© Martin Gommel

Straßenprotest

Was die Klimaproteste bisher bewirkt haben

etwa 13 Min. Lesedauer

Dieser Text wurde am 22. März 2019 aktualisiert.

„Ist euch kalt?“, schallt es aus vier Lautsprechern über den Invalidenplatz in Berlin. Jugendliche drängen zur Bühne, die Boxen sind der Masse nicht gewachsen, viele hören die Frage gar nicht. „Dagegen gibt es ein ganz einfaches Mittel, macht mit: Wer nicht hüpft, der ist für Kohle! Hey! Hey!“ Spätestens das hören alle, sie singen, und sie hüpfen – natürlich. Denn hier, an diesem Freitag Ende Januar, ist niemand für Kohle.

Der 18-jährige Kieler Jakob Blasel ist einer von ihnen, er tauscht bereits seit Wochen Deutsch und Mathe gegen Spruchband und Mikrofon – zumindest freitags. „Als ich gesehen habe, dass Schüler für besseren Klimaschutz streiken, habe ich gesagt: Diesen Kampf nehmen wir jetzt selbst in die Hand, wir streiken auch!“

Wie dieser Text entstanden ist:

Anfang des Jahres, als die Proteste lange noch nicht so groß waren, haben wir uns in der Redaktion gefragt: Sollte man die Schülerproteste ernst nehmen? Ja klar, war unsere Antwort. Aber: Warum genau? Ich habe angefangen zu recherchieren, ob Schülerproteste woanders schon mal die Politik beeinflusst haben, und bin auf die Beispiele aus den USA und Bangladesch gestoßen. Außerdem habe ich mir die Argumente von Sebastian Haunss, einem Protestforscher, angehört. Zusammen mit meinem Kollegen Martin Gommel bin ich auf eine Klimademo gegangen (er hat die großartigen Fotos geschossen) und habe den Text von zwei Schülern gegenlesen lassen. Am Ende stand meine These: Die Proteste sind mächtiger, als man im ersten Moment denken könnte. Sie könnten die Klimapolitik tatsächlich beeinflussen.

Jetzt, acht Wochen später, fand ich: Es ist Zeit, meine These von damals zu überprüfen. Also habe ich die KR-Community gefragt, was die Proteste bisher konkret bewirkt haben. Es kam einiges zusammen – danke dafür! – aber ich bin auch auf einige Hindernisse gestoßen: Erstens kann man den Zusammenhang zwischen den Demos und politischen Beschlüssen zum Klimaschutz oftmals nicht klar herstellen. Und zweitens wäre ein Text über die politischen Folgen vor allem eins: sehr kurz. Deshalb habe ich mich entschieden, für meinen Text von damals ein Update zu schreiben, das die wichtigsten Entwicklungen einbezieht.

Seit Anfang des Jahres ist viel passiert, die Proteste sind mittlerweile Thema auf der ganzen Welt: Am 15. März gingen über 1.000.000 Menschen in mehr als 125 Ländern auf die Straße. Das sieht dann so aus:

Wo ist denn Europa geblieben?

www.fridaysforfuture.org/events/map

Jakob Blasel, mit dem ich im Januar telefoniert habe, eilt mittlerweile von Interview zu Interview, die großen Medienhäuser geben sich die Klinke in die Hand (beziehungsweise das Mikrofon), Kamerateams begleiten ihn, er findet sich auf dem Podest der Bundespressekonferenz wieder – neben Eckhart von Hirschhausen. Mit einem normalen Alltag als Schüler hat das schon lange nichts mehr zu tun.

Einige Erwachsene sorgen sich mehr um Fehlstunden als um den Klimawandel

Heute, an einem Freitag Ende März um 12 Uhr in Berlin, sind wieder eintausend Schüler der Meinung: Schule kann warten, Klimawandel ist wichtiger. Die Bewegung „Fridays For Future“ wendet sich mit diesem Streik direkt an die Politik. Ihre Minimalforderung: Die Bundesregierung soll die Klimaziele von Paris einhalten, oder – für den Anfang – einen richtigen Plan dafür haben, wie sie das noch schaffen kann.

