Merkels Abschied

Merkels Abschied

, etwa %minutes% Minuten Lesedauer

Von einem „historischen Tag” spricht Angela Merkel zu einem Zeitpunkt, als der neue Tag schon anbricht. Sie hat recht. Wahrscheinlich war gestern der Tag, an dem das Ende ihre Zeit als Bundeskanzlerin begann.

Das Geheimnis von Merkels langer Amtszeit bestand darin, dass sie und ihre CDU aus Koalitionen mit anderen Parteien immer als Gewinnerin hervorgingen. Ihre Koalitionspartner SPD, FDP und nun auch die CSU mussten alle um ihr Überleben kämpfen, nachdem sie mit Merkel koaliert hatten. 2017, nach drei Legislaturperioden, blieb ihr als letzte Option ein Bündnis mit den Grünen, um auf diese Weise einmal noch ihre Amtszeit zu verlängern. Aber weil ihr Ende in Sicht ist, waren FDP und CSU nicht bereit, ihr Schicksal noch einmal mit dem von Angela Merkel zu verbinden.

Merkel regierte in der Mitte. „Alternativlos” ließ sie ihre Politik erscheinen und hatte keine Hemmungen, sich turbo-pragmatischen Lösungen im anderen Lager zu suchen. Aber schon seit einigen Jahren dreht um uns herum der Wind. Amerika ist in zwei unversöhnliche politische Lager gespalten. In Europa regieren im Osten die Populisten und standen im Westen kurz davor. Das oft beschworene Auseinanderbrechen der Europäischen Union droht auf einmal ganz konkret.

In Deutschland hat das Wirtschaftswunder der vergangenen Jahre – ermöglicht durch einen schwachen Euro und Massenarbeitslosigkeit im Süden Europas – diese neue Polarisierung verzögert. Die Alternativen von weltoffen versus national, liberal versus populistisch zeigten sich bei uns später und schwächer als anderswo.

Auch in Deutschland ist diese Zeit nun vorbei. Die Sondierungen haben gezeigt, dass die Schnittmengen zwischen CSU und Grünen bei Klimaschutz und Asyl nur sehr klein waren, offenbar zu klein für eine Koalition. Dass ausgerechnet die FDP die Sondierungen platzen lässt, spricht für das politische Gespür ihres Chefs Christian Lindner, der lieber Teil einer neuen politischen Ära sein will, als Merkels Zeit zu verlängern. Dass Lindner als derjenige dasteht, der die Entscheidungen fällt, gehört bereits zum nun wohl bevorstehenden Wahlkampf.

Das ist neu. Seit dem Krieg war sich das bundesrepublikanische politische Establishment einig, dass Stabilität im Zweifel wichtiger ist als Parteipolitik. Die Staatspolitische Verantwortung war ein stehender Begriff für die gemeinsame Angst vor einem erneuten Abrutschen Deutschlands in Weimarer Verhältnisse und der Wiedergeburt der Nazis. Das galt insbesondere für die FDP. Mit Guido Westerwelle und Jürgen Möllemann begann sich das zu ändern, mit der Generation Lindner ist es damit vorbei.

Veränderungen sind gut. Die Sondierungen haben auch gezeigt, dass radikalere Veränderungen – und die braucht das Land – in so einer Koalition nicht vorgesehen waren. Wenn nun eine neue Wahl ansteht mit klaren Alternativen und geklärten Positionen, kann das die bessere Lösung sein. Lindner wird antreten. Aber das Personal der anderen Parteien ist heute völlig offen. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt haben ihr politisches Schicksal mit Schwarz-Grün verbunden und könnten nun Probleme mit der eigenen Partei bekommen. Die CSU steht seit Monaten kurz vor dem Königsmord. Die CDU, wenn ihr an ihrer Zukunft gelegen ist, wird mit Kandidaten antreten, die eine Zukunft versprechen. Angela Merkel steht für die Vergangenheit.