Warum politische Bewegungen Erfolg haben (und warum nicht)

Warum politische Bewegungen Erfolg haben (und warum nicht)

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Unter mir wogte ein blaues Menschenmeer hin und her. Fünftausend waren an diesem Sonntag zum Gendarmenmarkt in Berlin gekommen, um bei "Pulse of Europe" für Europa zu demonstrieren. Sie schwenkten kleine EU-Fähnchen und sangen die Europahymne, aber mit einem neu gedichteten niederländischen Text. Sie sangen, um unseren Nachbarn eine Nachricht zu schicken: Wir gehören zusammen. Es war der letzte Sonntag, bevor in den Niederlanden Wahlen stattfanden, und die Demonstranten unter mir hatten Angst, dass wieder die Nationalisten gewinnen könnten. Wie beim Brexit und der Wahl von Donald Trump. Ich war beeindruckt, mir aber auch nicht sicher, ob dieses Singen oder Fahnenschwenken irgendetwas bringt.

An diesen Moment hat mich die E-Mail von Rudolf Ende erinnert. Er ist 65 Jahre alt, Sozialpädagoge, KR-Mitglied und auch aktiv. Allerdings nicht bei Pulse of Europe, sondern bei einer anderen Gruppe. Sie glaubt auch an die europäische Integration und will Europa verändern. Seine Bewegung hat Ortsgruppen in ganz Europa aufgebaut, ein echtes Programm entwickelt und inzwischen 60.000 Mitglieder. Und trotzdem hatte ich bisher nur selten von ihr gehört. Diem25 heißt sie, das steht für „Democracy in Europe Movement 2025".

Rudolf erzählte mir ein bisschen mehr von Diem25: Dass es eine europaweite Graswurzelbewegung sei, die auf dem ganzen Kontinent Beachtung findet, nur nicht in Deutschland, dass sie ihr Programm basisdemokratisch ausgearbeitet habe und endlich erreichen wolle, was ich auch schon lange fordere: Dass die EU selbst demokratischer wird. Ich fand mich in einem spannenden Rätsel wieder: Wieso hatte ich schon soviel über das schwärmerische Pulse of Europe gehört, aber so wenig über Diem25, obwohl diese Bewegung deutlich älter, deutlich besser strukturiert und deutlich konkreter in ihren Forderungen ist? Ich meine, es war doch mein Job, hinter die Fassade zu schauen und mehr auf die Inhalte zu achten? Bei meiner Recherche merkte ich, dass ich Opfer meiner eigenen journalistischen Impulse geworden war.

Wird über Diem25 weniger berichtet, weil es systemkritischer ist als Pulse of Europe?

Pulse of Europe begann in Frankfurt, wo sich nach der Wahl von Donald Trump eine Gruppe von Freunden und Kollegen formierte, um für Europa zu werben. Ende November fand die erste Demonstration in Frankfurt statt und bald darauf auch in anderen Städten. Die Bewegung wuchs schnell und bald begannen viele Medien zu berichten. Rudolf hatte sich an mich gewandt, weil es ihn wunderte wie wenig im Vergleich über Diem25 in Deutschland geschrieben wird. Viele junge Menschen, sagte er mir, engagierten sich in dieser Bewegung, die noch nie zuvor Mitglied einer Partei gewesen seien. „Ich habe den Eindruck, dass die bekannten Medien kaum Notiz von Diem25 nehmen, weil diese Organisation als zu systemkritisch wahrgenommen wird und deshalb keine Aufmerksamkeit bekommen soll". Das war Rudolfs Vermutung. Sie klingt ziemlich verschwörerisch, oder? Aber Rudolf hat Recht.

Über Diem25 wurde tatsächlich weniger berichtet, viel weniger. Laut Google-Suche sind in Deutschland seit Jahresbeginn 395 Artikel erschienen, die an irgendeiner Stelle das Wort „Diem25" enthalten, bei „Pulse of Europe” sind es 7900. Das spiegelt sich auch im Interesse der Nutzer wieder. Wenn man vergleicht, wie oft Menschen "Diem 25” und “Pulse of Europe”bei Google gesucht haben, erhält man dieses aufschlussreiche Diagramm. Zu Spitzenzeiten war das Interesse an Pulse of Europe bis zu 100-mal so hoch wie an Diem25:

Und nicht nur das. Ich kann nicht alle Artikel durchsehen, aber diejenigen über Diem25, die ich in Mainstream-Medien gefunden habe, waren auch kritischer. Immer wieder monierten meine Kollegen, dass Diem25 keinen guten konkreten Plan habe. Zum Beispiel die Süddeutsche Zeitung: „Alles bleibt so hinreichend unkonkret, dass kaum jemand nicht sagen könnte, dass das alles irgendwie eine nette Idee ist."

