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Jobcenter

„Ich verstehe nicht, warum das Jobcenter ständig angegriffen wird“

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Ich arbeite seit mehr als zehn Jahren in einem Jobcenter in einer großen Stadt. Der Job kann sehr viel Spaß machen, er ist anspruchsvoll und sinnvoll. In den letzten zwei, drei Jahren ist meine Arbeit aber sehr anstrengend geworden. Denn durch das jahrelange Wirtschaftswachstum ist eigentlich fast jeder, der einen Job haben wollte und dazu in der Lage war, auch in Arbeit gekommen.

Durch Corona haben wir jetzt im Jobcenter auch einige Leute, die in Kurzarbeit sind und dadurch aufstocken müssen, aber mit denen machen wir gerade noch nichts. Ansonsten sind bei uns hauptsächlich Menschen, die entweder nicht vom Jobcenter wegwollen oder nicht wegkönnen: Alleinerziehende Mütter, psychisch Kranke oder Menschen mit Migrationshintergrund, die schon älter sind und in ihren Heimatländern kaum Bildung bekommen haben. Ich habe tatsächlich manchmal einen syrischen Ziegenhirten vor mir sitzen oder einen, der in den Kolchosen der Sowjetunion Traktor gefahren ist. Wenn jemand 35 oder 40 Jahre alt ist und nicht gelernt hat, in seiner Muttersprache zu lesen oder zu schreiben, hat der auf dem deutschen Arbeitsmarkt kaum eine Chance.

Mir fehlt bei vielen die Bereitschaft, sich anzustrengen

Und dann gibt es die Fälle von vererbter Arbeitslosigkeit. Menschen, die in dritter Generation vom Amt leben. Für sie ist es oft schwer, von der Grundsicherung wegzukommen. Es ist hart, eine Ausbildung zu machen, wenn die Eltern oder der Partner nicht verstehen, wozu das gut sein soll. Aber viele wollen auch einfach nicht vom Jobcenter weg. Den Leuten kann ich vorschlagen, was ich will, sie nehmen nichts davon an. Es ist erschreckend, wenn ich jemanden seit Jahren kenne und merke: Da hat sich nichts entwickelt. Der wird beim Jobcenter bleiben, selbst wenn ich ihm noch so viele Fortbildungen finanzieren würde.

Ich komme selbst aus einer armen Familie, ich musste die Klamotten meiner Schwester tragen und bin vor dem Abitur zuhause rausgeflogen. Immer wieder haben mich Familie, Lehrer, Freunde entmutigt. Mit 15 haben sie mir gesagt: „Du bist so dumm, du wirst nicht mal deinen Hauptschulabschluss schaffen.“ Mit 18 haben sie mir gesagt: „Versuch dich bloß nicht am Abitur.“ Trotzdem habe ich irgendwann mein Wirtschaftsstudium mit Auszeichnung abgeschlossen. Es war eine verdammt harte Zeit, aber es war möglich. Und diesen Willen, sich anzustrengen, den ich damals hatte, sehe ich bei meiner Kundschaft oft nicht.

Wenn ich Artikel über das Jobcenter lese, bin ich oft wütend

Wenn ich Artikel über meinen Arbeitgeber lese, machen die mich oft wütend. Etwa, wenn das Jobcenter mal wieder als ein Hort des Bösen beschrieben wird. Ich verstehe nicht, warum wir als Sozialbehörde ständig angegriffen werden. Schließlich sind wir für eine gute und wichtige Aufgabe zuständig: das Existenzminimum zu sichern. Und das funktioniert auch sehr gut.

In vielen Artikeln klingt es so, als ob wir Jobvermittler sadistische Menschen wären, denen es Spaß macht, andere zu gängeln. Und das stimmt einfach nicht. Bei der Bundesagentur für Arbeit sind 100.000 Menschen angestellt, das ist ein Querschnitt der Bevölkerung. Natürlich sind da auch Idioten dabei, aber im Großen und Ganzen sind das ganz normale Leute.

Gleichzeitig bin ich in meiner täglichen Arbeit mit strukturellen Problemen konfrontiert, die das Leben vieler Hartz-IV-Empfänger verschlechtern, während andere das System ausnutzen. Ich sehe also Tag für Tag Probleme, die niemanden zu interessieren scheinen. Und die auch so gut wie nie in Berichten auftauchen. Das mag daran liegen, dass man da schnell bei juristischen Feinheiten landet. Um die zu verstehen, braucht man einen Moment. Aber sie wirken sich direkt auf das Leben vieler Menschen aus.

