Ursache und Wirkung

Ursache und Wirkung

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Es fällt schwer. Aber versuchen Sie einmal, heute, am Tag der Amtseinführung von Donald Trump, alle Gefühle beiseite zu legen, die er in den vergangenen Monaten – kühl kalkulierend und zu seinem eigenen Nutzen – in Ihnen geweckt hat. All die Empörung, den Ekel, die Angst, das Unverständnis, die Verzweiflung. Aber auch diese Faszination am Unberechenbaren, die Erwartung, vier Jahre einem Spektakel beizuwohnen. Die heimliche Lust, dem Kollaps des politischen Establishments in Washington zuzuschauen. Versuchen Sie, Ihr Herz und Ihren Bauch zu ignorieren und wie die Schachspieler rational auf diese neue Realität zu schauen, die ab heute unsere Welt prägt.

Dann fällt auf, dass Trumps Triumph Ursachen hat, die auch ohne ihn bald ihre Wirkung entfaltet hätten. Die Wahl des Polit-Anfängers ins Weiße Haus ist nur das jüngste dieser Ereignisse, die wie Erdbeben die enormen tektonischen Spannungen unter der Kruste eruptionsartig gelöst haben.

  • Ich meine zum Beispiel den Brexit. Die Europäische Union war für die Mehrheit der Briten schon immer ein Projekt, an dem sie aus Opportunismus teilnahmen. In der Krise der EU ließ sich die Lebenslüge der Europäer nicht aufrechterhalten, die Engländer fühlten sich als Teil der kontinentalen Familie.
  • Ich meine zum Beispiel den Wandel Russlands vom Musterschüler des Kapitalismus zum autoritären Regime und Aggressor, das es unter Putin wohl schon immer war.
  • Ich meine zum Beispiel den Massenbankrott der Banken samt ihrer „Rettung“ durch uns alle, Banken, deren betrügerische Konstruktionen in der Finanzkrise zusammenstürzten.

Wer möchte, kann in dem sich nun ankündigenden Clash zwischen alter und neuer Welt etwas Positives finden. Denn Europa und Deutschland im Besonderen bergen noch einige dieser tektonischen Widersprüche, über die wenige offen reden und die noch weitere Erdbeben zur Folgen haben könnten. Trump marschiert mit Blaskapelle in die Manege, bellt Beschimpfungen in sein Mega-Twitterphone und richtet alle Scheinwerfer auf unsere ignorierten Probleme. Er zwingt Deutschland und die anderen Europäer, sich mit ihren Verdrängungen auseinander zu setzen.

Verdrängtes Problem Nummer 1: Wir verkaufen zu viel und kaufen zu wenig

Deutschland überschwemmt die Welt mit seinen Waren, die durch den schwachen Euro billiger sind, als sie sein dürften. Deutschland profitiert von der Krise der Südeuropäer und den drastischen Rettungsversuchen der Europäischen Zentralbank, indem der Euro schwächer ist, als es die Deutsche Mark sein würde. Die deutschen Exporteure haben auf diese Weise einen unfairen Vorteil den Amerikanern gegenüber. Das meint Trump, wenn er verlangt, die Deutschen sollten genauso viele Chevrolets kaufen, wie die Amerikaner Mercedes. Der deutsche Exportüberschuss betrug im vergangenen Jahr nach Berechnungen des Ifo-Instituts wahrscheinlich 8,9 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das ist aktueller Weltrekord und dramatisch zu viel. Ab etwa sechs Prozent werden Ökonomen nervös.

Obama warnt seit Jahren vor diesem Ungleichgewicht, Trump wird das nicht weiter hinnehmen. Seine Lösung ist schlecht für Deutschland: Protektionismus. Mauern bauen, Konzerne bedrängen, Zölle einführen. (So schnell rächt sich das Zögern der Europäer, die mit etwas gutem Willen längst ein Freihandelsabkommen namens TTIP hätten unterschreiben können, das nun völlig undenkbar ist.) Statt Schuldenbremse und Sparpolitik bräuchten Europa und die Welt deutsche Investitionen:

  • Milliarden-Schulden für Schulen, Straßen, Internetleitungen
  • Euro-Anleihen, um Europa zu stärken
  • Drastische Lohnerhöhungen, um deutsche Konsumenten zum Ausgeben zu animieren

Solche Maßnahmen würden in Deutschland aber sofort ins Links- und Rechts-Schema einsortiert und dann verworfen werden. Man stelle sich die entsprechende „Hart, aber fair“-Sendung vor und schon wird klar, dass nichts davon – schon gar nicht vor der Bundestagswahl – ernsthaft infrage kommt. Diese Inflexibilität könnte in der Ära Trump teuer werden – bis hin zum atlantischen Handelskrieg und dem Ende des Geschäftsmodells der Exportnation Deutschland.