Der Streik ist ein starkes Zeichen, davon ist Jakob Blasel überzeugt. Er glaubt, dass die Proteste viel Einfluss haben auf die Klimapolitik. „Zum 1,5-Grad-Ziel bekennen sich die Politiker eigentlich alle. Wir Schüler treten ihnen lediglich gewaltig auf die Füße, damit sie endlich handeln.“

Unter dem 1,5-Grad-Ziel versteht man das Bemühen, den menschengemachten globalen Anstieg der Temperatur auf weniger als 1,5 Grad Celsius gegenüber vorindustrieller Zeit zu begrenzen.

Kinder, Jugendliche und Studenten gehen auf die Straße, um gegen die Klimapolitik zu demonstrieren. Das sollte man respektieren, vielleicht sogar bewundern, und sich mal selbst fragen, was man eigentich gegen den Klimawandel tut. Oder ...?

Seit die Proteste größer werden, geht es immer öfter um die Fehlstunden der Schüler, statt um die Klimapolitik der Bundesregierung. Was sagen die Schulbehörden? Wie reagieren die Schulleiter? Unterstützen die Lehrer die Schüler etwa?

Eine Forschungsgruppe der Universität Konstanz hat erstmals Teilnehmer eines Klimastreiks befragt. Auf der Homepage der Uni fassen sie die Ergebnisse so zusammen: „Die Demonstrierenden sind engagiert, informieren sich und wollen etwas bewegen. Insbesondere der oft gehörte Vorwurf, die gute Sache sei nur ein Deckmantel für massenhaftes Schuleschwänzen, findet sich in der Umfrage nicht bestätigt.“

Hier kann man die Ergebnisse der Befragung ansehen.

Danke an Silke Kluth, die in den Kommentaren auf die Studie aufmerksam gemacht hat.

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) findet: „Auch unterstützenswertes Engagement gehört in die Freizeit und rechtfertigt nicht das Schulschwänzen.“ Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer fände die Proteste „überzeugender, wenn sie nicht in der Schulzeit, sondern in der Freizeit stattfinden würden“. Von der AfD kommt, wie zu erwarten, nur Hohn und Spott. Und dann war da noch Christian Lindner (FDP), der sich mit diesem Tweet eine ordentliche Portion Gegenwind erarbeitet hat, und das von „echten Profis“ (dazu später mehr):

Okay, nicht alle finden gut, was die Schüler machen. Aber die Kritiker übersehen eine klitzekleine Sache: Schülerproteste können sehr mächtig sein. Das zeigen Beispiele aus anderen Ländern, aus den USA und dem südasiatischen Land Bangladesch. Diese Beispiele zeigen auch: Was passieren muss, damit Schülerproteste ganz konkrete Folgen haben.

Warum politische Bewegungen Erfolg haben und warum nicht, hat Rico Grimm beispielhaft an den Bewegungen „Pulse of Europe“ und „Diem25“ in diesem Text erklärt.

Nach einem Amoklauf fordern Schüler in Florida härtere Waffengesetze

14. Februar 2018: Bei einer Schießerei an der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland, Florida, sterben 17 Menschen. Man kennt das Prozedere nach solchen Amokläufen in den USA. Zuerst: Medialer Aufschrei, die Diskussionen um schärfere Waffengesetze nehmen wieder einmal an Fahrt auf, für ein, vielleicht zwei Wochen. Dann geht die Debatte unter im täglichen Nachrichtenzirkus, es passiert wenig – oder gar nichts. Die amerikanische Waffenlobby NRA (National Rifle Association) ist stark. Selbst US-Präsidenten sind machtlos. Der ehemalige Präsident Barack Obama weinte deswegen vor laufenden Kameras.

Doch nach der Schießerei an der High School in Parkland passiert etwas Neues. Kinder und Jugendliche erheben ihre Stimme, #neveragain heißt es fortan, im Netz und auf der Straße. Nie wieder sollen Schüler in ihren eigenen Schulen erschossen werden. Über 180.000 Menschen gehen laut der New York Times beim „March For Our Lives“ in Washington auf die Straße. Die Forderung: Endlich strengere Waffengesetze.

