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Brexit

Der Umzugswagen ist bestellt – wie ich meine Familie auf den Brexit vorbereite

von Silke Jäger
etwa 12 Min. Lesedauer

„Mama, es gibt Abendessen. Jetzt mach doch endlich mal das Parlament aus!“ Mein Sohn ist 13 und genervt. „Du willst nicht, dass wir vor dem Fernseher essen, aber du darfst das – oder wie?“

Gerade sagt Theresa May: „The British People decided to leave the European Union. And I am determined to deliver on that vote. The United Kingdom will leave the EU on the 29th of March 2019. That means we will take back control of our money, our laws and our borders. Freedom of Movement will end.” (Das britische Volk hat entschieden, dass es die Europäische Union verlassen möchte. Ich bin entschlossen, diesen Auftrag zu erfüllen. Das Vereinigte Königreich wird am 29. März 2019 die EU verlassen. Das bedeutet, wir werden wieder über unser Geld, unsere Gesetze und unsere Grenzen selbst bestimmen. Die Personenfreizügigkeit wird enden.)

Der Maybot spult diese Sätze seit Monaten ab. Sie hätte auch das sagen können, was niemand hören will: „We will crash out of the EU“ (Wir werden aus der EU rauskrachen). Aber alle denken, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Das würden wir auch gerne glauben, aber wir trauen uns nicht, denn für uns steht ziemlich viel auf dem Spiel. Ein No-Deal-Brexit ist für uns mehr als ein Schreckgespenst. Er gefährdet unsere Rechte.

Ich schalte das Parlament ab. Wir haben Ende November, es gibt Pommes und Burger, mein Mann und ich schauen uns in die Augen. Ich atme laut aus: „Wir müssen es ihnen sagen, denkst du nicht?“ Mein Sohn hört auf zu kauen. „Was denn? Was ist los?“ Mein Mann starrt auf seinen Teller und murmelt: „Lieber erst an Weihnachten.“ Aber jetzt sind beide Kinder zu nervös. Und ich bin es schon lange. Ich möchte, dass sie Bescheid wissen.

Manche Parlamentarier glauben an Einhörner

Der mit der EU verhandelte Austrittsvertrag muss nun noch vom Britischen und Europäischen Parlament genehmigt werden. Doch die meisten Abgeordneten mögen den Vertrag nicht. Während sich die Tribes, also die Remainer und die Brexiteers, noch darum streiten, warum der Austrittsvertrag so schlimm ist – Weil er kein richtiger Brexit ist? Oder weil er der falsche Brexit ist? Oder weil er Brexit besiegelt? – tickt die Uhr.

Mit jedem Tick wird das Unvorstellbare wahrscheinlicher, mit jedem Tack verringert sich der Handlungsspielraum: Lehnt das Parlament Mays Abkommen ab, hat das keinen Einfluss auf das Austrittsdatum. Diejenigen, die meinen, May könne noch etwas Besseres aushandeln – und von denen gibt es im Parlament einige – glauben auch an Einhörner. Allenfalls kosmetische Verbesserungen am Vertrag sind möglich. Das hat die EU längst klar gemacht.

An diesem Abend erklären wir den Kindern unseren Notfallplan: Der Umzugswagen ist für Februar bestellt, wir haben vier Zugtickets, einfache Fahrt, von London nach Frankfurt in der Schublade. Denn uns ist irgendwann im Sommer klar geworden, dass es nur Mehrheiten gegen jede Brexit-Variante gibt. Doch Mehrheiten für irgendeine Lösung gibt es nicht. Im Parlament herrscht ein absurder Zustand, die Parteien sind genauso tief gespalten wie der Rest des Landes.

Meine Tochter hat die Pommes fallen gelassen. „Heißt das, ich kann meine Freundinnen nicht mehr sehen?“ Mein Sohn sagt gar nichts. Er wird sich ab jetzt weigern, über den drohenden Abschied zu reden. Seine Schwester steht auf und rennt in ihr Zimmer.

