© Bent Freiwald

Fahrverbote

Sind das nur ein paar Diesel-Freunde oder entsteht hier eine deutsche Gelbwesten-Bewegung?

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„Was bauen Sie denn hier auf?“

Vor mir, auf dem Schlossplatz in der Stuttgarter Innenstadt, werkelt ein junger Mann auf der Ladefläche eines Transporters vor sich hin, testet Musikboxen und Mikrofone. Daneben steht eine Gruppe älterer Herren, sie gehören dazu, am Arm tragen sie den Schriftzug „Ordner“.

„Das ist für die Demo gegen die Dieselfahrverbote”, antwortet einer von ihnen.
„Hier? Ich dachte, die ist erst nachher. Und woanders“, frage ich nach.
„Ja, was wir hier aufbauen, ist von der CDU, der FDP und den Freien Wählern. Die Oberen wachen jetzt auch endlich mal auf und mischen sich ein.“

Ein Mann drängt sich zum Ordner und feuert auf ihn los: „Ich war ja ganz schön sauer, als ich von eurer Demo gelesen habe. Das soll mal schön parteilos bleiben, das Ganze!“

Als er sich etwas beruhigt hat, erzählt er mir von seinem Diesel und seinen drei Kindern: „Soll ich die jetzt mit dem Fahrrad zur Schule fahren?“ Mit seinem Auto darf er ab April nicht mehr in die Innenstadt, wo er wohnt. Eigentlich, findet er, müssten jeden Samstag 50.000 Leute protestieren, in keiner anderen Stadt seien die Anwohner so schlecht dran wie in Stuttgart. „Dass hier jetzt jede Partei und jede Demo ihr eigenes Ding macht, geht mir auf den Keks“, sagt er – und verschwindet.

Samstags ziehen sich in Stuttgart jetzt Menschen gelbe Westen über und gehen auf die Straße, denn seit dem 1. Januar gilt hier ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter. Auch in Karlsruhe und München demonstrieren Diesel-Fahrer, die Zahl der Demonstranten übersteigt dort aber kaum die Hundertergrenze. Hier in Stuttgart waren es vor einer Woche mehr als 1.000. Wenn irgendwo eine Gelbwesten-Bewegung wie im Nachbarland Frankreich beginnt, dann hier.

Oder es bleiben einfach ein paar Dieselfreunde, die nicht auf ihr Auto verzichten wollen. Soweit die beiden Extreme, aber da ist noch viel Raum dazwischen, deswegen bin ich hier.

Wer heute auf die Straße geht, zieht sich per se erstmal eine gelbe Weste über

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Angst, dass die Gelbwesten-Bewegung in Deutschland ähnlich viele Menschen anlockt wie in Frankreich. Wöchentlich knallt es dort auf den Straßen, am Wochenende verlor ein Demonstrant bei einer Explosion seine Hand. „Das ist genau die Sorge, die ich habe“, sagte Scheuer der Funke Mediengruppe, „die Bürger sind verärgert und stehen auf.“

Woher die Sorgen von Andreas Scheuer kommen, wusste ich nicht, bevor ich nach Stuttgart gereist bin. Über Gelbwesten-Proteste in Deutschland hatte ich kaum etwas gelesen, obwohl ich viel bei Twitter rumhänge. Also habe ich das gemacht, was jeder neugierige Mensch heute tut: erstmal googlen.

Ich fand: Sahra Wagenknecht in gelber Weste vor dem Bundeskanzleramt. AfD-Anhänger in Gelbwesten, wieder vor dem Kanzleramt (anderer Tag): Merkel müsse endlich weg, so die Demonstranten. Auch Rübenbauern in Hessen ziehen in Gelb auf die Felder, sie haben Angst davor, ihren Zuckerrübenanbau reduzieren zu müssen.

Viele Menschen haben sich dort nicht versammelt, aber zu den Diesel-Protesten in Stuttgart und anderen Städten kommen jede Woche mehr Menschen – bisher.

