Was besser wird, wenn wir ohne Bedingungen helfen

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Rums – die Tür ist zu. Herr X steht mit seiner Reisetasche im zugigen Hausflur und starrt auf das Schild an der Tür. Seine Freundin hat ihn rausgeworfen. Richtig verdenken kann er es ihr nicht. Seit einigen Monaten ist er bereits arbeitslos, und das Nichtstun macht ihn fertig. Ein guter Freund war er sicher nicht in letzter Zeit. Er weiß nicht, wo er hin soll und geht in Richtung U-Bahn. Aus Reflex will er sich ein Ticket kaufen, als ihm einfällt, dass der Nahverkehr schon seit Jahren vom Staat subventioniert wird und somit kostenlos ist.

Der erste Moment der Panik ist verflogen. Herr X hat die Möglichkeit, seine Lage zu überdenken. Wie tief kann er noch fallen? Das Gefühl, seine Arbeit, seine Freundin und sein Zuhause verloren zu haben, ist fürchterlich. Immerhin hat er Anspruch auf 1.100 Euro Grundsicherung, die die Bundesrepublik jedem Bürger monatlich auszahlt. Er überlegt, ob er in seiner jetzigen Lage schon als wohnungslos gilt, denn dann stünde ihm direkt eine Bleibe zu. Präventiv, um Schlimmeres zu vermeiden. Herr X merkt, wie er ruhiger wird. Er wird schon nicht auf der Straße stehen in nächster Zeit, und über alles andere wird er sich schon noch klar werden.

Im aktuellen Deutschland könnte Herr X sich nicht so sicher fühlen

Herr X hat Glück, denn er lebt in einer fiktiven Zukunft, die verstärkt auf bedingungslose Leistungen setzt. Grundeinkommen, Wohnung und die Möglichkeit der Fortbewegung stehen ihm als Bürger zu. Er muss sich für diese Rechte nicht qualifizieren und keine Gegenleistung erbringen. Der Begriff „Bedingungslosigkeit” bedeutet in diesem Kontext also die Abwesenheit jeglicher Auflagen.

Würde er im Jahr 2018 leben, könnte er von so viel Sicherheit nur träumen. Denn Deutschland diskutiert zwar über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), freien Zugang zu Bildung und sogar einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Umgesetzt ist all das aber noch lange nicht.

Trotzdem liegt Bedingungslosigkeit im Trend. Populärstes Beispiel ist hier sicher das Grundeinkommen. Nahezu jeder kennt dessen Kernpunkte und hat eine Meinung, ob es eingeführt werden sollte oder nicht. (Allen, die mehr über die Vor- und Nachteile des BGE wissen wollen, empfehle ich diesen Text von Rico Grimm.) Erste Schritte zur Umsetzung hat das Berliner Projekt „Mein Grundeinkommen” unternommen, das, finanziert durch fast 90.000 Unterstützer, bereits 150 Mal ein BGE verlost hat. Aber die Hinwendung zu mehr Bedingungslosigkeit findet auch in anderen Bereichen statt. So vergibt Finnland schon seit Jahren Wohnungen an Obdachlose, ohne dass diese dafür etwas tun müssen. Und in einem Artikel der Zeit forderten erst im Februar 2018 fünf junge Politiker verschiedener Parteien freien Zugang zu Weiterbildungen in Deutschland.

Mehr Bedingungslosigkeit könnte Deutschland verändern

Vielleicht hat diese Tendenz damit zu tun, dass wir uns in einer immer komplexer werdenden Welt nach etwas Einfachheit sehnen. Sie könnte aber auch damit zusammenhängen, dass unsere Sozialpolitik auf eine Wirklichkeit ausgelegt ist, die so für viele nicht mehr existiert. Denn während die beruflichen Lebenswege der Generation meiner Eltern im Schnitt noch recht stringent verliefen – Schule, Ausbildung, langfristige Anstellung –, sieht das in meinem Umfeld anders aus.

Zeitverträge, Berufswechsel, Auslandsaufenthalte, ewige Praktika: Viele Lebensläufe verlaufen heute nicht mehr gerade, sondern nehmen verschiedene Abzweigungen. Konnte man sich früher noch über die eigene Arbeit definieren, ist sie heute eher Berufsabschnittsgefährte. Natürlich ist meine Darstellung überspitzt. Was ich zeigen will, ist Folgendes: Die Bedingungen des Arbeitens und des Lebens ändern sich. Sollte die Sozialpolitik nicht mitziehen? Und ist Bedingungslosigkeit hier das richtige Mittel?