„Ich wünschte, ihr würdet hierbleiben und uns mit denen nicht alleine lassen.“

Das haben wir jetzt davon. Selbst schuld, dass wir immer noch hier sind, dass wir daran geglaubt haben, die britische Regierung würde rechtzeitig einen Sonderermittler einsetzen, um die Gesetzesbrüche beim Referendum aufzuklären. Die Briten haben sich in eine Situation gebracht, die man hier Deadlock nennt: Stillstand, Stockung, gegenseitiges Sperren. Da wächst die Lust auf ein zweites Referendum. Viele Parlamentarier sagen inzwischen: „Gebt die Frage zurück ans Volk: Mays Deal, kein Deal oder kein Brexit?“ Übersetzt heißt das: „Liebe Leute, was sollen wir jetzt tun? Sagt es uns bitte. Wir haben Angst, einen Fehler zu machen.“

Auf einer Party komme ich mit einem Mann ins Gespräch. Ich erzähle ihm, dass wir inzwischen unseren Glauben an die Kraft der Gesetze für naiv halten. Ob die Gesetzesbrüche beim Referendum jemals ordentlich untersucht werden? Ich bezweifle es. Zuerst wird er nachdenklich, dann sagt er schließlich sehr laut: „Nein! Nicht ihr seid naiv. Die Politiker sind es. Und schlimmer noch. Sie sind Feiglinge, käufliche, opportunistische Feiglinge! Die nur darüber nachdenken, wie sie wiedergewählt werden können. Und die Boulevard-Zeitungen helfen mit. Sun, Daily Mail und Express und wie sie alle heißen. Sie haben kein Gewissen. Alle nicht. Ihr seid nicht naiv, ihr seid aufrecht. Und ich wünschte, ihr würdet hierbleiben und uns mit denen nicht alleine lassen.“

Bei diesen Worten muss ich an ein Interview mit John Cleese, Monty-Python-Veteran, denken, das so viel über die Brexit-Debatte in diesem Land verrät.

Nicht nur wir EU-Bürger gehen, auch die Unternehmen bereiten sich vor. Sie verlegen ihren Hauptsitz auf den Kontinent oder errichten dort eine Niederlassung, um später leichter ganz umziehen zu können. Und sie nehmen viele Jobs mit. Einige Banken ziehen nach Frankfurt oder Paris, die Europäische Bankenaufsicht EBA nach Paris und die Europäische Arzneimittelbehörde EMA nach Amsterdam. Die von der EU geförderten Projekte laufen aus, das ist für viele Wirtschaftszweige ein Problem. Besonders schlimm trifft es die Landwirtschaft und den NHS, den Nationalen Gesundheitsdienst. Sie verlieren Erntehelfer, Pflegekräfte, Ärzte. Man könnte noch lange so weiter machen: Fachkräfte wandern ab, viele Branchen erleben den „Braindrain“.

Welche Rechte verlieren wir nach dem Brexit?

Dabei sagt Theresa May: „We want our European Friends to stay” (Wir möchten, dass unsere europäischen Freunde bleiben). Ich glaube ihr kein Wort. Als sie Innenministerin in der Regierung ihres Vorgängers David Cameron war, hat sie eine Doktrin in Kraft gesetzt, langsam und recht unauffällig. Sie heißt „Hostile Environment“, Feindselige Umgebung. Eine niederländische Freundin, die seit 13 Jahren hier lebt, hat mir vor zwei Jahren ängstlich davon erzählt. Ich dachte damals, sie übertreibt.

Inzwischen ist mir klar: Leider nicht. Mit zwei neuen Einwanderungsgesetzen in den Jahren 2014 und 2016 bekamen Menschen, die ihren Aufenthaltsstatus nicht akribisch nachweisen konnten, den Stempel „illegal“ aufgedrückt. Seitdem können sie viele Probleme bekommen: eine Wohnung mieten, arbeiten, ein Konto führen, zur Schule oder Uni gehen, Sozialleistungen bekommen und Führerschein machen – alles kann schwierig werden. Je nachdem, mit welchem Makler, Arbeitgeber, Bankangestellten, Schulleiter, Sozialamtsmitarbeiter oder Fahrlehrer sie es zu tun bekommen.

Diese Personen, die als „Kontaktpunkte mit dem Staat“ funktionieren, müssen auch bereit sein, in einem rechtsunsicheren Raum Risiken für sich selbst einzugehen. Weil viele Gesetze zum Beispiel Vermietern Strafe androhen, sollten sie an Leute vermieten, deren Aufenthaltsstatus unklar ist. Rechtsunsicherheit ist der Zweck der Übung. Damit möglichst viele Immigranten „freiwillig“ gehen. Das sind die glücklichen Fälle. Die weniger Glücklichen riskieren, in Abschiebezentren zu landen und ausgewiesen zu werden. So erging es mehr als 160 Menschen karibischer Herkunft, die britische Staatsbürger sind, aber nicht alle erforderlichen Papiere vorzeigen konnten – mittlerweile sind sie bekannt unter dem Schlagwort „Windrush-Skandal“.