Die Schülerin und Parkland-Überlebende Emma Gonzales hält auf dem „March For Our Lives“ eine viel beachtete Rede, bei der sie die meiste Zeit einfach nur dasteht – und schweigt. Die Spannung im Publikum spürt man selbst im Video. „Seitdem ich hier stehe, sind 6 Minuten und 20 Sekunden vergangen“, sagt sie dann, so lange dauerte der Amoklauf an ihrer Schule. Das Video ihrer Rede verbreitet sich schnell im Internet, geht viral. Es folgen weitere Proteste, beim National Student Walkout verlassen tausende Schüler ihr Klassenzimmer.

Die Schüler der #neveragain-Bewegung wurden von Organisationen, die sich für schärfere Waffenkontrollgesetze engagieren, bei der Organisation und Finanzierung des „March For Our Lives“-Protests unterstützt. Auch Prominente spendeten an die Schüler.

Und tatsächlich: Nach Angaben des Giffords Law Center (ein Rechtsanwaltszentrum, das sich für strengere Waffengesetze einsetzt) haben im Jahr 2018 26 US-Staaten insgesamt 67 neue Waffenkontrollgesetze erlassen, das ist mehr als das Dreifache verglichen mit 2017. Gleichzeitig nahm die Zahl neuer Gesetze ab, die den Zugang zu Waffen lockern. Ein großer Schritt in der seit Jahren hitzigen Debatte über den Besitz von Waffen.

Zu den Maßnahmen zum Schutz der Bürger gehören zum Beispiel ein höheres Mindestalter für den Kauf von Waffen und neue Programme zum Reduzieren der Gewalt. Außerdem dürfen Behörden Waffenbesitzern, die als Risiko gelten, ihre Waffen wegnehmen. Als eine indirekte Folge gilt auch der Wahlsieg der Demokraten bei den Midterm Elections im November 2018, bei der sie das Repräsentantenhaus zurückgewonnen haben. Denn es gilt als wahrscheinlicher, dass Demokraten für strengere Waffengesetze stimmen als Republikaner.

Jugendliche in Bangladesch wollen auf dem Weg zur Schule nicht überfahren werden

29. Juli 2018: In Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch, werden ein Junge und ein Mädchen von einem Bus erfasst und sterben. Noch am selben Tag gehen zehntausende Schülerinnen und Schüler auf die Straße und protestieren für etwas denkbar Simples: Verkehrsregeln. Die Verkehrspolitik in Bangladesch gilt als Korrupt, der Verkehr als unreguliert und gefährlich.

Die Forderungen der Schüler fasst ein Demonstrant so zusammen: Nur wer fahren kann, sollte einen Führerschein ausgehändigt bekommen. Nur wer einen Führerschein hat, sollte ein Auto fahren dürfen. Und Minderjährige sollten generell nicht Autofahren dürfen. Während der Proteste schließen die Behörden mehrere Schulen, Polizisten setzen Schlagstöcke, Wasserkanonen und Tränengas gegen die Demonstranten ein.

Die Proteste wirken: Nach einer Woche sagt der Bildungsminister der Nachrichtenagentur BBS, man werde die Forderungen der Demonstranten akzeptieren, und man arbeite daran, den Personenverkehr besser zu regulieren. Die Dhaka Tribune, eine englischsprachige Tageszeitung, schreibt: „Wir erleben etwas Einzigartiges in der Geschichte unseres Verkehrs und unserer Infrastruktur. Unsere Straßen beginnen, ordnungsgemäß und effizient zu funktionieren. (...) Und die Anerkennung dafür geht an alle Schüler da draußen, die protestieren.“

„Ihr seid nicht erwachsen genug, um die Wahrheit auszusprechen”

Die Proteste in den USA, Bangladesch und die Klimaproteste haben etwas gemeinsam: Die Schüler gehen auf die Straße, weil sie geschockt sind, traurig, oder beeindruckt. In Florida war es eine Schießerei an einer High School, in Dhaka der Verkehrstod von zwei Schülern. Und in Europa: eine (damals) 15-jährige Klima-Aktivistin aus Schweden, die Vertretern aus der ganzen Welt ins Gesicht sagt: „Ihr seid nicht erwachsen genug, um die Wahrheit auszusprechen.”