Vielleicht. Auf jeden Fall sind manche Ideen es wert, dass man sich näher mit ihnen beschäftigt. Hier habe ich einige Ansätze gesammelt, wie mehr Bedingungslosigkeit unsere Gesellschaft verändern könnte:

Wir brauchen das bedingungslose Recht auf Fortbildung, um auf dem Arbeitsmarkt nicht unterzugehen

Die Idee, ein bedingungsloses Recht auf Weiterbildung einzuführen, findet immer mal wieder Eingang in die politische Debatte. Erst 2017 hat die Boston Consulting Group in einer Studie ausgerechnet, dass acht Millionen Arbeitsplätze durch Digitalisierung und Technologisierung bedroht sind. Einzige Möglichkeit, um diesem Schreckensszenario entgegenzuwirken, ist laut der Unternehmensberatung eine Qualifizierungsoffensive mit Unterstützung des Staates. Mit diesem Lösungsansatz steht die BCG nicht alleine da.

Es gibt verschiedene Entwürfe für ein bedingungsloses Recht auf Fortbildung. Sie führen von der Einführung eines Sabbaticals zu Bildungszwecken bis zur Einrichtung eines Chancenkontos. (Hier haben wir das beschrieben). Meistens wird von ein paar Monaten gesprochen, die jedem Bürger in seinem Leben für Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen sollen.

Der Ansatz dahinter: Wer weiter lernen möchte oder sich umorientieren will, soll die Möglichkeit dazu haben. Ohne auf Finanzierungsmodelle wie beispielsweise das Bafög angewiesen zu sein.

Voraussetzung: Jeder müsste zwar das Recht haben, sich weiterzubilden, aber nicht die Verpflichtung, es auch zu tun. Es müsste ausgeschlossen werden, dass Arbeitgeber die Regelung ausnutzen, um keine Seminarkosten für die eigenen Angestellten mehr übernehmen zu müssen. Außerdem soll jeder, anders als beispielsweise bei Bildungsmaßnahmen des Jobcenters, selbst frei über die Ausrichtung einer Fortbildung entscheiden können. Befürworter halten diese Idee für einen großen Schritt in Richtung Chancengleichheit.

Die „Generation Grundeinkommen“ hat im Mai 2016 einen Weltrekord für das größte Plakat der Welt aufgestellt.

Die Initiative Sanktionsfrei will Harz IV revolutionieren

Stell dir vor, du bist Hartz-IV-Empfänger – erst mal kein schöner Gedanke, oder? Denn er bedeutet nicht nur, dass du wenig Geld in der Tasche hast, sondern auch, dass du auf die berühmte Frage nach dem „Und? Was machst du so?“ eben keinen Beruf oder ein fancy Studium nennen kannst. Und dementsprechend wirst du dann auch oft behandelt. Vielleicht nicht von deinen Freunden und deiner Familie, wahrscheinlich aber von Fremden auf einer Party („Du bist arbeitslos! Was machst du überhaupt auf einer Party?“) und sicher von deinem Jobcenter.

Du hast dich zu spät zurückgemeldet, willst eine Stelle nicht annehmen oder konntest wiederholt einen Termin nicht wahrnehmen, weil dein Kind krank ist und dir alles über den Kopf wächst? Im schlimmsten Fall drohen dir dann Kürzungen deiner finanziellen Mittel.

Und nein, damit meine ich nicht, dass Arbeitsvermittler ihren Klienten etwas Böses wollen. Auch hinter dieser Seite des Schreibtisches sitzen Menschen, die sich in unterschiedlichen Situationen verschieden verhalten. Aber Hartz IV ist ein System, das sehr auf Kontrolle und Sanktionen setzt – quasi als Erziehungsmaßnahme.

„Hartz IV ist und bleibt scheiße“, sagt Helena Steinhaus, Geschäftsführerin der Initiative „Sanktionsfrei”. Eigentlich ist sie wie die anderen Gründer des Vereins Anhängerin des Bedingungslosen Grundeinkommens. Solange es das so aber nicht gibt, haben sie sich dem Kampf gegen das Bürokratiemonster Hartz IV verschrieben. Über die Internetplattform von „Sanktionsfrei” können Betroffene über ein Formular Widerspruch gegen verhängte und angedrohte Sanktionen einreichen. Auf Wunsch werden sie dabei von den Anwälten der Initiative kostenlos unterstützt. Außerdem gibt es einen Solidartopf, aus dem finanzielle Kürzungen in bestimmten Fällen ausgeglichen werden. Solange das Geld reicht.