Die Feindseligkeit gegenüber „Fremden“ nimmt zu

Als ich neulich in der deutschen Botschaft in London war, konnte ich hören, wie ein alter Mann seinen deutschen Pass erneuern wollte, obwohl der noch über ein Jahr gültig war. Die Botschaftsangestellte fragte ihn nach dem Grund. Er antwortete in akzentfreiem Englisch: „Wegen Brexit. Man hört so viel, wissen Sie. Ich möchte einfach sicher gehen, dass meine Papiere in Ordnung sind.“ Die Angestellte versuchte ihn zu beruhigen, aber er wirkte mit jeder ihrer Erklärungen unglücklicher. „Ich komme aus der Nähe von Birmingham, lebe dort seit 1972. Mein Nachbar hat mir geholfen mit dem Termin. Ich habe kein Internet. Ich weiß nicht, ob ich nächstes Jahr noch reisen kann, wenn der Pass abläuft. Ich möchte das wirklich sehr gerne jetzt in Ordnung bringen.“ Als er ging, ließ er den Kopf hängen und seufzte. Einen neuen Pass hatte er nicht beantragen können.

Viele Bürger in Großbritannien können Geschichten von ähnlichen Strapazen erzählen. Die Feindseligkeit gegenüber „Fremden“ hat seit dem Referendum zugenommen. Viele werden angefeindet, manche diskriminiert – das hören wir hier oft, wenn wir uns mit Freunden und Nachbarn unterhalten. Wir selbst haben Glück, wir spüren davon nicht viel. Unsere Kinder gehen gerne zur Schule, haben Freunde, werden nicht gemobbt. Aber das ist Multi-Kulti-London, anderswo im Land sieht es anders aus.

Eine Bürgerbewegung, die sich für die circa drei Milllionen EU-Bürger in Großbritannien einsetzt, The 3 Million, macht sich seit dem Referendum für die Rechte der EU-Bürger stark, erklärt Politikern, wie schwierig die Situation für sie ist, vor allem, wenn es zu einem No-Deal-Brexit kommt. Da es viele Probleme beim neuen Registrierungsverfahren für EU-Bürger gibt, wird der Brexit für alle ein Einschnitt.

Nach dem Brexit-Datum haben EU-Bürger bis zum 30. Juni 2021 Zeit, sich um einen sogenannten Settled Status zu bewerben. Bewerben heißt, sie können auch abgelehnt werden. Mit diesem Verfahren haben EU-Bürger einen Rechtsstatus, der es ihnen erlaubt, ohne Visum in Großbritannien zu wohnen und zu arbeiten. Es ist aber keine Eins-zu-eins-Übertragung der gegenwärtigen Rechte in die Zukunft.

Außerdem können die Bedingungen des Status jederzeit durch britische Gesetze verändert werden. Laut EU-Austrittsvertrag können EU-Bürger noch acht Jahre nach dem EU-Austritt ihre Rechte beim Europäischen Gerichtshof einklagen, danach erlischt die Zuständigkeit des europäischen Gerichts. Solche Klagen werden danach von britischen Gerichten verhandelt. Dass gerichtliche Klärungen nötig sein werden, ist schon jetzt klar, wenn man sich anschaut, welche Schwierigkeiten es mit dem Settled Status Scheme derzeit gibt.

Es wird schlimmer, als viele denken

Selbst wenn Großbritannien geordnet aus der EU austritt, würden wir in einem Land leben, dass im Zweifel EU-Bürger für die Misere verantwortlich macht. Kein neues Muster. Menschen suchen in vielen europäischen Ländern nach Sündenböcken, zum Beispiel in Italien. Und in Deutschland.

Sollte Großbritannien jedoch ohne Austrittsvertrag aus der EU ausscheiden, könnten die Folgen dramatisch sein: fehlende Medikamente, zusammenbrechende Lieferketten in der Industrie, der Nachschub für Lebensmittel aus der EU kommt ins Stocken, Flugzeuge bleiben am Boden, Züge kommen nicht mehr durch den Tunnel und die Lkw stauen sich kilometerlang vor Dover und Calais.