Manchmal fehlen uns relevante Informationen über unsere Kunden

Es fängt damit an, dass in unserem Jobcenter die Chefs in den vergangenen Jahre ständig die interne Struktur verändert haben und dadurch die Fälle immer wieder neu verteilt wurden. Dann kennen die neuen Jobvermittler einfach nicht die Geschichte ihrer Kunden. Wir dürfen aus Datenschutzgründen keine Informationen in die Akten schreiben, die „vermittlungsrelevant“ sind: etwa Diagnosen oder Vorstrafen. Das kann fatale Auswirkungen haben. Einmal wusste ein Jobvermittler nicht, dass sein Kunde eine pädophile Neigung hat und hat ihn zur Arbeitsbeschaffungsmaßnahme in die Kita geschickt. Als das rauskam, brannte bei uns die Hütte.

Was mich sehr stört, ist das Konzept des „vorrangigen Leistungsträgers“. Das heißt: Wir dürfen eine Leistung nicht bezahlen, wenn eigentlich jemand anders dafür zuständig ist. Wenn also zum Beispiel jemand Geld für eine Brille braucht, dürfen wir die nicht bezuschussen – theoretisch wäre das Aufgabe der Krankenkasse. Aber in den meisten Fällen zahlt die nicht dafür. Besonders schlimm finde ich Fälle, in denen Menschen von einem Amt zum nächsten geschoben werden und sich deshalb niemand so richtig um sie kümmert.

Nehmen wir zum Beispiel einen Maurer mit Bandscheibenvorfall. Der ist berufsunfähig, weshalb sein Arbeitgeber ihm gekündigt hat. Je nachdem, ob er krankgeschrieben ist oder nicht, ist eine andere Behörde für ihn zuständig. Läuft seine Krankschreibung aus, ändert sich das wieder. Und so werden Menschen teilweise zwei, drei Jahre zwischen den Ämtern hin- und hergeschoben, ohne dass ihnen jemand dabei hilft, wieder in Arbeit zu kommen. Das ist weder für den Maurer gut noch für die Gesellschaft.

Ich möchte, dass sich jeder traut zu studieren, der will

Ich würde mir wünschen, dass alle Leistungen für Arbeitslose aus einer Hand kommen, so wie das auch ursprünglich bei den Hartz-Reformen mal gedacht war. Dann könnten wir viel effizienter helfen.

Die Hartz-Reformen hatten eine ganze Reihe von Gründen, weshalb sie auch so umfassend waren. Einer davon war das Gewirr an Zuständigkeiten, das es vorher gab: Je nachdem, ob jemand Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld bekommen hatte, waren unterschiedliche Behörden zuständig. Die Folge waren ineffiziente Doppelstrukturen und dass Zuständigkeiten hin- und hergeschoben wurden. Dabei ging und geht es vor allem um Finanzierungsfragen: Für die Sozialhilfe waren (und sind bis heute) die Kommunen zuständig, Arbeitslosengeld I ist eine Versicherungsleistung und Arbeitslosengeld II bezahlt der Bund. Solche komplexen Strukturen bringen jede Menge gegensätzliche Interessen mit sich, was es schwer macht, sie zu entwirren. Das ist wohl einer der Gründe, warum auch nach den Hartz-Reformen nicht alles aus einer Hand kommt. Wenn du nochmal die Hintergründe zu den Hartz-IV-Reformen lesen willst – Antonia Barthel hat sie hier für uns aufgeschrieben:

Wie es überhaupt zu den Reformen kamen, beschreiben Anke Hassel und Christof Schiller in ihrem Buch „Der Fall Hartz IV“.

Und ich fände es sehr sinnvoll, wenn Bafög abgeschafft wird. Stattdessen sollten alle ihr Studium vom Staat über das SGB II finanziert bekommen, das auch die Grundlage für Hartz IV bildet. Die Regierung könnte das Gesetz so ergänzen, dass das möglich wäre – und mit großzügigeren Einkommensgrenzen als bei Bafög. Nach einem mit Bafög finanzierten Studium hat man bis zu 10.000 Euro Schulden, das hält gerade viele Menschen aus Arbeiterfamilien vom Studieren ab. Muss man dann noch auf Studienkredite zurückgreifen, hat man schnell ein echtes Problem. Ich wünsche mir, dass dieser Weg allen so einfach wie möglich gemacht wird. Zu mir kommen immer wieder Menschen, bei denen ich denke: „Schade, dass die nicht studiert haben.“