Die Facebook-Gruppe „Gelbe Westen für Deutschland“ hat fast 25.000 Mitglieder. Der erste Post in dieser Gruppe: „Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger. Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen. Und dann gibt es noch die Volksvertreter ...“

Dann etwas zu Merkel und Fakenews, ein Artikel über die Klimawandel-Lüge (!!!) und die SPD als „Versagerpartei“. Und schließlich ein „Volkslied für Patrioten“.

So groß die Facebook-Gruppe auch ist, auf die Straße geht – wenn überhaupt – nur ein kleiner Bruchteil ihrer Mitglieder. Dort kann sich das alles anders anhören.

Politiker stellen sich gut mit den Demonstranten

Heute sprechen sich in Stuttgart zum ersten Mal auch Parteien öffentlich gegen die Fahrverbote aus. Mit den Organisatoren der Gelbwesten einigten sich die Parteien darauf, nicht am gleichen Ort aufzuschlagen, und zwei Stunden früher. Die Politiker von CDU, FDP und den Freien Wählern auf dem Stuttgarter Schlossplatz wissen, welche Stichworte ziehen und wie man sie einsetzt: „Die Deutsche Umwelthilfe (Kunstpause, die Menge buht) ist eine semikriminelle Vereinigung.“ „Diesel ist nicht Teil des Problems (erhobene Stimme, die Menge jubelt), sondern Teil der Lösung.“ Vier ältere Herren stimmen ein: „Grüne weg! Grüne weg!“ Drei weitere Männer machen mit, der Rest schunkelt peinlich berührt vor sich hin, viele sind beim Spazieren durch die Stadt einfach nur kurz stehengeblieben.

Ein paar Hundert folgen dem Aufruf von CDU, FDP und Freien Wählern – wenn man die Spaziergänger mitzählt.

Foto: Bent Freiwald

„Und jetzt gehen wir alle rüber zum Neckartor“, sind die letzten Worte, die über den Schlossplatz hallen. Die Politiker dürfen an der richtigen Gelbwesten-Demo nur als Privatperson teilnehmen, so hat man sich geeinigt. Als wir um die Ecke am Neckartor schleichen, steht Ioannis Sakkaros bereits auf einem Anhänger, der – fungiert er nicht gerade als Bühne – gezogen wird von einem alten Traktor. Natürlich von einem Diesel-Traktor.

Sakkaros ist Porsche-Mitarbeiter, hat die Gelbwesten-Demonstrationen angezettelt und erklärt seitdem den Medien, warum die Fahrverbote ein Fehler sind. Ein paar Hundert Menschen blicken zu ihm auf.

Raimund: Ab März mit viertem Kind, ab April ohne Auto

Mein Ziel: Ich möchte herausfinden, wer die Leute sind, die hier protestieren, und welche politischen Ziele sie haben. Mein Problem: Ich kann sie nicht alle befragen. Ich muss mich also durch die Menge graben, mit so vielen Menschen wie möglich quatschen und schauen, ob es Gemeinsamkeiten gibt.

Insgesamt habe ich mit rund 35 Leuten gesprochen, ganz grob lassen sich die Demonstranten in zwei Gruppen einteilen: Diejenigen, die von den Fahrverboten konkret betroffen sind und nicht weiterwissen. Und diejenigen, die bezweifeln, dass die Fahrverbote überhaupt sein müssen.

Raimund gehört zur ersten Gruppe, seine drei Kinder hat er gleich mitgebracht. Das vierte ist nicht dabei, es soll erst am nächsten Montag in Stuttgart die „Luft“ der Welt erblicken. Der Softwareentwickler fährt ebenfalls Diesel und fragt sich auch, ob er jetzt alles mit dem Lastenfahrrad besorgen soll, wie schon der wütende Herr auf dem Schlossplatz. Wann ich zuletzt auf mobile.de war, und ob ich wisse, was für Autos man mit vier Kindern so fahren könne, fragt Raimund mich. „Wenn ich mir jetzt einen neuen Wagen kaufen soll, muss das eigentlich ein Euro-Fünf-Diesel sein“, und der, erklärt er mir, sei in einem Jahr bestimmt auch verboten. Und leisten könne er sich das auch nicht.

