätten Regionalwahlen stattfinden sollen, die wurden bis heute aber nicht abgehalten. Es sollen zudem alle politischen Gefangenen freigelassen und die Souveränität des Parlaments anerkannt werden. Außerdem fordern die Menschen einen humanitären Korridor, damit Venezuela mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden kann.

Moment, ein humanitärer Korridor für Lebensmittel und Medikamente? Wieso das?

In Venezuela fehlt es an grundlegenden Produkten des alltäglichen und medizinischen Bedarfs. In den Supermärkten gibt es kein Mehl, keinen Kaffee, keine Milch, keinen Zucker. Brot ist auch gerade Mangelware. Ich habe seit zwei Monaten keines mehr gegessen. Zahnpasta bekommst du nicht, Shampoo und Seife genauso wenig, Babywindeln und Toilettenpapier erst recht nicht. Und in den Apotheken fehlt es an so simplen Dingen wie Aspirin oder Verhütungsmitteln, ganz zu schweigen von selteneren Medikamenten für schwere Krankheiten wie zum Beispiel Krebs.

Und was machen die Venezolaner, wenn es das alles nicht gibt? Sie werden ja sicher nicht ungeduscht und stinkig zur Arbeit gehen?

Mein Kind zum Beispiel trägt Stoffwindeln. Es ist zwar auch das Leitungswasser knapp – ja, das gibt es nur zweimal täglich für etwa eine Stunde –, aber es reicht, um alle zwei Tage Windeln zu waschen. Ich bin außerdem dazu übergegangen, auch das Klopapier mit in die Waschmaschine zu stecken. Hört sich vielleicht blöd an, aber wenn ich die Stoffwindeln meines Babys waschen und wiederverwenden kann, dann geht das auch mit dem Klopapier vom kleinen Geschäft. Richtig ökologisch eigentlich.

Wer es sich leisten kann, kauft die raren Dinge aber grundsätzlich auf dem Schwarzmarkt. Dort kosten sie allerdings das Zehnfache vom staatlich festgelegten Preis. Das ist in etwa so, als müsstest Du in Deutschland für einen Liter Milch zehn Euro hinlegen, das ist also wirklich teuer.

Die andere Möglichkeit ist, sich stundenlang bei brütender Hitze in eine Schlange zu stellen, um die Produkte zu staatlich regulierten Preisen einzukaufen. Ich selbst bin einmal acht Stunden angestanden, um am Schluss Besitzerin von zwei Packungen Mehl, etwas Kaffee, einer Packung Zucker und einem Liter Milch zu sein. Mehr durfte ich nicht kaufen und meine Personaldaten und Fingerabdrücke musste ich im Gegenzug auch abgeben. Das war vor eineinhalb Jahren und sogar eine richtig gute Ausbeute. Heute gibt es pro Schlangestehen nur noch zwei Stangen Brot oder zwei Packungen Nudeln. Und wenn du Pech hast, ist das Mehl aus, bevor du drankommst.

Wieso gibt es keine Produkte, ich meine, gibt es keine Firmen, die das herstellen?

Hugo Chávez, der verstorbene Vorgänger von Präsident Maduro, hat viele Unternehmen enteignen lassen. Außer Erdöl hat Venezuela sowieso noch nie wirklich viel produziert, darum wollte Chávez die Wirtschaft auch diversifizieren, und er dachte, der Staat könnte das besser als private Unternehmer, die ja nur auf Profit aus sind. So wirklich geglückt ist ihm das aber nicht. Die verstaatlichten Unternehmen produzieren heute nur noch einen Bruchteil dessen, was sie vorher in Privatbesitz erzeugt haben.

Für private Unternehmer lohnt sich die Produktion bestimmter Güter auch gar nicht mehr, denn sie müssen ihre Produkte zu staatlich festgelegten Höchstpreisen verkaufen und die liegen teilweise unter den Herstellungskosten. Da ist man besser dran, wenn man mit Devisen und Waren auf dem Schwarzmarkt spekuliert.

Und das Öl? Das muss ja enorme Staatseinnahmen geben, kann man die Produkte dann nicht einfach importieren?