Bafög ist eine Mischung aus einem staatlichen Zuschuss und einem Kredit und steht allen Studierenden aus Haushalten mit wenig Geld zu. Die genauen Einkommensgrenzen hängen dabei von verschiedenen Faktoren ab, etwa ob die Eltern noch weitere Kinder haben und ob sie verheiratet sind oder nicht. Laut den Studentenwerken liegen die Einkommensgrenzen in diesem Bereich: Verdienen die Eltern brutto weniger als 40.000 Euro im Jahr, ist der Student oder die Studentin wahrscheinlich Bafög-berechtigt. Wenn die Eltern weniger als 20.500 Euro netto jährlich verdienen, kommt der Bafög-Höchstsatz infrage. Der liegt für das Wintersemester 2020/21 bei 752 € im Monat, wenn die Studentin bei der Krankenkasse familienversichert ist und nicht bei den Eltern wohnt. Die Hälfte des Bafögs müssen Empfänger:innen zurückzahlen, allerdings liegt die Obergrenze bei 10.000 Euro. Die Rückzahlung beginnt fünf Jahre nach dem Ende der Regelstudienzeit des Bachelors, wenn jemand nichts verdient, kann er beantragen, sie noch weiter nach hinten zu verschieben.

Alle Ausbildungen, die hauptsächlich in der Schule stattfinden, sind auch Bafög-pflichtig, weshalb wir sie nicht fördern dürfen: Hier greift wieder das Prinzip der vorrangigen Leistungsträger. Das gilt zum Beispiel auch für die Ausbildung zur Erzieherin. Wir wussten früh, dass es da einen großen Bedarf und zu wenig Nachwuchs gibt, aber wir konnten Arbeitslose, die sich das vorstellen konnten, lange nicht fördern. Irgendwann Tausende Euro zurückzahlen zu müssen, hat viele abgeschreckt. Manche sind auch zu alt, um noch Bafög bekommen zu können. Inzwischen hat der Staat hier zwar eine Ausnahmeregelung geschaffen, aber es wäre gut, wenn dieser Flickenteppich nicht weiter vergrößert wird.

Psychisch Kranke sollten nicht zum Jobcenter kommen müssen

Das Jobcenter ist auch nicht die richtige Stelle für Menschen mit schweren psychischen Krankheiten. Wir sind darauf getrimmt, Menschen schnell weiterzuvermitteln und zu fördern. Wenn jemand zum Erstgespräch kommt und stabil und aufgeräumt wirkt, kann er theoretisch eine manische Phase haben – und zwei Wochen später in einem depressiven Loch sein, von dem ich nichts weiß und auf das ich deshalb keine Rücksicht nehmen kann.

Ich fände es deshalb sinnvoller, wenn psychisch Kranke erstmal in Ruhe Sozialhilfe bekommen würden, bis es ihnen wieder besser geht. Da müssten sie viel weniger Anforderungen genügen. Das passiert aber nicht, weil Kommunen für Sozialhilfeempfänger:innen zuständig sind – und die oft kein Geld haben. Deshalb landen sie stattdessen bei uns. Das macht meine Arbeit unberechenbarer. Außerdem macht das unsere Terminlisten voll.

Auf den sogenannten zweiten Arbeitsmarkt schauen ja viele herab. Natürlich sollten wir Leute da nicht zu früh einmünden lassen. Aber er hilft den Menschen enorm, die nicht mehr können und die nie Zugang zu unserer Gesellschaft gefunden haben. Und die sind bei uns keine Einzelfälle. Er stabilisiert und strukturiert ihren Alltag. Zurzeit ist es rechtlich so: Innerhalb von fünf Jahren dürfen meine Kund:innen nur 36 Monate lang auf dem zweiten Arbeitsmarkt arbeiten. Manche von ihnen flehen regelrecht darum, weiter hinzugehen.

Der zweite Arbeitsmarkt: Das sind alle staatlich subventionierten Arbeitsstellen, etwa Ein-Euro-Jobs oder früher Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen des Jobcenters. Ursprünglich sollten diese Jobs als Sprungbrett dienen, von dem aus Langzeitarbeitslose leichter zurück in Arbeit auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt finden. In der Praxis funktioniert das allerdings nur selten.

Gerade zu Hochzeiten der Corona-Pandemie haben wir uns echt Sorgen um die trockenen Alkoholiker:innen gemacht, die sonst auf dem zweiten Arbeitsmarkt beschäftigt sind und jetzt den ganzen Tag zuhause sitzen. Hier fände ich es besser, wenn der Staat sich ehrlich macht und zugibt, dass es Menschen gibt, die niemals auf dem ersten Arbeitsmarkt unterkommen. Bevor die Frage aufkommt, nein, es sind keine Einzelfälle.

Ohne Sanktionen bekommen wir manche Menschen einfach nicht mehr an den Tisch

Bis zum vergangenen Jahr konnten wir Menschen sanktionieren, die nicht zu Terminen erschienen sind oder auf Jobangebote nicht reagiert haben. Sie haben erst 30, dann 60, dann 100 Prozent weniger Geld bekommen. Bis es mal zu Kürzungen gekommen ist, war es aber ein langer Weg. Erst kam das Schreiben mit dem Termin im Jobcenter oder dem Job-Angebot. Passierte nichts, verschickten wir eine Anhörung. Kam darauf keine Antwort, in der die Person erklärt hat, was los ist, haben wir nach Aktenlage entschieden. Wenn kein wichtiger Grund erkennbar war, musste sanktioniert werden.