Als Jakob Blasel die Rede von Greta Thunberg bei der Weltklimakonferenz im polnischen Katowice sieht, beschließt er: Was er bisher macht, reicht nicht. „Wir müssen zeigen, dass es eine echte Krise ist, die wir da erleben. Ich dachte: Es läuft so viel schief, und ich kann nichts dagegen tun.“ Doch dann kam Greta, dann kam #FridaysForFuture – der Hashtag, unter dem sich die Bewegung organisiert.

https://www.youtube.com/watch?v=HzeekxtyFOY

„Es spielt eine ganz zentrale Rolle, dass der Impuls von einer anderen Schülerin kam“, erklärt Sebastian Haunss, Protestforscher an der Universität Bremen. „Wenn das von außen gekommen wäre, wenn das eine Partei oder Umweltorganisation gemacht hätte, hätte das überhaupt nicht die gleiche Wirkung gehabt.“ Wichtig bei Schülerprotesten sei, dass sich Schüler untereinander anstiften. Deshalb finde man die lokalen Netzwerke auch in Schülervertretungen und Whatsapp-Gruppen. Ihre Strategien reichen von Snapchat bis zur Kreidetafel:

Screenshot aus der Whatsapp-Gruppe Fridays4Future Berlin 1

Bent Freiwald

Niemand kann die Klimastreiks übersehen

„Schüler selbst werden weder Waffengesetze ändern noch die weltweite Klimapolitik bestimmen können“, sagt Haunss. Der Kniff: Sie müssen diejenigen überzeugen, die genau das können. Dafür brauche es starke Verbündete, auch unter Erwachsenen und in der gesellschaftlichen Elite, oder eine gesellschaftliche Mehrheit.

Tatsächlich schließen sich immer mehr Erwachsene der Klima-Bewegung an, das sind dann sogenannte #ParentsForFuture. Und wer, wenn nicht „echte Profis“ – also Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – zählen zur gesellschaftlichen Elite? Mittlerweile haben über 23.000 von ihnen öffentlich ihre Unterstützung ausgesprochen (konsequent: #ScientistsForFuture).

Mal schreien die Schüler auf, mal lächeln sie: Das Gespräch mit Altmaier war enttäuschend? - „Buuuuh!“ Kohleausstieg jetzt sofort? - „Jaaaa!“

© Martin Gommel

Gesellschaftliche Mehrheiten sind auch vorhanden. Laut dem ARD-DeutschlandTrend stimmen zwei Drittel der Befragten der wichtigsten Forderung der Jugendlichen zu: Der Kohleausstieg muss möglichst schnell beginnen. Und das ZDF-Politbarometer zeigt: Ebenfalls zwei Drittel finden es gut, dass die Schüler während der Schulzeit demonstrieren.

Die Kohlegegner haben ihrerseits selbst Gegner, also Menschen, die sich für Braunkohle und Co. einsetzen. Der Gewerkschafter Alexander Richter ist einer von ihnen, unser Reporter Josa Mania-Schlegel hat ihn getroffen. Früher setzte Richter sich selbst für erneuerbare Energien ein, heute ist er „Der Mann, der die Klima-Aktivisten von der Kohle überzeugen will“.