Genau das tut Venezuela: Etwa 80 Prozent aller Güter kommen aus dem Ausland. Allerdings ist der Ölpreis vor ein paar Jahren stark eingebrochen und entsprechend wirkt sich das auch auf die Staatseinnahmen aus. Vor drei Jahren bekam Venezuela für ein Barrel Öl etwa 100 Dollar, heute dümpelt der Preis bei ungefähr 40 Dollar herum. Damit lassen sich die vielen staatlichen Subventionen nicht mehr wirklich bedienen.

Es heißt, dass Venezuela inzwischen sogar Benzin importieren muss. Es ist zwar das Land mit den weltweit größten Erdölreserven, hat darum auch das billigste Benzin dieser Erde, aber die venezolanischen Raffinerien sind inzwischen so schlecht gewartet, dass sie nur noch mit 30 Prozent ihrer Kapazitäten arbeiten. (Wie aus Öl Benzin wird, haben wir hier erklärt.)

Das ist im Grunde ein Teufelskreis: Je weniger Öl Venezuela exportiert, umso geringer sind die Staatseinnahmen und das Land besitzt weniger Devisen. Einen Teil davon nimmt es, um Auslandsschulden zu begleichen. Der Rest reicht dann aber nicht mehr, um genügend Ersatzteile zu kaufen oder Reparaturen zu begleichen. Da Venezuela schon oft in Zahlungsverzug war, liefern viele ausländische Firmen auch nur noch gegen Vorkasse. Unter den Venezolanern hält sich das Gerücht, dass Tanker voller Benzin, Lebensmittel und Medikamente in den Häfen liegen, die Lieferungen aber nicht abladen, weil sie nicht bezahlt wurden. Kontrollieren, ob das stimmt, kann ich natürlich nicht.

Und was tut nun die Regierung? Irgendwann werden die Menschen ja unzufrieden, wenn das alles nicht funktioniert.

Sie reguliert noch stärker. Das hat schon in der Vergangenheit einen gewaltigen Bürokratieapparat geschaffen. Sie vergibt zum Beispiel Dollar zum staatlichen Vorzugspreis von 10 Bolivares pro Dollar, allerdings geht das Geld nur noch an ausgewählte Unternehmer. Die sollten damit eigentlich Medikamente und Lebensmittel ins Land bringen. Weil man den Dollar am Schwarzmarkt aber für das 800-fache verkaufen kann, öffnet das Tür und Tor für Spekulationen und Korruption. Im Krisenland Venezuela, wo man inzwischen an jeder Straßenecke Menschen im Müll nach Essbarem wühlen sieht, gibt es hunderte neue Multimillionäre: regierungsnahe Funktionäre, die im Windschatten des venezolanischen Sozialismus reich geworden sind.

Also tut die Regierung nichts und die Menschen werden unzufrieden. Was macht die Opposition?

Die Opposition gibt es in Venezuela genaugenommen nicht. Im Grunde gibt es unzählige kleinere und größere Parteien, die untereinander oft nicht auf einer Linie liegen. Darum war es ihnen bisher kaum möglich, die starke sozialistische Regierungspartei zu bezwingen. 2008 haben sich die Oppositionsparteien dann aber einen Ruck gegeben und in der "Mesa de Unidad" zusammengeschlossen. Das bedeutet "Tisch der Einheit" und wird mit MUD abgekürzt. Im Grunde vereinigt das Bündnis Parteien unterschiedlicher politischer Richtungen: Es sind typische Sozialdemokraten genauso darin zu finden wie Anhänger neoliberaler Ideen. Staatspräsident Maduro nennt sie einfach nur "rechte Faschisten" oder "Terroristen".

Dieses Bündnis hat während der letzten Jahre an Bedeutung gewonnen. Ihren größten Erfolg feierte die MUD bei den Parlamentswahlen Ende 2015, als sie mit 65 Prozent die Mehrheit der Abgeordnetensitze gewann. Im Januar 2016 nahm die neue Nationalversammlung offiziell ihre Tätigkeit auf, wirklich arbeiten konnte sie bisher aber nicht.

Und warum das?