Raimund hat einen Punkt, denke ich. Er steht hier nicht aus Wut oder Spaß, sondern weil er nicht weiterweiß. Ich frage Raimund: „Was tun?“ „Ausnahmen schaffen für Familien mit vier oder mehr Kindern“, antwortet er. Damit sei zumindest ihm geholfen.

„Das sind alles Spinnereien. Wir haben kein Problem mit der Luft!“

Die zweite und unter meinen Gesprächspartnern größere Gruppe besteht aus Menschen, die schon dem Befund „dreckige Luft“ nicht glauben. Der Diesel sei nicht schuld, und die Feinstaubmessstationen ständen lediglich an den falschen Stellen.

In Griechenland zum Beispiel bringe man die Stationen oben auf den Dächern an, dort sei die Luft viel sauberer, und deshalb komme man nicht auf die Idee, den Diesel zu verbieten. „Der Diesel ist nur ein Sündenbock für komische, grüne Politik“, sagt mir ein Demonstrant.

Foto: Bent Freiwald

Ein älterer Herr mit weißem Bart, Anzug unter der Gelbweste, rotem Hut, Typ Weihnachtsmann, beginnt zu referieren: Er als Architekt wisse, dass das Klima in Stuttgart einfach ganz besonders sei, das liege an der Lage und dem Aufbau der Stadt. Und die Grenzwerte der Feinstaubbelastung seien alle Quatsch, das Gutachten der 100 Lungenärzte hingegen sehr wertvoll. „Feinstaublüge“, steht auf manchen Gelbwesten. Die Redner sprechen von „ihrem“ Diesel, den man ihnen wegnehmen wolle, einfach so.

Ein pensionierter Arzt drängt eine ganze Forschungsdisziplin in die Enge, als er mit 100 Unterschriften im Gepäck die Stickoxid-Grenzwerte anzweifelt. Viele der Demonstranten benutzen seine Argumente, um mir den Unsinn der Fahrverbote zu erklären. Diese Analyse auf Zeit Online beschreibt, was die Wissenschaft daraus lernen kann.

Ich setzte mich auf eine hohe Mauer, um einen Überblick zu bekommen. Neben mir hockt ein junger, linker Aktivist: „Ich bin nur hier, um zu gucken, ob die Rechten diese Bewegung für sich einnehmen wollen“, erklärt er, „sieht aber ganz gut aus.“ Es würden keine rechten Flyer verteilt, in den Reden keine rechten Parolen verbreitet.

Ioannis Sakkaros sagt in seiner Rede, dass die Gelbwesten überparteilich bleiben sollen. Ein anderer Redner kann es sich aber nicht verkneifen: „Wenn ihr den grünen Hofreitern euer Vertrauen aussprecht, bekommt ihr noch mehr Fahrverbote! Also ich will ja keine Wahlempfehlung aussprechen, wen soll man auch schon wählen ...“ Ein Herr in der ersten Reihe ruft dazwischen: „Die AfD!“ Die Demonstranten um ihn herum lachen kurz auf, schauen sich dann hektisch um, die Masse stimmt ein: „Grüne weg! Grüne weg!“ Da ist man sich einig.

Mit französischen Verhältnissen hat die Demo in Stuttgart nichts zu tun

Gegen wen sich die Wut der Demonstranten richtet, hängt ganz davon ab, welchen Demonstranten ich frage. Gegen die grüne Landesregierung, natürlich, gegen die Umwelthilfe, die „Ökos“, die Wissenschaftler, den Stuttgarter Bürgermeister, oder ganz einfach: Gegen die da oben. Und damit sind nicht die Redner gemeint.