„Sanktionsfrei” betreut momentan etwa 100 offene Fälle und finanziert sich dabei aus Spenden. Über die Unterstützung langfristiger Hartzbreaker sichert „Sanktionsfrei” außerdem seit Februar 25 Menschen, die zuvor ausgelost wurden, bedingungslos ab.

„Wir fragen dabei nicht, warum die Sanktionen verhängt wurden“, sagt Helena Steinhaus. „Es gibt so viele Einzelfälle, und wir können nicht über Richtig und Falsch entscheiden.“ Ihrer Erfahrung nach wird das nicht ausgenutzt. Sie erlebe eher eine große Zurückhaltung, das Geld auch anzunehmen. „Am Anfang waren viele Leute misstrauisch und suchten nach dem Haken.“ Kein Wunder, denn das Prinzip Vertrauen, auf dem „Sanktionsfrei” beruht, ist genau das Gegenteil von Harz IV. Dabei scheint das Konzept funktionieren: Die Rückzahlung in den Solidartopf nach erfolgreichem Widerspruch ist freiwillig, erfolgt aber in den allermeisten Fällen.

Housing First könnte die Obdachlosigkeit beenden

Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen oder der Ausgleich von Sanktionen haben das Potenzial, die Angst vorm sozialen Abstieg zu mindern. Was aber ist mit den Menschen, denen das längst passiert ist? Menschen beispielsweise, die seit mehr als zwanzig Jahren auf der Straße leben. Gibt es für sie noch eine Chance? Ja, sagt Hubert Ostendorf von der Düsseldorfer Obdachlosenzeitung fiftyfifty und berichtet von dem Konzept Housing First.

Der Ansatz ist eigentlich denkbar einfach. Wohnungslosen Menschen soll eine Unterkunft zur Verfügung gestellt werden. Und zwar ohne, dass sie sich zuvor über verschiedene Schritte als „wohnfähig” qualifizieren müssen. Die bedingungslose Möglichkeit auf Wohnen eben: Mit einem Mietvertrag und einer Tür zum zumachen. Weitere Hilfen, soziale Betreuung, Suchtberatung, Gruppen zur Freizeitgestaltung sollen angeboten, aber nicht aufgezwungen werden.

„Wohnen ist ein Grundrecht”, sagt Hubert Ostendorf und fordert deshalb, dass eine gewisse Anzahl aller neugebauten Wohnungen obdachlosen Menschen zur Verfügung gestellt wird. Eine solche Quote sei allein durch die schwierige Situation auf den Wohnungsmärkten in Großstädten nötig.

Fiftyfifty hat durch Spenden und verschiedene Aktionen selbst mehr als vierzig Wohnungen kaufen können. Die Nachbarn wissen häufig nichts von der oft jahrzehntelangen Obdachlosigkeit ihrer Mitmieter. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass sogar Menschen, die als vollkommen wohnunfähig eingestuft wurden, ein neues Zuhause annehmen können”, sagt Ostendorf.

Er empfiehlt zur weiteren Lektüre die Studien von Volker Busch-Geertsema von der Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung in Bremen.

Die Erfolgsquote liegt im Fall von fiftyfifty bei 100 Prozent. Von 48 Menschen ist nicht einer auf die Straße zurückgekehrt. Dass das Konzept funktioniert, haben bereits zahlreiche andere Beispiele bewiesen – etwa in Salt Lake City, Finnland oder Dänemark. Im Schnitt bleiben 75 bis 90 Prozent der Menschen in ihren Wohnungen.

Was geht in Menschen vor, die plötzlich bedingungslose Leistungen erhalten?

Während ich mich mit dieser Frage auseinandergesetzt habe, bin ich immer wieder auf den Begriff der „ontologischen” Sicherheit gestoßen. Keine Sorge, es wird nur ganz kurz theoretisch. Die Sozialontologie befasst sich mit – ganz weit heruntergebrochen – der Beschaffenheit und dem Wesen sozialer Tatsachen. Unter anderem setzt sie sich mit der Frage auseinander: Inwieweit prägen soziale Strukturen unsere Wahrnehmung von Wirklichkeit, unser Verhalten und unser Handeln?

Ontologische Sicherheit beschreibt in diesem Zusammenhang im Grunde ein Gefühl. Und zwar das grundlegende Bewusstsein, dass das eigene Leben geschützt ist und seine Bedingungen berechenbar sind. Dieses unterbewusste Empfinden bildet die Basis, auf der wir handeln und Entscheidungen treffen.