Die Polizei hat Notfallpläne, zu denen auch gehört, dass sie Soldaten zu Hilfe rufen können. Für den Fall, dass es Straßenschlachten gibt wie zuletzt in Paris. Vielleicht hält das Chaos nur wenige Tage an, bevor sich die EU und Großbritannien auf eine Notfalllösung einigen. Aber wir fürchten, es wird so ernst, dass bei einem No-Deal-Brexit Menschen sterben werden – weil es ihnen an Medikamenten oder Essen fehlt oder während gewalttätiger Demonstrationen oder Plünderungen.

Deshalb haben wir den Umzugswagen für Februar bestellt. Doch selbst damit gehen wir ein Risiko ein. Denn wenn das Parlament den Austrittsvertrag von Theresa May ablehnt, ohne gleichzeitig den Austrittsantrag nach Artikel 50 zurückzuziehen – was sie ja können, wie der Europäische Gerichtshof am 10. Dezember 2018 festgestellt hat – oder ohne ein zweites Referendum zu beschließen, rechnen wir damit, dass im Januar Notstandsgesetze in Kraft treten.

Wird Mays Vertrag abgelehnt, können mehrere Dinge passieren: Sie kann zurücktreten, und wie ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger entscheidet, kann niemand vorhersagen. Tritt sie nicht zurück, könnte sie ein Misstrauensvotum verlieren und es könnte Neuwahlen geben. Eigentlich ist nur ohne May als Regierungschefin denkbar, dass die Briten noch einen Notausgang nehmen, der das Austrittsdatum entweder verschiebt – ein zweites Referendum – oder den ganzen Brexit absagt – Zurücknahme des Austrittsantrags.

Extreme Gedanken? Völlig übertrieben? Total weit hergeholt? Hoffentlich! Wer mich kennt weiß, dass ich nicht zu Panik neige, aber relativ früh den Braten rieche, wenn er im Ofen anbrennt. Ich bin auch nicht alleine mit meiner Meinung, dass der Brexit schlimmer wird, als viele denken.

Ich hoffe immer noch, dass die Vernunft siegt. Auch wenn ich nicht damit rechne, dass Großbritannien seine verschüttete Liebe zur EU wiederentdeckt, muss es einen Weg finden, ehrlich aufzuarbeiten, was beim Referendum 2016 wirklich passiert ist. Diese Arbeit macht das Land wohl am besten alleine, auch wenn ich mich persönlich sehr darüber freuen würde, wenn es in der EU bliebe. Aber nach dem Schaden, der entstanden ist, wäre das für die EU schon eine harte Probe.

Kommt Mays Brexit-Version durchs Parlament, stehen mindestens vier Jahre Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU vor der Tür: reichlich Zündstoff für festgefahrene Konflikte zwischen den Lagern und Generationen. Vor allem junge Leute fühlen sich durch den Brexit um ihre Zukunft betrogen: Die Reise- und Niederlassungsfreiheit wird schließlich nicht nur den EU-Bürgern am 29. März 2019 genommen, sondern auch den 64 Millionen Briten.

Aus EU-Bürgern werden Migranten

Die Gesetze der Hostile-Environment-Doktrin gelten trotz des Windrush-Skandals weiterhin. Wen würde es wundern, wenn das Land nach dem Brexit auch EU-Bürger ausweist, wenn sie nicht beweisen können, dass sie rechtmäßig in Großbritannien leben und arbeiten? Unser Vermieter hat uns vorsichtshalber versichert, dass wir, sollten wir ausgewiesen werden, zumindest aus dem Mietvertrag rauskommen und nicht weiterzahlen müssen. Irgendwie nur halb beruhigend.

Wir gehen also bald, und zwar mit Bitterkeit im Gepäck. Aber mit sehr vielen Erfahrungen, die wir in Deutschland nicht gemacht hätten. Und das sind vor allem gute. Wir haben Freunde hier gefunden. Sie alle wollen in der EU bleiben, sie sind genauso traurig wie wir, dass der Brexit uns trennen wird.

Wenn wir das Land verlassen, dann wird uns eine große Sorge begleiten: Nämlich, wie es all den „decent people“, den besonnenen Leuten, nach dem Brexit gehen wird. Das sind mindestens 48 Prozent der Briten.


Wenn ich mich nicht gerade mit dem Brexit beschäftigen muss, schreibe ich eigentlich über Medizin und Gesundheit:

Redaktion: Theresa Bäuerlein; Schlussredaktion: Vera Fröhlich; Fotoredaktion: Martin Gommel.

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