In Frankreich starteten die Gelbwesten als Bewegung gegen eine geplante Benzinpreiserhöhung. Heute stemmen sie sich gegen alles, was Präsident Macrons Regierung so treibt. Das eine gemeinsame Feindbild fehlt den deutschen Gelbwesten. Aber bei einer Sache ist man sich in Stuttgart einig: Man hat mit mehr Demonstranten gerechnet, mit viel mehr. Sakkaros: „Das ist ja etwas mau hier.“

Foto: Bent Freiwald

Nach der letzten Demo haben sich Sakkaros und die Polizei über die Teilnehmerzahl gestritten, deshalb behält sie ihre Zahl heute für sich. Er selbst geht von knapp 1.000 Teilnehmern aus, das ist weniger als die Wochen zuvor. Und das, obwohl laut ZDF-Politbarometer immer mehr Menschen Fahrverbote ablehnen, aktuell 71 Prozent der Befragten.

KR-Leserin Jenny wohnt in der Nähe von Toulouse. In der KR-Recherchegruppe schreibt sie:

„Als anfangs die Proteste aufflammten, konnte ich die ‚gilets jaunes‘ sehr wohl verstehen. Auch hier in Frankreich schmilzt viel von der Mittelschicht in die Unterschicht ... und genauso wie in Deutschland sind es auch hier Kleinunternehmer, Rentner, Alleinerziehende, Angehörige der Pflegeberufe, welche in diese Abwärtsspirale hineingezogen wurden.

Kaufkraftverlust, steigende Lebenshaltungskosten, ein sich stetig verschlechterndes Gesundheitswesen, hohe Steuerlast, die sich immer mehr zu Lasten der unteren Mittelschicht verschiebt ... man merkt schnell, dass die Probleme hier in Frankreich frappierend denen der Deutschen ähneln.
(...)
Laut manchen Franzosen, die ich hier kennenlernen durfte, sind diese inzwischen aber ebenso wie ich als Außenstehende geradezu entsetzt, was hier passiert und was aus dieser Bewegung geworden ist.

Gerade die ‚casseurs‘ (darunter vermutlich viele Anhänger der ‚Front National‘), welche inzwischen zielgerichtet nach Toulouse reisen, um jeden leidvollen Samstag Randale zu machen, kriegen die Politik und die Polizei nicht (mehr) in den Griff. Egal, welche Gesetze neu gemacht und gebeugt werden.

Die Hardliner dieser Bewegung sind nicht (mehr) bereit oder waren noch nie bereit, in einen konstruktiven Dialog zu treten.“

„Morgen sind es dann die Benziner“

Als ich die Demo verlasse, stopft ein Mann seine gelbe Warnweste in die Tasche seiner Winterjacke, noch ist die Kundgebung nicht vorbei. Er guckt über den Platz, dann sagt auch er: „Das sind zu wenig, die ganzen Jungen sitzen zu Hause, spielen an der Konsole, oder hängen bei Instagram.“ Ich gucke ihn fragend an. „Naja, ich bin Siggi“, sagt er und gibt mir die Hand.

„Die Jungen gehen doch freitags auf die Straße und demonstrieren für mehr Klimaschutz“, sage ich.

„Naja, man muss sich mal anschauen, wer hinter dieser Greta steckt, die wird ja nur benutzt.“ Siggi redet sich in Rage, spricht bei „menschengemachtem Klimawandel“ die Anführungszeichen mit. Hier höre ich auf, kritisch nachzufragen. Weil Siggi den gleichen Weg hat, begleitet er mich in die Stadt.

Nach ein paar hundert Metern bleibt er stehen: „Scheiße, ist das ein tiefer Krater.“ Siggi und ich stehen neben der Baustelle von Stuttgart 21, „guck mal, wie klein der Bagger darin aussieht“, er ist ehrlich erstaunt. Aber über diese ewige Bahnhofsbaustelle in der Stadt regt sich Siggi nicht mehr auf, sagt er. Das habe er längst aufgegeben.

Das Fahrverbot an sich mache ihn auch nicht wütend, aber „diese ständige Willkür. Morgen sind es dann die Benziner.“


Redaktion: Rico Grimm; Fotoredaktion: Martin Gommel; Schlussredaktion: Vera Fröhlich.