Steigt Deutschland aus der Kohle aus, verlieren diejenigen ihren Job, die mit Kohle ihr Geld verdienen. Josa Mania-Schlegel hat einen von ihnen begleitet, der sagt: „In Wahrheit können wir nix richtig außer Baggerfahren“. Jakob Blasel sagt dazu: „Wir erinnern daran, dass es nicht nur um den Arbeitsmarkt geht, sondern darum, dass es in Zukunft noch einen Arbeitsmarkt gibt.“

Wer heute etwas erreichen will, braucht Aufmerksamkeit, und viel davon. Und die sei, so Protestforscher Haunss, bei Schülerprotesten überdurchschnittlich positiv: „In den Medien macht es ganz offensichtlich einen Unterschied, ob Kinder oder Erwachsene auf die Straße gehen.” Mindesten jeden Freitag berichten sämtliche (also wirklich: alle) Medien über die Proteste, schreiben Porträts über die Organisatoren, drehen Reportagen, filmen Jugendliche, die Pappschilder malen, abends verkündet die Tagesschau: „Auch heute protestierten Tausende Schüler in so und so vielen Städten …“

„So, wer ist als nächstes dran?“ Die Medien stehen Schlange beim 18-jährigen Jakob, der Wirtschaftsminister Peter Altmaier die Liste mit den Forderungen der Schüler übergeben hat.

Auch digitale Netzwerke spielen eine Rolle: Wenn es zu einer Schießerei kommt, zu Verkehrstoten, oder eine 15-jährige Schwedin eine Rede in Polen hält, bekommen das heute Schüler auf der ganzen Welt mit, über Whatsapp, Instagram und Snapchat. Das verbreitet die Botschaft und mobilisiert die Massen. „Online-Proteste sind eine neue Ressource, die aber niemals klassischen Protestformen ersetzt“, erklärt Haunss. Ohne sichtbare Proteste auf der Straße sei eine Bewegung niemals erfolgreich. Wer sich mal freitagmittags auf den Straßen seiner Stadt umguckt, merkt: Das wissen auch die Schüler.

Die Klimaproteste der Schüler könnten der entscheidende Baustein sein

Sebastian Haunss möchte sich nicht festlegen, ob die Klimastreiks erfolgreich sein werden, „aber im gesamtgesellschaftlichen Protest können sie ein Baustein sein, der den Druck aufrechterhält.“ Vielleicht hat genau dieser Druck zu diesen Maßnahmen geführt:

  • Die Bundesregierung führt ein sogenanntes Klimakabinett ein, das erarbeiten soll, mit welchen Gesetzten die Klimaschutzziele doch noch erreicht werden können. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) leitet das Gremium, auch dabei: Angela Merkel (CDU), Olaf Scholz (SPD), Peter Altmaier (CDU), Andreas Scheuer (CSU).
  • Die FDP hat ihre Antworten in der Klimapolitik überarbeitet und nennt die Proteste und die öffentliche Debatte als Grund.
  • In Freiburg stocken die Fraktionen das jährliche Budget für Klimaschutz um zwei Millionen Euro auf – als Reaktion auf die Proteste.
  • In Schweden, wo Greta Thunberg jeden Freitag mit bemalten Pappen vor dem Stockholmer Parlament steht (wenn sie nicht gerade Proteste in Europa besucht), möchte die Regierung ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr zulassen, Diesel und Benzin haben ausgedient. Zu diesem Schritt ist Deutschland nicht bereit – noch nicht.

Luisa Neubauer, wahrscheinlich das Gesicht der deutschen Klimaproteste, stellt fest: „Wir haben in den letzten drei Monaten beeindruckend viel Resonanz erfahren, sowohl positiv als auch negativ. Für den Planeten hat sich aber de facto nichts getan.“ Das Engagement der Schüler sei schön, aber bisher „klimapolitisch irrelevant“.

Doch Luisa und Jakob sind sich einig: Aufhören ist keine Option, sie werden weiter streiken. Dass sich die Bewegung innerhalb von acht Wochen so stark vergrößern sollte, war nicht abzusehen. Jakob selbst war sich damals nicht mal sicher, ob wirklich jeden Freitag gestreikt würde.

Ende März kommt Greta Thunberg zu den Protesten nach Berlin. Klar ist: Je mehr Menschen sich den Protesten anschließen, desto größer wird der Druck auf die Politik, und desto wahrscheinlicher ist es, dass die Streiks klimapolitisch relevant werden.


Redaktion: Rico Grimm und Philipp Daum; Schlussredaktion: Vera Fröhlich; Fotos und Bildredaktion: Martin Gommel; Fact-Checking: Susan Mücke.