Gut erklärbar ist das am Beispiel Housing First. Eine eigene Wohnung bietet Schutz und Sicherheit in einem Maße, wie es eine Gemeinschaftsunterkunft nie könnte. Befürworter des Konzepts gehen deshalb davon aus, dass sie die wichtigste Basis dafür ist, obdachlose Menschen wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Denn ohne das Gefühl von Sicherheit im Hintergrund, hätten Wohnungslose kaum eine Chance, etwa Drogenprobleme oder psychische Schwierigkeiten überhaupt anzugehen, so die These.

Bedingungslos abgesicherte Menschen haben die Wahl

Kommen wir kurz auf Herrn X vom Anfang zurück. Er kann sich sicher sein, dass er trotz längerer Arbeitslosigkeit und dem Rausschmiss durch seine Freundin nicht vollkommen mittellos dastehen wird. Seine grundlegenden Bedürfnisse sind nicht gefährdet. Vor diesem Hintergrund kann er anders handeln und seine Zukunft planen, als wenn er sich zunächst um seine Grundsicherung bemühen müsste. Er hat die Möglichkeit, sich ohne Druck mit seinem beruflichen Werdegang auseinanderzusetzen, und die Freiheit, sich nur auf solche Stellen zu bewerben, die ihm auch passend erscheinen. Er kann es sich sogar leisten, einige Monate in eine Weiterbildung zu investieren oder ein Ehrenamt zu bekleiden

Natürlich, und das ist die andere Seite, steht ihm aber auch frei, gar nicht mehr zu arbeiten, mit dem Grundeinkommen und der Sozialwohnung zufrieden zu sein und in keiner Form etwas zur Gesellschaft beizutragen. Viele Gegner bedingungsloser Leistungen warnen genau vor diesem Szenario. Sie zweifeln daran, dass Freiheit das richtige Mittel ist, um Menschen zu motivieren.

Die Identifikation mit der Leistungsgesellschaft steht mehr Bedingungslosigkeit im Weg

Wie schwer diese Zweifel wiegen, habe ich während meiner Recherche zu diesem Artikel festgestellt: Egal, wie meine Gesprächspartner zum BGE und zu mehr Bedingungslosigkeit allgemein standen, sie hielten die Umsetzung vieler Ideen in Deutschland für ziemlich unwahrscheinlich. Zumindest in der nächsten Zeit. Der Grund: Die Deutschen hängen zu sehr an ihrer Leistungsgesellschaft. „Unser soziales System ist wie kaum ein anderes in Europa an den Arbeitsmarkt gekoppelt”, sagt zum Beispiel Sozialwissenschaftlerin Barbara Riedmüller von der FU Berlin, die sich schon seit den 70er Jahren mit der Idee einer allgemeinen Grundsicherung beschäftigt.

Für sie ist der Sozialstaat in den meisten Fällen nur „Ausfallbürge“ für den Wegfall von Erwerbsarbeit. Die Strategie des Staates fundiert dabei auf einer sehr deutschen Sichtweise: Ich arbeite, also bin ich. Das merke ich auch an mir selbst: Werde ich beim Kennenlernen gefragt, wer ich bin und was ich so mache, erzähle ich wie selbstverständlich von meinem Beruf.

Wie verhält sich ein Mensch, der bedingungslose Leistungen erhält?

Die Hinwendung zu mehr Bedingungslosigkeit setzt also ein gewisses Umdenken voraus. Denn von bedingungslosen Leistungen profitieren vor allem diejenigen, die wenig oder gar kein Einkommen haben. Sprich: Wer besser verdient, hat weniger davon und muss, je nach Finanzierungsmodell, vielleicht sogar dafür aufkommen. Ist das gerecht? Oder werden letztendlich dann die ausgebeutet, die ihr berufliches Ziel immer im Blick hatten und jetzt mit einem guten Lohn bedacht werden?

Einzuschätzen, wie sich Herr X entscheiden wird, ist schwierig. Denn Bedingungslosigkeit lässt sich nun mal schlecht testen. So werden zum Grundeinkommen zwar Experimente durchgeführt – wie momentan in Finnland oder in den 70er Jahren in der kanadischen Stadt Dauphin – diese können aber unmöglich alle nötigen, gesellschaftlichen Bedingungen und Auswirkungen abbilden und messen.

Letztendlich ist es also eine Frage des Vertrauens: Traut der Staat den Menschen zu, sich im Rahmen der eigenen Möglichkeit in irgendeiner Weise für die Gesellschaft einzubringen? Trauen wir uns das gegenseitig zu? Diese Fragen zu beantworten, ist nicht einfach. Was dabei aber hilft, ist aber vor allem eines: Bedingungsloser Mut.


Redaktion: Rico Grimm; Fotoredaktion: Martin Gommel (Aufmacherbild: Unsplash / Kinga Cichewicz); Schlussredaktion: Vera Fröhlich.