Darin liegt eigenartigerweise eine gewisse Logik. Denn ob bewusst oder nicht, Medien funktionieren bei neuen politischen Bewegungen manchmal wie die Tante, die auf das Kind aufpasst, während die Mutter gerade woanders beschäftigt ist. Sie achten darauf, dass sich jeder an die vorherrschenden Regeln hält und üben so eine „soziale Kontrolle" aus. So nennen das die Wissenschaftler. Je aufsässiger das Kind ist, desto besser passen sie auch auf. Oder anders gesagt: Je systemkritischer eine Bewegung ist, desto kritischer sind auch die Berichte in der Presse.

„Die Größe einer Demonstration ist ihre wichtigste Nachricht.”

Aber heißt das auch, dass deswegen weniger berichtet wird? Bin ich Opfer meiner eigenen unbewussten Zensur geworden habe und habe ich mich nicht für Diem25 interessiert, weil sie so kritisch sind? (Bei dem Gedanken wird mir etwas unwohl). Wahrscheinlich liegt es nicht daran.

Denn nehmen wir mal die neurechten Pegida-Demonstrationen in Dresden: Die montäglichen „Spaziergänge" gegen die „Islamisierung des Abendlandes” haben sehr viele nationale und internationale Medien interessiert, tausende Berichte sind erschienen - obwohl diese Demonstrationen das ganze herrschende System in Frage stellten. Allerdings gab es diese vielen Berichte nicht, weil das herrschende System in Frage gestellt wurde - sondern weil es durch Demonstrationen geschah.

Demos sind für Journalisten ganz wunderbar. Sie sind - bitte missversteht das nicht als Zynismus, sondern als einfache Beschreibung - für einen politischen Journalisten sehr aufregend. Denn plötzlich wird aus dem großen, abstrakten Wesen "Politik" etwas sehr konkretes, der Mensch, der da gerade vor mir auf der Straße steht und etwas will.

Diesen Menschen kann ich ansprechen und alle seine Mitdemonstranten auch, ich kann schöne Fotos von den Transparenten machen. Streit und Konflikt liegen in der Luft. Ich kann in die Redaktion einen Bericht senden, der sagt: Hier passiert was. Ein seltenes Glück.

Demonstrationen schneiden bei den so genannten „Nachrichtenfaktoren" super ab. Das sind bestimmte, häufig unbewusste Kriterien, anhand derer Journalisten entscheiden, ob sie über etwas berichten oder nicht. Die sind von Medium zu Medium unterschiedlich, aber im Groben ähneln sie sich überall.

Patrick McCurdy fasst zusammen, was bei sozialen Bewegungen eine Rolle spielt: „Dinge wie die geographische Nähe zu der Redaktion, die Größe des Protests, dessen Potential für Konflikt, Drama oder Befriedigung der Sensationslust, die Bekanntheit der Protestierenden und derjenigen, gegen die demonstriert wird".

Wie wichtig zum Beispiel die Größe einer Demonstration ist, habe ich vor zwei Jahren bei Pegida gezeigt. Erst als in Dresden mehr als 10.000 Menschen gegen „die Islamisierung des Abendlandes" auf die Straße gingen, nahm die Zahl der Berichte sprunghaft zu. Damals schrieb ich: „Die Größe einer Demonstration ist ihre wichtigste Nachricht.” Und das gilt natürlich auch für Pulse of Europe und Diem25.

Und genau hier liegt der große Unterschied zwischen den beiden Bewegungen: Pulse of Europe hat Demonstrationen, Diem25 nicht. Wie sich das auswirkt, zeigt wiederum die Google-Suche. Von allen Artikeln über Pulse of Europe drehten sich mehr als ein Viertel um den ganz einfachen Fakt, dass da Menschen auf der Straße standen und was wollten. Es waren Berichte von den Demos. Diem25 hat solche Demonstrationen nicht - also gibt es auch keine Berichte darüber.

Aber Diem25 kann trotzden noch Erfolg haben - es hat stabilere Strukturen und ein konkreteres Programm

Dieser Punkt ist entscheidend, weil die Taktik der beiden Bewegungen grundverschieden ist. Während Pulse of Europe vor allem darauf setzt, regelmäßig sehr viele Menschen auf die Straße zu bekommen und kaum programmatische Arbeit macht, ist es bei Diem25 genau umgekehrt. Ein Berliner Diem25-Mitstreiter von Rudolf, Drakon Mavromatis, hat mir erzählt, wie seine Bewegung vorgeht: Sie habe seit ihrer Gründung im Februar 2016 mit viel Einsatz Strukturen aufgebaut, in denen Inhalte diskutiert werden. Dazu gehörten etwa die Ortsgruppen, die über den ganzen Kontinent verteilt sind, aber auch ein Online-Abstimmungstool, das die Mitglieder der Bewegung nutzen können, um die Bewegung zu lenken.

