Welche Konsequenzen hat der Anschlag in Paris für die deutsche und europäische Sicherheitspolitik?

, etwa %minutes% Minuten Lesedauer

Fragen dazu kamen von unseren Lesern Thomas Wahrlich, Karim, Sebastian.

Was sind die Angriffe von Paris: Ein kriegerischer Akt, in dem ein staatlicher Akteur einen anderen angreift? Oder ist es Terrorismus, hinter dem keine direkten staatlichen oder staatsähnlichen Auftraggeber stehen?

Von der Antwort auf diese Frage hängt ab, wie der Westen, Frankreich und die NATO reagieren werden. Präsident Hollande hat sich am Samstag bereits eindeutig festgelegt: Er machte die “terroristische Armee” des Islamischen Staates in Syrien und dem Irak (ISIS) verantwortlich, die mit Unterstützung von Komplizen im Inneren einen Angriff von außen organisiert hätten. Und er nannte die Anschläge einen “kriegerischen Akt”.

Diese Definition ist wichtig: Ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied werten die restlichen NATO-Staaten als Angriff auf das gesamte Bündnis. Alle NATO-Mitglieder sind dann vertraglich verpflichtet, militärische Hilfe zu leisten. Das ist der sogenannte Bündnisfall. Den hat die NATO bisher nur ein einziges Mal ausgerufen, und zwar nach dem 11. September 2001. Hollande scheint die Anschläge in Paris ähnlich einschätzen zu wollen wie nach den Anschlägen in New York vor 14 Jahren. Erst in den nächsten Tagen wird sich entscheiden, was das genau bedeutet, also, ob Frankreich militärisch reagieren will, und wie.

Sollte die französische Regierung ihren bereits bestehenden Kampfeinsatz gegen ISIS in Syrien fortführen und ausweiten wollen, befände sich sehr wahrscheinlich die gesamte NATO im Krieg, auch Deutschland. Was das genau heißt, wissen wir aber nicht.


Aufmacher-Grafik: Wikipedia