Du kannst dich sicher noch an den Sportunterricht in der Schule erinnern, oder? Da gab es beim Basketball immer diese fiesen Typen, die kurz vorm Korb jeden Ball abgefangen und alle anderen Spieler blockiert haben. Ungefähr so geht es der venezolanischen Opposition. Schon kurz vor den Parlamentswahlen 2015 hatte die alte, von der Regierungspartei dominierte Nationalversammlung die höchsten Richter zu ihren Gunsten auswechseln lassen. Ein Schelm, wer Böses denkt. Zu Beginn 2016, also genau dann, als die neue Nationalversammlung ihre Arbeit aufnehmen sollte, erließ Präsident Maduro angesichts der schweren Wirtschaftskrise ein Notstandsdekret, das ihm direkten Zugriff auf den Staatshaushalt geben sollte. Damals war die Inflation schon immens hoch, für 2017 schätzt sie der IWF auf 720, für das nächste Jahr sogar auf über 2.000 Prozent. Dieses Dekret wurde vom Parlament abgelehnt, das Höchstgericht winkte es aber durch. Mittels solcher Dekrete hat Präsident Maduro fast die gesamten letzten eineinhalb Jahre regiert. Die Opposition hat noch versucht, ein Abwahlreferendum gegen Präsident Maduro durchzubringen, aber auch dieses Vorhaben wurde von einer regierungsnahen Institution, nämlich dem Nationalen Wahlrat, im Oktober vergangenen Jahres gestoppt.

Da kann man sich vorstellen, dass die Opposition wütend ist. Und darum geht sie jetzt auf die Straße, oder?

Unter anderem. Bereits 2014 gab es größere und langanhaltende Demonstrationen. Damals wurde der Oppositionsführer Leopoldo López inhaftiert. Heute gilt er als prominentester politischer Gefangener Venezuelas. Nach zwei Monaten flaute der Protest aber wieder ab. Zwischendurch gab es immer wieder Versuche, die Proteste neu zu beleben, das gelang aber nur einmal. Nachdem die Aussicht auf das Abwahlreferendum gegen Null ging, organisierte die Opposition im September 2016 einen "Marsch auf Caracas" und die Opposition sagt, dass bis zu einer Million Venezolaner daran teilgenommen hätten. Tatsächlich sieht es auf den Fotos nach sehr vielen Menschen aus. Allerdings wurden viele der Demonstranten von den Oppositionsführern herbe enttäuscht. Die Menschen hatten sich mehr erwartet, als nur eine zwanzigminütige Abschlusskundgebung, mit der der Protest für beendet erklärt und die Demonstranten nach Hause geschickt wurden. Sie sollten sich an die Fenster stellen und aus Protest auf leere Kochtöpfe schlagen.

Das muss enttäuschend für die Venezolaner gewesen sein. Trotzdem protestieren sie jetzt schon seit drei Monaten. Wie wird es weitergehen?

Zuletzt hat sich Präsident Maduro einen weiteren Aufreger geleistet: Er will eine neue Verfassung. Er glaubt, dass das der Ausweg aus der tiefen Staats- und Wirtschaftskrise wäre. Er versteht die Proteste als den Versuch eines Staatsstreichs gegen das venezolanische Volk. Die Definition des Volks wendet er in seinen Diskursen oft an, wenn er von den eigenen Parteianhängern spricht. Dabei sind nur noch etwa 10 bis 20 Prozent aller Venezolaner für ihn, da sind sich alle wichtigen Umfrageinstitute einig. Die Parteien der Opposition glauben übrigens, dass Maduro die verfassungsgebende Versammlung überproportional mit eigenen Parteianhängern besetzen lassen wird und das Parlament damit komplett ausschalten will. Darum hat die MUD auch zu weiteren Protesten aufgerufen und will die verfassungsgebende Versammlung boykottieren.

Im Grunde weiß niemand so recht, wie es in Venezuela weitergehen wird. Experten halten inzwischen auch einen Bürgerkrieg für möglich.


Rico Grimm hat beim Erarbeiten des Artikels geholfen;ihn gegengelesen hat Vera Fröhlich; Martin Gommel hat das Aufmacherfoto von Caracas ausgesucht: iStock / Alfredo_Allais