Diese unterschiedliche Ausrichtung der beiden Gruppen verändert, wie sie wahrgenommen werden: Vier Wissenschaftler, die insgesamt 220 Artikel über Demonstrationen analysiert haben, fanden heraus, dass die Taktiken einer Gruppe die treibende Kraft der Berichterstattung waren. Für die Berichterstattung der Medien ist demnach weniger wichtig, welche Ziele eine Bewegung hat, als wie die Bewegung vorgeht. Es stimmt also schon, was alle vermuten: Wer viel Krach macht, bekommt auch viel Aufmerksamkeit. Auf der Straße gilt das gleiche wie in Facebook-Kommentarspalten.

Rudolf hatte zwar nicht danach gefragt, aber interessant ist natürlich auch der nächste Schritt: Gilt das gleiche auch für den Erfolg einer Bewegung? In einer Mammutstudie haben die zwei Forscherinnen Erica Chenoweth und Maria J. Stephan zeigen können, dass friedliche Bewegungen eher ihre Ziele erreichen als gewalttätige (hier habe ich die wirklich lehrreiche Untersuchung beschrieben). Nun steht weder bei Diem25 noch bei Pulse of Europe die Frage im Raum, ob sie sich in Guerilla-Bewegungen verwandeln könnten. Aber diese Erkenntnis unterstreicht: Eine Idee kann noch so gut sein. Wenn sie nicht auf die richtige Weise umgesetzt wird, wird sie scheitern.

Aber wir sollten uns nicht nur auf die Zahlen verlassen. Ich kann es nicht methodisch so gut herleiten wie die Wissenschaftler, die ich gerade zitiert habe. Aber die Botschaft von Pulse of Europe war auch wichtig, das habe ich bei meinem Besuch der Demonstration deutlich gespürt. Es war Frühling, warm, die Demonstranten gut gelaunt. Pulse of Europe hat eine Botschaft, die Hoffnung und Optimismus vermittelt - darin ähnelt ihre Strategie der des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. In einer Zeit, die von Angst geprägt war, sandte die Bewegung also eine Botschaft aus, die Menschen hören wollten.

Erinnert euch: Viele haben überlegt, was passieren würde, wenn in den Niederlanden der islamfeindliche Nationalist Geert Wilders gewinnen würde oder in Frankreich Marine Le Pen und was es für Europa bedeuten würde, falls die AfD hierzulande auf die 20 Prozent-Marke zusteuern würde. Die europäische Integration schien plötzlich nicht mehr selbstverständlich. „Die pro-europäischen Demonstrationen von Pulse of Europe wurden als neuartig wahrgenommen", schreibt mir Moritz Sommer vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung per Mail, „und sie trafen in Zeiten von Rechtspopulismus und Euroskeptizismus einen Nerv.”

Während Diem25 also mit einer basisdemokratisch ausgewieften Organisationsform und seiner kernigen inhaltlichen Arbeit eher den Verstand anspricht, setzt Pulse of Europe bisher klar auf ein Gefühl und „bleibt viel abstrakter und ist so in vielen politischen Lagern anschlussfähig", sagt Sommer. Zudem sei Diem25 „durch die Präsenz von Figuren wie Varoufakis auf ein bestimmtes, deutlich linkeres Publikum beschränkt.”

Aber Sommer kommt letztlich zu einem Schluss, der Rudolf und seine Bewegung ermutigen sollte: „Auch wenn die Aufmerksamkeit für Pulse gerade höher ist, traue ich Diem25 mittelfristig mehr zu." Gerade weil sie so viel am Fundament, an den Inhalten und an den Strukturen arbeite. Diem25 ist inzwischen soweit, dass es ernsthaft überlegen kann, bei den nächsten Europa-Wahlen als transnationale europäische Partei anzutreten. Ob sie das wirklich will, ist eine andere Frage. Rudolf etwa fragt sich, ob dann nicht einfach nur wieder „ein Parteiapparat geschaffen würde, wie es schon abschreckend viele gibt.”

Pulse of Europe hingegen hat gerade erst begonnen, an konkreten Inhalten zu arbeiten. Die Bewegung hat einen offenen Brief verfasst, den sie an alle deutschen Parteien geschickt hat. Darin möchte sie wissen, wie diese die EU weiterentwickeln wollen. Die Antworten stehen noch aus.

Drakon von Diem25 hat mir auch erzählt, dass seine Bewegung inzwischen auch auf den Demonstrationen von Pulse of Europe immer wieder auftaucht. Es gibt also keine echte, grundlegende Gegnerschaft. Beide wollen eine weltoffenes Europa, in dem der Nationalismus überwunden ist. Dank der Mail von Rudolf habe ich aber gelernt, dass es einen nachweisbaren Unterschied macht, wie eine Bewegung vorgeht. Ich habe aber auch gelernt, dass trotzdem beides wichtig ist. Die guten Bilder, die Pulse of Europe liefert. Und die Ideen von Diem25.


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Bei der Formulierung der Gedanken in diesem Text hat Theresa Bäuerlein geholfen. Vera Fröhlich und Christian Gesellmann haben gegengelesen. Foto: Wikipedia/CC SA BY 2.0