Verdrängtes Problem Nummer 2: Deutschland gibt drastisch zu wenig Geld für die Bundeswehr aus

Vereinbart ist: Jeder NATO-Staat steckt zwei Prozent seines Bruttoninlandsproduktes in sein Militär. Die Vereinigten Staaten lagen 2016 bei 3,61 Prozent. Neben den USA erreichten nur Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen die Zwei-Prozent-Vorgabe. In Deutschland waren es 1,19 Prozent, gut 37 Milliarden Euro.

Es mag schwerfallen, aber stellen Sie sich einen Moment vor, Sie wären Trump: Würden Sie dieses Arrangement für einen fairen Deal halten angesichts der Tatsache, dass die NATO vor allem zum Schutz Europas existiert? Oder ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass demnächst eine Rechnung aus Washington in allen europäischen Hauptstädten eintrifft? Europa sieht es als selbstverständlich an, dass seine Sicherheit von Amerika abhängt. Und das in einer Zeit, in der Russland Teile von Georgien und der Ukraine annektiert und die baltischen NATO-Mitglieder bedroht. Nein, deutsche Regierungen sollten sich darauf einstellen, ihre Militärausgaben zu verdoppeln. Wer setzt so etwas in der pazifistischen Bundesrepublik politisch durch?

Verdrängtes Problem 3: Europa ist unfähig, seine Nachbarschaft zu befrieden

Präsident Obama griff nicht militärisch in Syrien ein, selbst als seine eigenen “roten Linien” längst überschritten waren. Der Aufstieg rechtsnationaler Parteien durch Angst vor syrischen und irakischen Kriegsflüchtlingen ist in der Analyse vieler amerikanischer Außenpolitiker die Folge dieser Entscheidung, die sie nicht in erster Linie aus humanitären Gründen kritisieren. Sie sahen sie vielmehr als Bruch mit der sicherheitspolitischen Tradition, Europa um jeden Preis zu stabilisieren. Amerika hat seit dem Zweiten Weltkrieg viele Milliarden Dollar ausgegeben und hunderttausende Soldaten dauerhaft hier stationiert, um diese Stabilität zu sichern und damit einen verlässlichen Partner (Wingman) in der Welt zu haben.

Diesen Konsens hatte also schon Obama aufgekündigt. Wenig spricht dafür, dass der neue Präsident Wert darauf legt, die europäischen Lebenslügen aufrecht zu erhalten. Eine dieser Lügen ist: Europa kann sich selbst verteidigen. Entwicklungshilfe für Afrika, Rücknahmeabkommen mit der Türkei, fragwürdige Deals mit den Diktaturen in Ägypten und Sudan – das alles unternimmt die Bundesregierung, um einem Schreckensszenario vorzubeugen, das niemand ausspricht: Ein weiterer militärischer Konflikt oder eine humanitäre Katastrophe an den Grenzen Europas, die Amerika nicht löst und die Russland instrumentalisiert, um Europa zu schwächen. Den politischen Willen für eine wirkliche europäische Armee und einen Konsens über ihre Aufgaben und Kompetenzen gibt es nicht.

Alle drei verdrängten Probleme sind keineswegs neu, aber sie sind in einer größeren Öffentlichkeit mehr oder weniger unbeachtet. Diese Unterhaltung beginnen wir nun sehr zögerlich zu führen, vor Schreck über Brexit und Trump. Zu radikal müssten die Lösungen sein. Und deswegen könnten auch radikale, ruckartige Veränderungen wie die Wahl Trumps bei uns die Folge sein. Die Amerikaner haben sich für ein gewagtes Experiment entschieden, um ihre Probleme zu lösen. Wir sollten damit beginnen, über unsere eigenen verdrängten Probleme zu sprechen. Und dann eine Regierung wählen, die bessere Lösungen vorschlägt.


Redaktion: Rico Grimm