Ein wichtiger Grund kann zum Beispiel sein: Die Frau hat eine schwere Depression und schafft es nicht aus dem Haus. Aber wenn sie mir sagt: „Wissen Sie, Sie laden mich immer um acht Uhr dreißig ein. Vor zehn Uhr morgens bin ich einfach nicht ansprechbar, weil ich die ganze Nacht beim Saufen war.“ Dann ist das kein wichtiger Grund.

Klar gab es damit auch Probleme: Wenn Menschen psychische Krankheiten haben, von denen ich nichts weiß, haben sie im schlimmsten Fall zwischendrin Sanktionen aufgebrummt bekommen. Die haben wir dann später zwar zurückgenommen, aber die Person hatte zeitweise kein Geld und wir eine Menge unnötiger Arbeit. Trotzdem waren diese Sanktionen ein Weg, Menschen an den Tisch zu bekommen, die du sonst nicht mehr gesehen hast. Spätestens wenn nicht mehr genug Geld für Essen da war, sind sie aufgetaucht. Manche wären ohne Sanktionen gar nicht mehr gekommen. Oder sie wären kaputtgegangen. Es tut niemandem gut, die ganze Zeit nur im eigenen Saft zu schmoren.

Ob Sanktionen wirken oder nicht, ist in der Forschung umstritten. Wer sich einen Überblick über weitere Argumente in der Debatte Pro- und Contra-Sanktionen verschaffen will, kann sich die Begründung der Sachverständigen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts durchlesen (Punkt V). Keine Sorge, der Teil ist auch für Nicht-Jurist:innen gut lesbar.

Es darf nicht ohne Konsequenzen bleiben, den Sozialstaat zu hintergehen

Dann hat das Bundesverfassungsgericht 2019 die Sanktionen für weitgehend verfassungswidrig erklärt. Das Gericht hat damit die Solidargemeinschaft zur unbegrenzten Solidarität mit unsolidarischen Menschen verpflichtet. Und das Arbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit haben danach gar nicht erst versucht, die Sanktionen zu verteidigen. Das hat mich und meine Kollegen maßlos geärgert: Erst wollen sie, dass wir sie umsetzen und dann lassen sie uns im Stich, wenn es drauf ankommt.

Klar kann ich die Argumentation verstehen, dass Sanktionen gegen die Menschenwürde verstoßen. Aber um in eine solche Situation reinzukommen, musst du dich entweder extrem dusselig anstellen – und dann kann man das rückgängig machen – oder du musst das quasi gewerbsmäßig betreiben. Und gegen diese Leute haben wir jetzt keine Handhabe mehr, weil wir nur noch 30 Prozent des Geldes kürzen können.

Zynisch gesagt: Mein Job ist dadurch ein ganzes Stück entspannter geworden. Ich komme zur Arbeit und wenn irgendjemand nicht zum Termin erscheint, kann ich ja jetzt fast nichts mehr machen. Die Sanktionen wirken nicht mehr, wenn jemand das Geld eh nur mitnimmt und ansonsten schwarz arbeitet.

Es gibt jede Menge Leute, die bescheißen. Wenn jemand im Sommer 15 Stunden auf dem Bau arbeitet und den Rest aufstockt, dann weiß ich, dass der schwarz nebenher arbeitet. Gerade auf dem Bau sind es oft Menschen aus Rumänien oder Bulgarien, die von ihrem Arbeitgeber ausgebeutet werden. Für solche Fälle ist theoretisch der Zoll zuständig, aber die Behörde ist total überlastet.

Offizielle Zahlen dazu gibt es nicht. Laut einem internen Bericht der Bundesagentur für Arbeit, den die Welt zitiert, hat die Arbeitsagentur 2017 in 150.000 Fällen ermittelt. Damals waren im Schnitt 2,5 Millionen Menschen arbeitslos.

Wenn Fehlverhalten nie sanktioniert wird und sich das rumspricht, kann das zu einem echten Problem für die Gesellschaft werden. Wegen Corona muss gerade niemand mehr zu einem persönlichen Erstgespräch erscheinen. Alles läuft telefonisch oder digital. Ich sehe nicht, ob der Erstantrag von Barbados aus gestellt wird. Und wenn die Leute erstmal im System sind, können wir nichts mehr machen, weil mit den härteren Sanktionen unser einziges Instrument weggefallen ist.


*Der Name wurde geändert, damit Friedwart frei sprechen kann. Sein echter Name ist uns bekannt.

Redaktion: Philipp Daum, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Robert Rausch.

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